US-Heimatschutz bekämpft Occupy-Bewegung

(18.11.2011/dpa)

Wie repressiv die Maßnahmen gegen Aufstandsbewegungen sind, die von der US-Regierung unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung nach 9/11 im eigenen Land installiert wurden, müssen die Teilnehmer der Occupy-Bewegung dieser Tage am eigenen Leib erfahren.

Nach Berichten von US-Medien sind am Donnerstag in New York bei Auseinandersetzungen mit den Sicherheitskräften mindestens 245 Menschen festgenommen worden. Zehn Demonstranten und sieben Polizisten sollen bei den Zusammenstößen in der Nähe der Börse verletzt worden sein.

Tausende Menschen waren nach Aufrufen über Netzwerke wie Facebook in das Herz des New Yorker Finanzbezirks gekommen, um gegen die Macht der Banken und soziale Ungerechtigkeiten zu demonstrieren. Am „Day of Action“ zogen sie durch die Stadt, besetzten U-Bahnstationen und Plätze. In den späten Abendstunden liefen die Massen mit Lichtern und Plakaten über die Brooklyn Bridge.

Straßensperren hinderten die Aktivisten bei den Protestmärschen tagsüber daran, direkt zur New Yorker Börse vorzustoßen. Eisengitter und Beamte in Kampfmontur versperrten den Demonstranten den Weg ins Herz des Finanzbezirks. Menschen, die zu ihren Arbeitsplätzen wollten, mussten scharfe Kontrollen über sich ergehen lassen. Ihr Vorhaben, die Börse lahm zu legen, konnten die Demonstranten daher nicht umsetzen.

Zu Festnahmen und Zusammenstößen kam es, als einige Aktivisten den öffentlichen Raum für demokratischen Versammlungen zurück erobern wollten und aus diesem Grund versuchten, die Metallabsperrungen rund um den Zuccotti Park wegzutragen. Hier hatte sich bis vor kurzem das Nachtlager der Bewegung befunden. Bei einem „Sit-in“ am nahe gelegenen Foley Square kam es später zu weiteren Festnahmen.

Die Stimmung zwischen den Sicherheitskräften und den Anhängern von „Occupy Wall Street“ war aufgeheizt worden, als die Demonstranten in der Nacht zum Dienstag in einer Nacht-und-Nebel-Aktion aus dem Zuccotti Park vertrieben wurden. Bürgermeister Michael Bloomberg hatte das Zeltlager räumen lassen. Es kam zu Festnahmen. Die Demonstranten machten am darauf folgenden Morgen mit Sprechchören ihrem Unmut Luft.

Das zeitlich abgestimmte Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen die Occupy-Bewegung in mehreren großen Städten der USA war von der Heimatschutzbehörde, dem U.S. Department of Homeland Security (DHS), koordiniert worden: „Das berichteten am 15. November US-Medien unter Berufung auf einen namentlich nicht genannten Beamten des Justizministeriums. Seither gibt es etliche Augenzeugenberichte und auch Fotos vom Einsatz des Federal Protective Service (FPS) gegen die ‘Occupy’-Aktivisten. Bei ‘Bundesschutzdienst’ handelt es sich um einen bewaffneten Arm des DHS – 15.000 Mann“, schreibt die junge Welt. (1)

(1) http://www.jungewelt.de/2011/11-18/025.php

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