USA verstärken Drohkulisse gegen Nordkorea
(21.07.2010/dpa)
US-Außenministerin Hillary Clinton, die gemeinsam mit US-Verteidigungsminister Robert Gates nach Südkorea gereist war, hat am Mittwoch nach Gesprächen in Seoul neue Sanktionen ihres Landes gegen Nordkorea angekündigt.
Mit einer Reihe von Maßnahmen wolle Washington die Fähigkeit verbessern, Pjöngjang an der Weitergabe von Massenvernichtungswaffen zu hindern. Außerdem warnte Clinton Nordkorea vor „weiteren Angriffen oder Feindseligkeiten gegen Südkorea“. Gemeint ist die Versenkung des südkoreanischen Kriegsschiffes Cheonan im März, für die Nordkorea nach Angaben der USA die Verantwortung tragen soll.
Clinton und Gates wollten mit ihrem Besuch das „unerschütterliche Engagement“ der USA in Südkorea demonstrieren.
Obwohl anfangs eine Beteiligung Nordkoreas an der Versenkung der Cheonan von führenden Militärs und Geheimdienstleuten Südkoreas ausgeschlossen wurde, kam ein „internationales Ermittlerteam“ im Mai zu dem Schluss, dass das Kriegsschiff bei einem nordkoreanischen Torpedo-Angriff versenkt worden war. (1)
Nordkorea wurde ebenso wie dessen Verbündeter China von den Ermittlungen ausgeschlossen, weswegen die Untersuchung nicht als neutral und objektiv bewertet werden kann. Neben Südkorea beteiligten sich Australien, Großbritannien, Schweden und die USA an den Ermittlungen. Wer konkret an den Ermittlungen teilnahm, bleibt aber unbekannt, denn der Abschlussbericht wurde nicht namentlich gezeichnet.
Beim Untergang des Schiffes starben 46 Seeleute aus Südkorea. Seitdem haben sich die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel zusehends verschärft. Die nordkoreanische Regierung in Pjöngjang weist diesen Vorwurf als „komplette Erfindung“ zurück. Auch Vertreter Chinas und Russlands zeigten sich von den Ergebnissen des „internationalen Ermittlerteams“ nicht überzeugt. Russische Ermittler sprachen nach ihrer Untersuchung vor Ort davon, dass die Beweise für eine Beteiligung Nordkoreas „schwach“ seien und die Ursache noch unbekannt sei.
Die nordkoreanische Regierung wandte sich an den Weltsicherheitsrat um Hilfe und bat um eine weitere Untersuchung des Falls. Auch Südkorea solle sich an den Ermittlungen beteiligen, heißt es nach Angaben von Diplomaten in dem Schreiben, das der nordkoreanische UN-Botschafter Sin Son Ho dem Ratspräsidenten Claude Heller (Mexiko) überreichte.
Ungeachtet dessen haben Clinton und Gates als Reaktion auf die Versenkung der südkoreanischen Korvette eine Reihe von zusätzlichen gemeinsamen Militärmanövern angekündigt. Von Sonntag bis Mittwoch soll es zunächst ein großes viertägiges Seemanöver im Japanischen Meer geben.
(1) http://www.hintergrund.de/20100701980/kurzmeldungen/aktuell/nordkorea-wendet-sich-an-die-uno.html