Venezuela: Bitterer Wahlsieg der Sozialisten

(27.09.2010/dpa)

In Venezuela hat die regierende Vereinigte Sozialistische Partei (PSUV) von Präsident Hugo Chávez eine beachtliche absolute Mehrheit von 95 Sitzen erreicht und damit ihr höher gestecktes Wahlziel einer Zwei-Drittel-Mehrheit verpasst, für die 110 Abgeordnete nötig gewesen wären. Nun hat die beinahe unverhohlen von den USA unterstützte bürgerliche Opposition die Möglichkeit, die weitere Demokratisierung des Landes auf parlamentarischem Wege zu blockieren.

Für die PSUV erklärte ihr Kampagnenchef, Aristóbulo Istúriz, dass die Sozialistische Partei ihr Ziel nicht erreicht habe. (1)  Trotzdem bezeichnete Chávez das Resultat in seinem Twitter-Blog als „soliden Sieg, der ausreicht, um den bolivarischen und demokratischen Sozialismus zu vertiefen“.
Die gemeinsame Plattform der Opposition, „Tisch der demokratischen Einheit“ (MUD) erlangt nach jetzigem Stand bis zu 64 der insgesamt 165 Sitze in der Nationalversammlung.  In einigen Wahlbezirken stand das endgültige Ergebnis am frühen Montagmorgen (Ortszeit) noch nicht fest. Doch dies wird nach Meinung von Beobachtern nichts mehr an dem grundsätzlichen Ergebnis ändern. (2)

Die Bekanntgabe der Ergebnisse durch die Wahlbehörde erfolgte erst rund acht Stunden nach dem offiziellen Ende der Parlamentswahl. Ein Grund war, dass viele Wahllokale nicht um 18.00 Uhr (Ortszeit) schließen konnten, weil noch immer Wahlberechtigte für ihre Stimmabgabe warteten. Die Wahlbeteiligung lag bei 66,45 Prozent.

(1)  http://amerika21.de/nachrichten/2010/09/14659/erste-offizielle-ergebnisse
(2) http://amerika21.de/nachrichten/2010/09/14659/erste-offizielle-ergebnisse