Wulff soll Bundespräsident werden - Gauck geht als SPD/Grünen-Kandidat ins Rennen
(03.06.2010/dpa)
Drei Tage nach dem Rücktritt von Horst Köhler steht der Nachfolger fest. Niedersachsens Regierungschef Christian Wulff soll ins Schloss Bellevue einziehen. Dabei sah es in den vergangenen Tagen erst so aus, als habe sich die Kanzlerin für Arbeitsministerin Ursula von der Leyen entschieden.
Angela Merkel (CDU), FDP-Chef Guido Westerwelle und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer einigten sich am Donnerstag auf den 50-Jährigen.
Gegen von der Leyen sprachen Widerstände in der Union und das Problem, sie in ihrem Schlüsselressort zu ersetzen. Für Wulff muss nun kurzfristig eine Nachfolge in Niedersachsen gefunden werden. In Hannover gilt der 39 Jahre alte CDU-Landes- und Fraktionschef David McAllister seit langem als „Kronprinz“.
Merkel hatte angekündigt, eine Persönlichkeit zu finden, die „eine Chance hat, von allen akzeptiert zu werden“. SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte angekündigt, dass bei einer Nominierung von Wulff auf jeden Fall ein eigener Kandidat ins Rennen gehen werde. Er zeigte sich enttäuscht über ablehnende Reaktionen auf die Angebote, mit der Opposition über einen Kandidaten zu sprechen, der über Parteigrenzen hinweg akzeptiert werde. Gabriel sprach von internen Kämpfen in der Union über den nächsten Bundespräsidenten und bezeichnete dies als „verheerendes Schauspiel“.
Die Grünen-Parteichefs Claudia Roth und Cem Özdemir teilten am Donnerstag in Berlin mit, „Bundeskanzlerin Merkel hat die Chance vertan, auf die ernste Situation mit einer allseits respektierten Persönlichkeit an der Staatsspitze zu antworten“. Die schwarz-gelbe Kandidatenkür sei von Machtpolitik und Parteienklüngel geprägt, kritisierten die Grünen.
SPD und Grüne wollen den Theologen und ersten Chef der Stasi-Unterlagen-Behörde, Joachim Gauck, als Kandidaten für die Bundespräsidentwahl ins Rennen schicken. Wie die Nachrichtenagentur dpa aus SPD-Kreisen erfuhr, haben sich beide Parteien am Donnerstag darauf verständigt.
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung hatte zuvor berichtet, Gauck habe bei einem Treffen mit dem SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin seine Zustimmung zu der Kandidatur gegeben.
Am 30. Juni soll der neue Präsident von der Bundesversammlung gewählt werden – sie besteht aus 622 Bundestagsabgeordneten und 622 Ländervertretern.