Innenpolitik

Antifaschistischer 1. Mai: Nazis erfolgreich blockiert

Brutaler Polizeiübergriff auf Video dokumentiert –

Von REDAKTION, 3. Mai 2010 –

Erst verhinderten sie den Aufmarsch der extremen Rechten in Dresden, nun verwehrten sie den Rechtsradikalen am 1. Mai jeden Geländegewinn. Die Blockade von Nazi-Aufmärschen entwickelt sich in der ersten Hälfte des Jahres 2010 zu einer regelrechten Erfolgsgeschichte.

In Erfurt löste sich nach Bürgerprotesten eine Demonstration von etwa 400 Anhängern der NPD auf. In Rostock mussten sich rund 500 NPD-Anhänger mit einer kürzeren Strecke zufrieden geben, weil über den Tag verteilt 1000 Gegendemonstranten ihre Aufmarschroute blockierten.

Auch in Berlin kamen die Nazis im Prenzlauer Berg aufgrund von Sitzblockaden nur wenige Schritte voran. Die rund 700 NPD-Anhänger hatten angesichts von bis zu 10.000 Gegendemonstranten und wiederholten Sitzblockaden nach einigen hundert Metern umkehren müssen.

Die Deutsche Polizeigewerkschaft war damit anscheinend nicht einverstanden. Jedenfalls hat sie  Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) wegen seiner Teilnahme an einer Sitzblockade in seinem Berliner Wahlkreis zum Rücktritt aufgefordert.

Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft, Rainer Wendt, sagte: „Herr Thierse hat Einsatzkräfte der Polizei behindert.“ Das sei Nötigung. „Aber viel schlimmer ist, dass jemand, der ein so hohes Staatsamt bekleidet, öffentlich Rechtsbruch zelebriert“, erklärte Wendt im Nachrichtensender N24. „Er sollte seinen Hut nehmen.“ Thierse sagte dagegen, die Bürger hätten ein Recht, ihre Straße zu verteidigen.

Nach einer ähnlich erfolgreichen Blockade am 13. Februar in Dresden hatte die dortige Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen mehrere Linken-Landespolitiker aufgenommen. Sachsens Linken-Fraktionschef André Hahn nimmt deswegen eine Anklage in Kauf. Er geht nicht auf das Angebot der Staatsanwaltschaft Dresden ein, eine Geldauflage von 500 Euro zu zahlen, damit Vorermittlungen gegen ihn eingestellt werden.

Unterdessen ist ein Video aufgetaucht, dass zeigt, wie ein Polizist in Kampfausrüstung einen bereits am Boden liegenden Demonstranten am 1. Mai gegen 20.30 Uhr in Berlin Kreuzberg brutal mit dem Stiefel ins Gesicht tritt. Nach Informationen der Berliner Morgenpost handelt es sich bei dem Täter um eine Beamtin, die zum 3. Zug der Einsatzhundertschaft der Direktion 4 (Südwest) gehört.

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Bei Sekunde 28 tritt ein Polizist/Polizistin mit Schwung und gewaltiger Kraft gegen den Kopf eines am Boden liegenden Demonstranten – wie gegen einen Fußball.

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