Jenseits der westlichen Propaganda: Wer sind die Demonstranten in der Ukraine? –

Von THOMAS EIPELDAUER, Kiew, 26. Februar 2013 –

Informierte man sich ausschließlich in den die Presselandschaft Deutschlands dominierenden Medien über jene Protestbewegung, die am vergangenen Wochenende den ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch zur Aufgabe zwang, so bekäme man einen – vorsichtig gesagt – verzerrten Eindruck. Man müsste dann glauben, es handle sich um eine homogene Bewegung, deren Hauptanliegen die Annäherung an die Europäische Union ist und die in dem Ex-Boxer Vitali Klitschko und der Oligarchin Julia Timoschenko ihre angesehensten Repräsentanten hat. Und eine Bewegung, in der es keine Nazis und Faschisten gibt, höchstens ein paar „Rechtspopulisten“ oder „radikale Aktivisten“ – so die allgemein anerkannte Sprachregelung – aber auch die seien nicht weiter wichtig, ganz marginal und sowieso solle man nicht über sie sprechen, das spiele nur der russischen Propaganda in die Hände.

Vor Ort stellt sich die Lage anders dar. In Dutzenden Einzelgesprächen mit teils zufällig ausgewählten Demonstranten oder Militanten, aber auch mit Intellektuellen oder Wissenschaftlern, die alle den Aufstand unterstützen, hat kein einziger sich klar und übeerzeugt für eine Präsidentschaft von Vitali Klitschko oder Julia Timoschenko ausgesprochen. Ein Mal kam der Name Petro Poroshenko, ein Oligarch und Medienzar, ins Spiel, ansonsten war der Tenor der, dass von keinem aus dem etablierten Politspektrum irgendetwas zu erwarten sei.

„Wir müssen das System verändern“

Was die Menschen bewegt, ist etwas anderes. „Wir leben in einer Diktatur“, sagt uns ein junger Mann, Mitte Zwanzig, der eine große Barrikade auf dem Weg zum Maidan bewacht. Zhelezny, den Stahlmann, nennen sie ihn, weil er im normalen Leben als Straßenpantomime arbeitet und gewohnt ist, sehr lange starr ohne Bewegung zu stehen. „Und weil meine Nerven aus Stahl sind“, fügt er hinzu. „Ich arbeite hier auf der Kreschatik. Mein Job ist es dazustehen und nicht zu reden, also höre ich den Gesprächen zu, und ich ziehe meine Schlüsse. Und dann habe ich entschieden, ich will nicht in diesem Land, wie es jetzt ist, leben. Wir brauchen Veränderungen. Nur ein Beispiel: Wenn du hier vor Gericht gehst, und den Fall gewinnen willst, brauchst du entweder jede Menge Geld oder gute Verbindungen. Sonst bist du nichts wert.“

Ob er sich während er Proteste irgendeiner politischen Gruppe angeschlossen hat, fragen wir ihn: „Nein. Die Mehrheit der Gruppe, mit der ich hier stehe, ist in keiner der Parteien oder Gruppen. Ich sehe niemanden, der derzeit die Bewegung führen kann.“ Auch bei ihm die Standardposition zu Klitschko, die man überall hört: „Ich respektiere ihn als Boxer, aber nicht als Politiker.“ Das Problem sei aber auch nicht so sehr, wer da jetzt genau sitze: „Im Moment tauschen wir nur die Posten aus, aber wir verändern das System nicht. Wir müssen das System verändern.“

Ähnliches hört man hier von vielen. Es geht um den unglaublichen Willen zur Selbstbereicherung, den die Oligarchen und die politische Klasse – unabhängig davon ob pro-russisch oder pro-westlich – an den Tag legen. Es ist das immer gleiche Personal, das in wechselnden Konstellationen die Menschen in diesem Land beraubt, und sich durch polizeistaatliche Methoden absichern lässt. Viele erinnern sich noch an Timoschenkos frühere Machenschaften, dass sie nun im Sog einer Anti-Korruptionsbewegung reüssieren will, ist nicht mehr als zynisch.

„Ich habe die Kugel immer noch, als Souvenir“

Ein weiteres Motiv für viele Demonstranten ist die Polizeigewalt. „Ich habe mich am 22. Januar entschlossen, hier als Sanitäterin zu arbeiten, an dem Tag, an dem der erste Mensch in der Hrushevskoho-Straße getötet wurde“, erzählt Irina Soloshenko, die als Rot-Kreuz-Freiwillige in einem der medizinischen Zentren der Bewegung tätig ist. Eigentlich ist sie Handelsdirektorin einer Firma, aber sie hat auch ein medizinisches Diplom. Als die Gewalt anfing, wollte sie nicht mehr einfach nur zusehen, sagt sie.

Die Sanitäter sind für eine Protestbewegung äußerst gut ausgestattet: Über tausend Helfer seien im Einsatz. Es gibt eine ausreichende Grundversorgung mit Medikamenten, mobile Teams an den Barrikaden, besetzte Gebäude mit Stationen, sogar chirurgische Eingriffe können vorgenommen werden. Das sei wichtig gewesen, denn viele Demonstranten wollten nicht in die Krankenhäuser, aus Angst, verhaftet zu werden.

Die Arten der Verletzungen und Erkrankungen, die behandelt werden, sind vielfältig. Von der Grippe über Erfrierungen, an den Tagen der Straßenkämpfe vor allem Wunden durch Gummigeschosse, Tränengas, Knüppel, Splitter von Blendgranaten und scharfe Munition. Tausende seien verletzt worden, die genaue Zahl kennt sie nicht. Auch sie selbst wurde von einem Gummigeschoss getroffen: „Einmal kam mein Team in einen Angriff der Berkut mit Wasserwerfern und wir mussten weg. Irgendwann fand ich mich dann alleine mitten in dem Angriff wieder, ich wollte einem Aktivisten helfen, der am Arm verletzt war. In diesem Momente fühle ich einen Schlag am Hinterkopf. Ich dachte, es wäre ein Polizist, der mich schlägt, aber es war ein Gummigeschoss. Ich habe die Kugel immer noch, als Souvenir.“

„Bitte nicht Klitschko“

Wehrlos der Polizeigewalt ausgesetzt, wie die westlichen Medien das gerne sehen wollen, waren die Demonstranten indes sicherlich nicht. Molotow-Cocktails, Steine, Knüppel, Katapulte, Schusswaffen – das Arsenal eines Heerlagers. Seit dem Ende der Auseinandersetzungen haben sie noch an Equipment gewonnen: Auch Panzer und Wasserwerfer sind in der Hand der Maidan-Leute. Und: Viele sind ausgebildete Soldaten.

Andrei ist Seemann, früher war er beim russischen Militär, bei den Spetsnaz, einer weithin bekannten Sondereinheit. Hier kämpft er bei einer Kosaken-Hundertschaft, die Teil der Selbstschutzkräfte des Maidan ist. Zu denen ist er gegangen, weil er die Auffassungen des „Rechten Sektors“ nicht geteilt hat, sich aber trotzdem beteiligen wollte. Das Gute an den Kosaken sei, dass sie „frei von allen Anbindungen an eine politische Partei sind“. „Wenn man auf den Maidan kommt, und nicht zu einer der politischen Parteien gehören will, ist das eine gute Möglichkeit. Wir haben unser Camp, einen Platz, um uns auszuruhen, unsere eigenen Sachen, unsere Basis. Und wir akzeptieren jeden, der zu uns kommt und mitkämpfen will.“

Die Standardfrage: Wem würden Sie zutrauen, die Krise zu lösen, wer soll Präsident werden? Und wieder: „Von all denen, die jetzt in der Regierung und im Parlament sind, keiner. Ich würde mir einen ganz normalen Menschen aus dem Volk wünschen, jemanden aus der Masse. Natürlich jemanden, der gut ausgebildet ist. Zumindest lesen sollte er können“, sagt er lachend. „Und bitte,  nicht Klitschko.“ Wieder: Als Boxer ja, an der Staatsspitze niemals.

Auch Andrei meint, die Frage, wer das Land führe, sei nicht die einzig entscheidende. Vielmehr sei es wichtig, dass gute Gesetze verabschiedet werden – und vor allem: Dass sich alle, ohne Unterschied, an diese Gesetze halten müssen. Tendenziell sei er für eine nähere Anbindung an die EU, aber man müsse genau hinschauen und die Konditionen gut aushandeln. „Sicher ist aber: Mit Russland ist kein Dialog möglich.“

Rechte Hegemonie

So politisch neutral wie Andrei und seine Kosaken-Einheit geben sich hier bei weitem nicht alle. Es gibt eine wirklich beunruhigende Dominanz rechter bis neonazistischer Kräfte. Wer das Gebiet um den Maidan besucht, dem kann das eigentlich nicht entgehen: Keltenkreuze, Wolfsangeln, Runen, Schwarze Sonnen, SS-Schriftzüge, und seltener, aber doch: Hakenkreuze. Stepan Bandera und die schwarz-rote Fahne der Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA) seiner Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) sind omnipräsent und werden weithin toleriert, wenn ihnen auch nicht jeder zustimmt. Erschreckend, zieht man in Betracht, dass die mit Hitler kollaborierenden Faschisten den Mord an über Hunderttausend Juden, Polen und Kommunisten zu verantworten haben.

Das rechte Spektrum ist in zahlreiche Gruppen untergliedert, deren international prominenteste die Swoboda Oleg Tjagniboks ist, die mit der NPD befreundete Faschistenpartei, die mittlerweile vom deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum normalen Verhandlungspartner geadelt wurde. Sie besetzt zentrale Posten im Übergangskabinett, in deutschen Medien wird sie immer noch als „rechtspopulistisch“ verharmlost, obwohl sie eindeutig in das Spektrum gewaltbereiter faschistischer Parteien fällt.

Auf dem Platz fast noch präsenter sind andere Gruppen, die sich UPA, Bratstvo (Bruderschaft) oder „Rechter Sektor“ nennen. Sie sind streng militärisch organisiert, zählten zu den aggressivsten Teilen des Protests und pflegen eindeutige Feindbilder. Ihre Traditionslinie führt immer zu dem Nazi-Kollaborateur Stepan Bandera. Antisemitismus, antirussische und antikommunistische Ressentiments sind bei ihnen weit verbreitet.

Seit Beginn der Protestbewegung finden sie regen Zulauf. Vor einem Rekrutierungsbüro des „Rechten Sektors“ treffen wir einen Mann, der den Kampfnamen Suhoi („der Trockene“) trägt. Er ist stellvertretender Kommandeur einer Einheit des „Rechten Sektors“. 500 Leute haben sich allein in den letzten beiden Tagen in diesem einen Büro einschreiben lassen, auch Suhoi ist Neumitglied. Er sei seit 1991 in keiner politischen Partei mehr gewesen, davor im Komsomol, dem Kommunistischen Jugendverband, erzählt der ruhige und eigentlich umgängliche Mann. „Damals waren alle jungen Leute im Komsomol. Aber wenn du älter wirst, siehst du, wie alles läuft und du verlierst das Vertrauen in politische Parteien.“

Auch von der jetzigen etablierten Opposition hält er nichts. „Diese Politiker, die auf dem Maidan stehen und reden, die sagen den Leuten: Ok, lasst uns was unternehmen. Aber sie beschützen die Leute nicht und sie haben keinen politischen Plan. Das gefällt mir nicht. Der Rechte Sektor ist anders. Der Rechte Sektor ist auf dem Maidan die Kraft, die weiß, was sie tut. Ich wollte mich hier beteiligen und die Menschen beschützen, deshalb bin ich beigetreten.“ Von wem er Veränderungen erwartet? „Vom Volk. Nur vom Volk. Ich vertraue keinem der Politiker, das sind alle Milliardäre. Die reden viel, aber für die Menschen tun sie nichts.“

Der „Rechte Sektor“ werde bleiben bis zum Ende, bis die Krise ausgestanden sei. Wann das sei, fragen wir. „Dann, wenn allen Politikern, die jetzt an der Macht sind, verboten wird, weiterhin politisch tätig zu sein.“ Allen, auch der vormaligen Opposition? „Ja, auch Timoschenko und UDAR, allen.“

Welche Gefahr von den extrem rechten Gruppierungen ausgeht, zeigen mehrere Überfälle auf politische Gegner. Die Zentrale der Kommunistischen Partei in Kiew wurde gestürmt, über dem Eingang weht nun ein Keltenkreuz und die Fahne der Ukrainischen Aufständischen Armee, an die Wände sind Hakenkreuze geschmiert, drinnen haust eine Nationalisten-Gruppe. Es gab Angriffe auf Privatwohnungen von Funktionären, Rotarmisten und dutzende Lenin-Statuen sind dem nationalistischen Furor zum Opfer gefallen.

Auch aus der jüdischen Gemeinde wird ein Klima von zunehmendem Antisemitismus vermeldet. Die Übergriffe häufen sich, eine Synagoge in Zaporizhia wurde von Unbekannten mit Molotow-Cocktails angegriffen. Im Internet kursieren zudem Videos von Misshandlungen von Pro-Janukowitsch-Demonstranten.

„Warum sprichst du kein Ukrainisch?“

Auf dem Maidan finden sich trotz der Dominanz der Rechten auch andere Militante, die sich gegen den Rassismus und Nationalismus der Faschisten aussprechen. Auf einer Straße zum Maidan steht Max, aus der Stahl- und Eisenerzregion um Krivoy Rog und sammelt Geld für Waffen und anderen Bedarf der Demonstranten. „Der Orangene“, so sein Spitzname hier, ist seit dem 1. Dezember auf dem Platz, vorher sei er Koch gewesen.

„Ich bin bei keiner Gruppe Mitglied. Ich bin hier zum Wohl der ukrainischen Menschen.“ Mit den Faschisten und Rassisten, die es hier zahlreich gebe, wolle er nichts zu tun haben. Aber trotzdem habe er mit dem „Rechten Sektor“ gemeinsam gekämpft, denn schließlich stehe man auf derselben Seite. Er spreche russisch. Einmal, als er einen von den Rechten aus dem Feuer in den Frontlinien gezogen habe, sei ihn dieser angefahren: „Warum sprichst du kein Ukrainisch?“

Nicht nur den Faschisten will er nicht beitreten, auch keiner der anderen Partei wolle er sich unterordnen. „Die Leute von den Parteien spielen ihre Spielchen auch hier auf dem Maidan. Ich bin seit Monaten hier, ich habe 18 schriftliche Anfragen gestellt, um eine schusssichere Weste, Schutzausrüstung oder Waffen zu bekommen, und ich habe nie etwas bekommen. Die Leute aus den Parteien verwalten alle Spendengelder, als normaler Typ bekommt man da gar nichts.“

Er hofft, dass auch in seiner Heimatregion bald Veränderung komme. Dort seien die Menschen sehr arm, es sei sehr gefährlich, weil es viel Gewalt gebe.

Rap-Musik und Wohlstand

War man hier, auf dem Maidan, und hat mit den Leuten gesprochen, kann man nicht anders als eine tiefe Traurigkeit zu verspüren. Diese Menschen, die hier soviel an Energie, soviel an Hoffnung aufbringen, die so viele Tote gesehen haben und die oft aus durchaus nachvollziehbaren Gründen rebellieren, sind dabei betrogen zu werden.

Sie sind der vom Westen mit massiven Hilfszahlungen hartnäckig und seit Jahren in der Ukraine propagandistisch popularisierten Illusion aufgesessen, im Bündnis mit der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten, erwarte sie das Schlaraffenland. „Wohlstand, höhere Löhne, keine Korruption“, meint einer der Demonstranten, stehen seinem Land bevor, käme es erst in den Genuss der Mitgliedschaft in jenem Staatenbündnis, das Griechenland auf Trikont-Niveau zurücksparen ließ und Lohnkürzungen von bis zu 50 Prozent in den Ländern seiner Peripherie zu seinen größten Errungenschaften zählt. „Ich mag deutschen Rap und amerikanische Musik“, erläutert ein anderer seine Hinwendung zum Westen. Es könnte beinah eine antike Tragödie sein, die sich hier auf dem Maidan abspielt. Egal welche Option sie wählen, die Katastrophe ist bereits eingetreten.

Der Internationale Währungsfonds (IWF), die USA und die Europäische Union bieten bereits ihre berühmt-berüchtigten „Hilfsgelder“ an, freilich gekoppelt an harte Auflagen, die das ohnehin wirtschaftlich am Boden liegende Land vollends in den Ruin treiben werden. Was die Menschen von den westlichen Plünderern, mindestens so geübt wie Janukowitsch im Handwerk der Umverteilung von unten nach oben, zu erwarten haben, sind sinkende Löhne, Arbeitslosigkeit, steigende Preise. Die Austeritätsprogramme für die Ukraine sind seit langem fertig ausgearbeitet.

Hinzu kommt, dass keiner weiß, wie das gefährliche geostrategische Great Game ausgehen wird. Der Konflikt zwischen Russland und dem Westen, in dem letzterer immer offener Grenzen überschreitet, die noch vor nicht allzu langer Zeit als rote Linien gegolten hätten, könnte für die Ukraine zur Zerreißprobe werden. Im Osten und Süden, vor allem auf der Krim, sind nach der Machtübernahme der Opposition in Kiew starke Tendenzen der Loslösung zu beobachten. Wie die verschiedene Akteure reagieren werden, ist nicht abzusehen.

Was bleibt, ist die Einsicht, dass sich Protestbewegungen instrumentalisieren lassen, vor allem, wenn in ihnen von vornherein ethnische oder nationale Konfliktlinien eine Rolle spielen. Und die Erkenntnis, dass Deutschland sich wieder stark genug fühlt, um seine Boxer auch international in den Ring zu schicken.

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