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Overton-Magazin zum Ukraine-Krieg

Olaf Scholz und die Frage der Souveränität Deutschlands

Die Diskussion um mehr Waffen für die Ukraine hält an. Die ganze Situation sei dabei auch verbunden mit der Frage nach der Souveränität Deutschlands. Es werde sich zeigen, schreibt Emilie Böhm, ob Bundeskanzler Scholz eine eigene Position vertreten wird oder den USA, Polen und den grün-gelben

Deutschlands Souveränität

Kanzler Scholz, vor aller Welt gedeckelt

Der oberste deutsche Befehlsempfänger der USA ist noch weniger souverän als das Land, das er regiert: eine Schmach für seine Wähler. Sein Antrittsbesuch bei US-Präsident Biden - ein Befehlsempfang. Nord Stream 2 - unter US-Aufsicht. Alle wichtigen Entscheidungen werden in Washington getroffen.

Berliner Zeitung zu Cum Ex

Fabio De Masi über Cum-Ex-Affäre: Olaf Scholz lügt

Fabio De Masi saß für die Linkspartei im Bundestag und hat sich dort um die Aufklärung des Cum-Ex-Skandals verdient gemacht. Ohne große Rückendeckung seiner Fraktion. Nun sagte er vor dem Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft zum Thema aus. Und er macht deutlich, dass der Kanzler s

Volksvertreter contra Wahlvolk

Kriegskabinett Scholz gegen Volksentscheid

Ein Kanzler ohne Glaubwürdigkeit. Ein Vizekanzler ohne Sachverstand. Eine bildungsferne Außenministerin ohne Kontrolle über ihr Mundwerk: drei Repräsentanten einer grauenhaften Regierung, die den üblen Zustand unserer Republik zu verantworten hat.

Berliner Zeitung zur Corona-Aufarbeitung

Corona-Ausschuss: Ehefrau von Olaf Scholz kann sich nicht erinnern

Die Aufarbeitung der Corona-Politik läuft schleppend. Selbst in Brandenburg, wo ein Untersuchungsausschuss (mittlerweile der zweite) eingesetzt wurde. Nur wenige sind vor Ort und berichten, die Berliner Zeitung hat sich nun unter andere, mit der Rolle von Britta Ernst beschäftigt. Die Ehefrau von

Innenpolitik

Einer muss den Bluthund machen!

Die deutschen Sozialdemokraten haben nichts gelernt – nichts aus der Zeit der Berliner Republik und schon gar nichts aus ihrer eigenen Geschichte.

Krieg in Europa

Wider die Kriegsertüchtigung und Hochrüstung

Die derzeit Regierenden wollen mit einer neuen »russischen Gefahr« die Gesellschaft »kriegstüchtig« machen. Damit wird eine massive Aufrüstung gerechtfertigt, die es seit Ende des Kalten Krieges so nicht mehr gab.