Wirtschaft Inland

Schön reich – wie die Politik den Vermögenden das Leben versüßt

Von SASCHA ADAMEK und KIM OTTO, 5. Januar 2010 –

Wer zahlt schon gerne Steuern? Zwei Drittel der Deutschen halten ihre Hinterziehung sogar für ein Kavaliersdelikt. Wie kommt das? Dieser Frage gehen wir in unserem aktuellen Buch „Schön reich – Steuern zahlen die anderen“ nach. Am Verhältnis zur Steuerzahlung bemisst sich zugleich das Verhältnis der Bürger zu ihrem Staat. Haben sie das Gefühl, der Staat gibt ihnen etwas zurück und nimmt die Steuern gerecht ein, werden sie auch gern zahlen. Wer sich in Skandinavien umhört, stößt jedenfalls sehr schnell auf diese Haltung. Hierzulande zahlen vor allem die Arbeitnehmer und Mittelständler die Steuern. Zugleich brummt der Staat ihren Kindern Kita- und Studiengebühren auf, für ihre Gesundheitsversorgung müssen sie zuzahlen und selbst auf den Gau, dass die staatliche Rente nicht mehr reicht, bereitet uns die herrschende Politik vor und treibt uns zugleich in die arme Milliardenschwerer privater Versicherungskonzerne. Wer zahlt dafür noch gern Steuern?

Wir stecken mitten in der größten Finanz- und Wirtschaftskrise seit den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts. Zu diesem Crash geführt hat die Renditegier von Managern, aber auch der neoliberale Glaube gleich zweier Bundesregierungen an einen möglichst ungebändigten Finanzplatz Deutschland. Immer größere Spekulationsgeschäfte wurden ungeregelt, unkontrolliert und ungehemmt zugelassen. Die Zeche zahlen nun die Steuerzahler: Innerhalb weniger Tage wird ein Gesetz durchgepeitscht, das 500 Milliarden Euro umfasst, um das Bankensystem zu retten. Und das ohne eine wirkliche parlamentarische Kontrolle. Steuersenkungen, wie sie Union und FDP versprechen, erscheinen vor diesem Hintergrund absurd.

Absurd ist auch, dass überforderte deutsche Finanzbehörden zusehen müssen, wie Milliarden Euro Steuern hinterzogen oder ins Ausland geschmuggelt werden. Allein geschätzte 70 Milliarden gehen dem Staat Jahr für Jahr durch den desolaten Zustand der Behörden verloren, Fahnder, die ausgebremst werden, Betriebsprüfer, die nicht zum Prüfen kommen und Computerprogramme, die nicht funktionieren. Anlass für uns, eine Reise durch ein Land zu unternehmen, das bereits heute eine Steueroase für Superreiche ist. Denn ausgerechnet die, die dem Steuerstaat jahrelang die kalte Schulter gezeigt haben, rufen nun nach eben diesem Staat.

Der Millionär zahlt nur 2300 Euro Steuern im Jahr

Unsere Reise beginnt an der Côte d’Azur, einem Landstrich, der reiche Deutsche schon immer magisch anzog. Den Arm lässig im offenen Fenster abgestützt, steuert Klaus Barski seinen Mercedes SL über den Boulevard de la Croisette. Das Sonnenlicht fällt durch die Palmen und lässt Barskis brilliantenbesetzte Rolex glitzern. Barski ist Millionär und mächtig stolz darauf. „Ich habe mit 30 einfach beschlossen, nicht mehr zu arbeiten – zumindest nicht mehr als eine Stunde pro Tag. Das muss reichen. Denn Reichtum heißt für mich, Zeit zu haben für das, was ich gern mache. Das ist für mich ein irrsinniges Abenteuer“, sagt er. Mit seiner Frau Bonnie lässt er es sich gut gehen in Cannes. Barski ist kein Steuerflüchtling, er lebt nicht an der Côte d’Azur, sondern im mondänen Königstein im Taunus. Über Jahrzehnte hat er mit Immobilienspekulationen ein Vermögen verdient, er selbst schätzt es auf fünf Millionen Euro – Immobilienvermögen. 2007 hatte der Vermögensmillionär ein zu versteuerndes Einkommen von 26.000 Euro. Davon zahlte er 2.300 Euro Steuern, wie wir staunend seinen Steuerunterlagen entnehmen. Trotzdem hat er monatlich etwa 5.000 Euro zur freien Verfügung, weil ihm die steuerfreien Verkaufsgewinne der Mietshäuser immer ein gutes Polster bescheren. Davon kann die Familie Drawitsch aus dem hessischen Bensheim-Gronau nur träumen. Bei ihnen ist es mal wieder spät geworden. Schweißnass kommt Jürgen Drawitsch zur Tür herein. Er fährt täglich mit dem Rad zum Bahnhof – auch bei Minusgraden –, von dort mit dem Zug zu seiner Zeitungsredaktion nach Weinheim. Er verdient gutes Geld mit einem Bruttogehalt von 57.000 Euro. Das Auto braucht seine Frau, die 48 Kilometer entfernt im Heidelberger Uniklinikum arbeitet. Und ihr Job ist kein leichter. Als Krankenpflegerin in der Kinderonkologie kümmert sie sich um krebskranke Kinder und deren Familien und versucht alles zu tun, um den Kindern den Tag angenehm zu gestalten. „Jede schöne Stunde zählt. Denn die Freude, die ich bereiten kann, ist heute wichtig“, sagt Dagmar Drawitsch und klingt sogar fröhlich dabei. Anders hielte sie den Job wohl gar nicht aus, hat sie doch täglich mit existenziellen Sorgen zu tun, begleitet die schwerkranken Kinder während der Therapie und, wenn es schlimm kommt, auch beim Sterben. Für diese aufreibende und verantwortungsvolle Aufgabe erhält sie 2.800 Euro brutto im Monat. Netto bleiben ihr davon gerade mal 1.200 Euro, weil sie mit ihrem Mann bei der Steuer gemeinsam veranlagt ist und eine schlechtere Steuerklasse hat.

Jürgen und Dagmar Drawitsch leben mit ihren drei Söhnen im Alter von 15, 16 und 18 Jahren in einer 130 Quadratmeter großen Eigentumswohnung. Obwohl die beiden gemeinsam sehr viel verdienen, muss die Familie aufs Geld achten: Von ihren gut 80.000 Euro brutto im Jahr zahlen sie 16.240 Euro Steuern – siebenmal soviel wie Millionär Barski. Die Gründe dafür liegen auf der Hand: Klaus Barski profitiert davon, dass Deutschland auf die Erhebung einer Vermögensteuer verzichtet. Sonst müsste er die Wertzuwächse seiner Mietshäuser versteuern. Jürgen und Dagmar Drawitsch hingegen können als Arbeitnehmer nicht mal einen Millimeter an der Steuerschraube drehen.

Nur 15 Prozent der deutschen Millionäre werden sondergeprüft

Der finanzielle Druck auf die Arbeitnehmer wird immer größer. Dabei sind gerade sie es, die am zuverlässigsten Steuern zahlen – weil ihnen der Staat das Geld gleich direkt vom Gehalt abzieht.
Einkommensmillionäre, vermögende Unternehmer oder Selbstständige hingegen profitieren häufig von der deutschen Steuerpolitik. Dass Steuerreformen allein zu mehr Gerechtigkeit führen, entpuppt sich als Legende, denn schon heute ginge es gerechter zu, wenn die Steuern, die Unternehmen und Selbstständige leisten müssten, tatsächlich gezahlt würden. Vom Anspruch einer flächendeckenden und gleichmäßigen Besteuerung seiner Bürger hat sich der Staat jedoch längst verabschiedet. Die deutsche Steuerverwaltung – vom einfachen Finanzamt über die Betriebsprüfer bis zu den Steuerfahndern – wurde personell so ausgedünnt, dass sie es längst nicht mehr aufnehmen kann mit gewitzten Unternehmern und Selbstständigen, mit cleveren Wirtschaftsanwälten und Steuerberatern, die ihr fast immer eine Nase voraus sind. So erzählt uns eine Finanzbeamtin im Innendienst von „Durchwinkwochen“, in denen Einkommensteuererklärungen von Selbstständigen und Unternehmen eins zu eins übernommen würden, um den Bearbeitungsrückstand aufzuholen. So macht sich auch unter den Angestellten im Finanzamt Frust breit und das Gefühl, längst nicht mehr nach Recht und Gesetz arbeiten zu können. Ein Betriebsprüfer berichtet von Anweisungen seines Chefs, „sich doch mal die Sonnenbrille aufzusetzen“ bei der Prüfung von Steuerunterlagen. Und von der Ansage von ganz oben, bei bestimmten Unternehmen mal ein Auge zuzudrücken. Steuerfahnder erzählen, wie sie ausgerechnet in den Millionärshochburgen Taunus und München von ihren Vorgesetzten ausgebremst würden. In Hessen wurden 2003 sogar 15 sehr erfolgreiche Fahnder, die sich an die Fersen reicher Steuerhinterzieher und deren Helfer in den Banken geheftet hatten, aus ihrem Job katapultiert. Hinzu kommt eine steinzeitlich anmutende technische Ausstattung: Die Finanzämter sind untereinander nicht vernetzt, die Computerprogramme vollkommen veraltet, und viele Finanzbeamte haben nicht einmal einen simplen Internetanschluss zur Überprüfung von Unternehmensdaten. So steht in einem Berliner Finanzamt 400 Beamten ein Anschluss zur Verfügung, kein Einzelfall. Bei unserer Reise durch das Steuerland Deutschland sind uns eine Reihe brisanter Dokumente „in die Hände gefallen“. So über ein Finanzamt in einer hessischen Millionärshochburg, wo von 100 Einkommensmillionären keiner je vom Finanzamt sondergeprüft
wurde. Nebenbei: nur 15 Prozent aller deutschen Millionäre wurden je geprüft. Und Mecklenburg-Vorpommern wies seine Steuerbeamten sogar schriftlich an, Steuerpflichtige möglichst wenigzu behelligen und auf Kostenbelege zu verzichten. In dem Papier werden die Beamten auch gleich beruhigt, durch ihr Vorgehen begingen sie keine „Strafvereitelung“ im Amt. Die Anweisung wird mit der schlechten Wirtschaftslage der Unternehmen in diesem Bundesland begründet und so steht sie symptomatisch für den Kern des Problems. Die Bundesländer befinden sich seit Jahren in einem Wettstreit, ihre steuerpflichtigen Unternehmen möglichst wenig „zu behelligen“. So erkaufen sich Landespolitiker einen Wettbewerbsvorteil durch glatten Rechtsbruch.

Die Politik und mit ihr die Vermögenden haben sich längst vom Grundkonsens einer sozialen Marktwirtschaft verabschiedet. Rund 30 Milliarden Euro gehen dem Staat im Jahr allein durch kriminelle Steuerhinterziehung verloren. Die Höhe des Schadens beeindruckt nicht nur quantitativ, sondern auch durch eine neue gesellschaftliche Qualität: Da klauen gebildete Führungskräfte und Konzernmanager – deren Funktion ja auch darin besteht, Verantwortung für andere zu übernehmen und gesellschaftliches Vorbild zu sein – dem Staat Millionen, und während jeder Ladendieb sofort angezeigt würde, kommen sie meist straffrei davon. Von den Hunderten Liechtenstein-Verfahren führten nur zwei zu strafrechtlichen Verurteilung. Wenn Konzernmanager ihre Position dazu missbrauchen, sich selbst zu bereichern: Wohin driftet dann die Gesellschaft? Das Bild einer redlichen und verantwortungsvollen Wirtschaftselite ist kollabiert. Mit weit reichenden Folgen: „Die da oben lügen und betrügen doch eh alle“, denken dann die da unten und lügen und betrügen mit Blick nach oben einfach auch. Geschätzte knapp 500 Milliarden Euro haben reiche Deutsche inzwischen am Fiskus vorbei im Ausland angelegt. Die häufigsten Zielorte sind dabei Luxemburg, die Schweiz und Liechtenstein. An der deutsch-schweizer Grenze erlebten wir fassungslose Zöllner. Bis vor ein paar Jahren durchsuchten sie Autos. Fanden sie dort Bankauszüge von Schweizer oder Liechtensteiner Konten in beträchtlicher Höhe, konfiszierten sie diese. Doch seit 2004 verbietet ihnen das ein vertraulicher Verwaltungserlass . Danach darf die Bargeldkontrolle an der Grenze ausschließlich der Bekämpfung der Geldwäsche dienen: „Daher haben Maßnahmen, die (…) allein darauf gerichtet sind, solche Unterlagen als Kontrollmaterial (…) zur Weiterleitung an die Landesfinanzbehörden zu finden, zu unterbleiben.“ Und bis zu 10.000 Euro dürfen Bürger in bar über die Grenze fahren. Nicht selten finden die Zöllner Summen von 9.000 oder 9.500 Euro und müssen die Geldtransporteure ziehen lassen. Selbst dann, wenn die gleichen Bürger fünfmal am Tag die Grenze queren.

Das Getöse von Ex-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück gegen die Schweiz bekommt vor dem Hintergrund eines solchen Erlasses einen merkwürdigen Klang.

Amnestie statt Strafe für reiche Steuerhinterzieher

Die Verbrechen der Reichen und Mächtigen finden häufig in einem der Öffentlichkeit verborgenen Toleranzbereich statt und werden kaum geahndet. Während bei anderen Straftaten politisch
geradezu darum gewetteifert wird, wer am schärfsten dagegen vorgeht, läuft es bei Steuerdelikten anscheinend genau umgekehrt: Weil die Bundesländer hoffen, mit laxer Verfolgung von Steuersündern Unternehmen anzulocken oder zu halten, wird die Steuerfahndung finanziell und politisch ausgebremst. Ein irrer Wettkampf, bei dem am Ende alle verlieren. Und nicht nur das: Vermögenden Steuerhinterziehern werden auch noch großzügige Angebote gemacht. Die Steueramnestie 2004 war solch ein Steuer-Superschnäppchen. Steuerhinterzieher sollten ihr Schwarzgeld wieder nach Deutschland schaffen und dafür mit einem halbierten Steuersatz belohnt werden. Das wäre so, als wenn ein Bankräuber sich nur selbst anzuzeigen bräuchte, um straffrei auszugehen und darüber hinaus die Hälfte seiner Beute behalten zu dürfen. Die staatliche Heuchelei begann bereits bei der Namensgebung: „Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit“. Gefördert wurden letztendlich ja nicht die ehrlichen Steuerzahler, sondern die Hinterzieher und Betrüger. Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte auf 100 Milliarden Euro Schwarzgeld gehofft, das auf diesem Weg in die Staatskasse fließen würde. Die meisten Steuerhinterzieher nahmen das Angebot jedoch nicht an. Sie ahnten wohl, dass ihnen die Fahnder bei einem derart desolaten Überwachungssystem wie dem deutschen kaum auf die Schliche kommen würden. Auch Klaus Zumwinkel wäre ohne den Liechtensteiner Bankenerpresser, der die Daten an den BND verkaufte, wohl nie aufgeflogen. Als wäre das immer noch nicht genug, hat der Staat zum 1. Januar 1997 die Vermögensteuer abgeschafft. Damit steht er unter den Industrieländern nicht nur ziemlich allein da, sondern verzichtete bislang auch auf geschätzte 100 Milliarden Euro Einnahmen. Zudem wurde der Spitzensteuersatz von 52 Prozent auf 42 Prozent gesenkt, und dank der 2009 eingeführten Abgeltungsteuer sind private Kapitalerträge nur noch mit generell 25 Prozent statt mit dem persönlichen Steuersatz von bis zu 42 Prozent zu versteuern. Die Folge: Kaum irgendwo auf der Welt wächst die Zahl der Millionäre so rasant wie in Deutschland, wo inzwischen – nach den USA, Japan und Großbritannien – die meisten der „Dollar-Millionäre“ leben. Im Jahr der beginnenden Finanzkrise 2007 kamen sogar noch 72.000 hinzu. Daran änderte auch die Finanzkrise nichts, wie die neuesten Statistiken besagen. Die Schere von Arm und Reich wird unterdessen immer größer. Am 15. Juni 2008 verabschiedete das Bundeskabinett den Armuts- und Reichtumsbericht: „Seit dem Jahr 2000 ist es zu einer dramatischen Zunahme des Armutsrisikos gekommen“, heißt es da. Der Anteil der von Armut Bedrohten an der Gesamtbevölkerung sei um mehr als die Hälfte gestiegen. „Im Jahre 2006 lebten damit rund 14,9 Millionen Menschen unterhalb der Armutsrisikoschwelle.“ Das ist beinahe jeder fünfte Bundesbürger! Dagegen wachse die Zahl derjenigen, die das Dreifache des mittleren Einkommens verdienten, was die Autoren unter die Kategorie „ausgeprägter Reichtum“ fassen: Im Jahr 1998 waren dies noch 650.000 Menschen, 2006 bereits 1,9 Millionen – eine Verdreifachung – dank dauernder Steuersenkungen für Reiche. Die breite Masse muss seit Jahren real mit weniger Geld im Portemonnaie auskommen.

Die Worte der Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundestagswahlkampf 2005 sind vor diesem Hintergrund mehr als eine zynische Verbalentgleisung – sie sind Programm: „Ja, liebe Freunde, wenn wir alle Reichen vertrieben haben , dann sind die Armen ärmer, auf diesen Pfad möchte ich mich nicht begeben mit einer verantwortungsvollen Politik in diesem Lande.“



Der Artikel erschien zuerst bei Hintergrund – Das Nachrichtenmagazin, Heft 4/2009.

Die Autoren:

Sascha Adamek arbeitet für das ARD-Politikmagazin „Monitor“. Er ist auch Fernsehautor zahlreicher Filmdokumentationen, u.a. für die WDR-Sendung „Die Story“. Gemeinsam mit Kim Otto veröffentlichte er 2008 das Buch „Der gekaufte Staat“ sowie 2009 den Wirtschaftsbestseller „Schön reich – Steuern zahlen die anderen“.

Kim Otto arbeitet für das ARD-Politikmagazin „Monitor“ und lehrt als Professor für Journalistik an der Macromedia Hochschule für Medien und Kommunikation. 2007 wurde er für die Recherchen zum dem Buch der „Der gekaufte Staat“ mit dem Adolf-Grimme-Preis“ ausgezeichnet. 2009 veröffentlichte er mit Sascha Adamek den Wirtschaftsbestseller „Schön Reich – Steuern zahlen die anderen“.

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