Manova über Pressefreiheit

Brutal gut

Linksradikale setzen sich mit Gewalt und Nötigung über demokratische Spielregeln hinweg — da es gegen „Nazis“ geht, wähnen sie sich moralisch im Recht.

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Brüllorgien, Hetzjagden, Schläge, Flaschenwürfe und Tritte auf den Kopf eines schon am Boden liegenden Journalisten … So geschehen am vergangenen Wochenende am Rande des AfD-Parteitags in Erfurt. Wüsste man nicht ganz genau, dass es sich bei den Gewalttätern um die Guten handelt, man könnte der Illusion erliegen, dass hier genau die Leute am Werk waren, vor denen die Demokratie geschützt werden muss. Die Täter und ihre Sympathisanten inszenieren sich in den großen Medien jedoch weiter als moralisch unbefleckte Weiße Ritter auf dem Kreuzzug gegen den Faschismus. Wie einst die unglückliche „Jana aus Kassel“, fühlen sie sich wie Sophie Scholl, zu allem bereit, um ein „neues 1933“ zu verhindern. Aber gibt es nicht genügend Gründe, sich dem Aufstieg der AfD zu widersetzen? Sicher, viele von uns dürften gut damit leben können, falls die rechtspopulistische Partei auch noch in Zukunft nirgendwo an der Regierung ist. Womit wir dagegen nicht leben können, ist das Außerkraftsetzen demokratischer Spielregeln, die den Umgang politischer Meinungsgegner miteinander und den Zugang zur Macht bisher in zivilisierte Bahnen gelenkt haben. Es kann nicht angehen, dass sich eine links indoktrinierte „Straße“ selbst die Position einer Vetomacht anmaßt, die demokratisch getroffene Wahlentscheidungen nach Gusto durchwinkt oder verwirft. Versammlungsfreiheit ist immer auch die Versammlungsfreiheit des Andersdenkenden.

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