„Kremlkampagne gegen Baerbock“ – SPIEGEL, FAZ und Tagessschau als Schild und Schwert der Grünen Partei
Sie stehe an der Seite der Ukraine, egal was die Wählerinnen und Wähler denken. Das sagte Annalena Baerbock in der vergangenen Woche. Und erntete einen Shitstorm. Der Mainstream in Gestalt von Spiegel, FAZ und Tagesschau sprang ihr bei. Zu recht?
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Es scheint aber, dass das Narrativ, es handle sich um eine bewusst vom Kreml gesteuerte Kampagne, scheinbar um jeden Preis aufrechterhalten werden muss. Fakten und Aspekte, die dieser Darlegung widersprechen könnten, stören da nur bei der etablierten Krisenstrategie: Man verweist auf „pro-russische Twitter-Accounts“ und eine „Kremlkampagne“ und schon glaubt man, dass man sich nicht mehr mit inhaltlichen Fragen und Kritik auseinandersetzen müsse. Bezeichnend ist dabei auch, mit welcher Vehemenz die Verteidigung der Aussagen der deutschen Außenministerin in den benannten „Leitmedien“ erfolgt. Nicht ein Artikel bei SPIEGEL oder Tagesschau, der auch nur im Ansatz einräumt, dass die Aussage von Baerbock „egal, was meine Wähler denken“ zumindest ungeschickt formuliert war und sehr wohl auf ein fragwürdiges Demokratieverständnis schließen lässt. Denn dem Wahlvolk so deutlich zu verstehen zu geben, dass deren Meinung, und sei es auch nur im spezifischen Kontext der Ukraine, egal sei, birgt natürlich die Gefahr, die Politikverdrossenheit und gewisse Stereotypen über Spitzenpolitiker zu verstärken.