Nachdenkseiten zur Wahlwiederholung in Berlin

Wahlwiederholung in Berlin: Rot-Grün-Rot wohl bald Geschichte

Rainer Balcerowiak schaut nach Berlin und zu der vom Verfassungsgericht angeordnete Wiederwahl des Abgeordnetenhauses. Dabei treten die gleichen Personen und Listen an wie bei der Wahl vor gut einem Jahr, die jetzt für ungültig erklärt wurde.

Den Ausgang dieser Wahlwiederholung kann man derzeit kaum prognostizieren. Wenig spricht allerdings dafür, dass Franziska Giffey weiterhin als Regierende Bürgermeisterin amtieren wird und die jetzige Koalition fortgesetzt werden kann. Vieles deutet auf ein „schwarz-grünes“ (oder grün-schwarzes) Bündnis hin, eventuell mit der FDP im Boot. Sicher erscheinen deutliche Zuwächse für die AfD.

Auf die Stadt kommen jedenfalls sehr harte Zeiten zu. Und die Tatsache, dass so etwas wie eine breite soziale Protestbewegung nicht mal rudimentär zu erkennen ist, macht die Aussichten nicht gerade besser.

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