Innenpolitik

Wie Thilo Sarrazin die SPD retten wird

Von Thomas Wagner, 28. April 2011 –

Der parteiinterne Streit um die Beendigung des Parteiausschlussverfahrens gegen Thilo Sarrazin droht die ohnehin stark geschwächte SPD zu zerreißen. Nachdem führende Sozialdemokraten, so der Präsident der Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände (BAGIV), Mehmet Tanriverdi, und auch der Gründer des Arbeitskreises jüdischer Sozialdemokraten, Sergey Lagodinsky, jeweils ihren Austritt aus der Partei angekündigt hatten und außerdem eine Berliner Erklärung gegen den Verbleib Thilo Sarrazins in der SPD bis Mittwochmittag von über  2050 Menschen unterschrieben worden war, forderten die hessischen Jusos nun den Rücktritt von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles.  Es sei einfach nicht nachvollziehbar, warum der Parteiausschluss von Thilo Sarrazin nicht weiter verfolgt werde.

Die Aufforderung zum Rücktritt an die ehemalige Juso-Bundesvorsitzende war der bisherige Höhepunkt in der seit Verkündung des Friedensschlusses mit Sarrazin weitere Kreise ziehenden SPD-Debatte. Die Hoffnung, den Fall durch die gütliche Einigung mit Sarrazin auch in der Partei still und heimlich zu begraben, hat sich als fataler Trugschluss herausgestellt. Der Ablauf der Dinge gibt Sarrazin nun die Gelegenheit, sich als Retter der SPD aufzuspielen. Wahrscheinlich wird er nun bald aus eigenen Stücken die Partei verlassen, um, wie es dann heißen wird, unnötigen Schaden von der Sozialdemokratie abzuwenden, deren Mitgliedern und Wählern er sich verbunden fühlt und deren Anliegen ihm selbstverständlich nach wie vor am Herzen liegt. Wolfgang Clement hat vor wenigen Jahren vorgemacht, wie so etwas geht.

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