Weltpolitik

Iran: Kriegsrhetorik verschärft sich

Von REDAKTION, 9. Januar 2012 –

Das verbale Säbelrasseln zwischen dem Iran und den westlichen Staaten nimmt zu. Die USA haben eine ungewöhnlich deutliche Warnung an die Adresse des Iran geschickt, sollte Teheran Atomwaffen entwickeln oder wichtige Schifffahrtswege blockieren. „Unsere rote Linie ist, dass der Iran keine Nuklearwaffen entwickelt“, äußerte sich Verteidigungsminister Leon Panetta am Sonntag gegenüber dem US-Sender CBS. Eine Blockade der für die globalen Öltransporte lebenswichtigen Meerenge von Hormus sei ebenfalls nicht zu tolerieren. „Das ist eine weitere rote Linie, und wir werden entsprechend regieren“, sagte er.

Durch die Straße von Hormus, eine Meerenge am Ausgang des Persischen Golfs, gehen rund 40 Prozent des weltweit auf dem Seeweg transportierten Öls.

Deren strategische Bedeutung dürfte auch durch die Ankündigung des Golfemirats Abu Dhabi kaum geschmälert werden, bis zum Frühsommer eine Ölleitung fertig zu stellen, mit der die Meerenge umgangen werden kann. Mit 1,8 Millionen Barrel Öl pro Tag soll die 360 Kilometer lange Leitung 70 Prozent des in Abu Dhabi geförderten Öls aufnehmen.

Irans Vizepräsident Mohammed Resa Rahimi hatte in der vergangenen Woche erklärt, kein Tropfen Öl werde mehr durch die Straße von Hormus gelassen, falls der Westen die wegen des Atomstreits verhängten Sanktionen ausweite. Der Sprecher des Außenministeriums in Teheran, Ramin Mehmanparast, relativierte später diese Aussagen.

Zuletzt hatte ein zehntägiges iranisches Manöver im Persischen Golf und nahe der Straße von Hormus die Beziehungen zum Westen weiter verschlechtert.

Außerdem kündigte ein Armeegeneral „ein groß angelegtes Manöver in naher Zukunft an, um der Welt das Können der Streitkräfte zu demonstrieren“. Die Soldaten sollten üben, die Straße von Hormus so schnell wie möglich für den internationalen Schiffsverkehr zu schließen, sagte ein einflussreicher Abgeordneter nach Angaben des iranischen Nachrichtensenders PressTV.

Der Iran habe durchaus die Möglichkeit, die Straße von Hormus für eine Zeit zu sperren, so US-Generalstabschef Martin Dempsey  „Wir haben jedoch darin investiert, dafür zu sorgen, dass wir dies in solch einem Fall abwehren können“, betonte der General.

Auf die Frage nach möglichen Vorbereitungen der USA, gegen Atomwaffen des Irans vorzugehen, sagte Dempsey, er wolle sich nicht zu Einzelheiten äußern. Seine Aufgabe sei jedoch, über alle Risiken einer militärischen Option im Bilde zu sein und „in manchen Fällen Aktivposten zu positionieren, die diese Optionen in einem zeitnahen Rahmen möglich machen“. Alle diese Aktivitäten liefen derzeit.

Zu diesen zählt möglicherweise auch ein gemeinsames Manöver zwischen Israel und den USA. Laut israelischen Medienberichten seien zu diesem Zweck bereits Tausende US-Soldaten in Israel angekommen.  Ein Sprecher des israelischen Außenministeriums bestätigte heute, dass bei einem größeren Manöver die Verbündeten Raketenangriffe auf Israel simulieren wollen.

Bei dem Manöver namens „Austere Challenge 12“ handele es sich aber um eine lange geplante Routineübung, die nichts mit den jüngsten Entwicklungen in der Region zu tun habe.

Ungeachtet der sich am Persischen Golf aufbauenden militärischen Drohkulisse gegen das Land, hält der Iran am Ausbau seines Atomprogramms fest. Am Wochenende gab die iranische Führung bekannt, eine neue Anlage zur Anreicherung von Uran in Fordo in Betrieb genommen zu haben. Die unterirdische Anlage sei so gebaut worden, dass der Feind sie weder angreifen noch zerstören könne, erklärte der Chef des iranischen Atomprogramms, Fereydoun Abbasi, nach Angaben des staatlichen Senders PressTV.

In der neuen Anlage in Fordo könne Uran auf 3,5 Prozent und 4 Prozent sowie auf 20 Prozent angereichert werden, sagte der Chef des iranischen Atomprogramms. Das reicht für die Stromerzeugung und für Medizintechnik, aber nicht für Atomwaffen.

Am Neujahrstag hatte Teheran bereits einen weiteren Durchbruch für sein umstrittenes Atomprogramm verkündet: Erstmals soll es iranischen Wissenschaftlern gelungen sein, einen eigenen Kernbrennstab zu fertigen.

Der Westen unterstellt dem Iran, heimlich unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Atomenergie am Bau einer Atombombe zu arbeiten. Beweise für die Behauptung, dass Teheran gegenwärtig sein Programm für militärische Zwecke nutzt, konnten aber bislang nicht erbracht werden.

Sanktionen gegen Iran werden verschärft

Zum Jahreswechsel unterzeichnete US-Präsident Barak Obama ein Gesetz, das Sanktionen gegen die iranische Zentralbank vorsieht, über die die Ölgeschäfte des Landes abgewickelt werden.

Zudem kündigten EU-Vertreter an, die Öl-Einfuhren aus dem Iran zu stoppen. „Am 30. Januar werden die Europäer hoffentlich ein Öl-Embargo verabschieden“, sagte Außenminister Alain Juppé nach Berichten der Zeitung Le Figaro am vergangenen Mittwoch bei einem Besuch in Lissabon. Die Verhandlungen der EU-Partner seien vor dem EU-Treffen am Monatsende auf „gutem Wege“.

Zu dem möglichen Öl-Embargo der EU sagten Diplomaten in Brüssel, dieses sei bereits in einem Entwurf für eine Beschlussvorlage des Außenministertreffens Ende des Monats enthalten. Detailfragen müssten aber noch geklärt werden. Dazu gehöre auch das Datum des Inkrafttretens.

Bedenken gebe es noch bei Ländern wie Griechenland und Italien, die besonders stark von iranischen Öleinfuhren abhängig seien. Jedoch werde nach Alternativen gesucht, sagte Juppé. Zur Zeit fänden Verhandlungen mit Saudi-Arabien statt. Der größte Erdölproduzent des Nahen Ostens sei bereit, den Ausfall des iranischen Erdöls zu kompensieren.

Der Iran sorgt laut EU-Kommission für 4,4 Prozent des Rohöls in der EU. Allerdings beziehen Italien, Spanien und Griechenland bis zu 14 Prozent aus dem Land.

Die Sprecherin des US-Außenministeriums, Victoria Nuland, begrüßte die Schritte der Europäer als „sehr gute Neuigkeiten“. „Das ist die Art von Schritten, die wir gerne sehen möchten, nicht nur von unseren engen Verbündeten etwa in Europa, sondern von Ländern überall auf der Welt“, betonte sie. „Das zieht die Schlinge um den Iran wirtschaftlich zu. Wer die Aufmerksamkeit des Irans haben möchte, der sollte den Ölsektor im Auge haben.“

Der Iran sprach nach den Ankündigung eines Ölembargos von einer „feindlichen Maßnahme“ und dem Versuch eines „Handelskriegs“. Das Land habe bereits notwendige Schritte ergriffen, um auf ein Embargo zu antworten. Wirtschafts- und Finanzminister Shamseddin Hosseini erklärte: „Alle bösen Pläne der iranischen Feinde sind bislang gescheitert. Nun wollen sie uns mit einem Handelskrieg schaden.“ Alles Staatsbeamten würden jetzt „zu Soldaten, um sich den Plänen der Feinde entgegenzustellen“, kündigte der Minister nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Irna an.

Der Atomstreit des Westens mit der iranischen Führung findet in Israel ganz besondere Beachtung. Sollte sich der Konflikt im Persischen Golf weiter zuspitzen, könnte auch Israel wohl oder übel in den Sog geraten. Die israelische Regierung erwies sich in der Vergangenheit als Scharfmacher in dem Konflikt und fordert wesentlich härtere Sanktionen gegen Teheran, auch wurde in Israel in den vergangenen Monaten offen über einen Militärschlag gegen das iranische Atomprogramm debattiert.

Experten in Tel Aviv werten die jüngsten Drohgebärden als klare Anzeichen einer Schwächung der unter Druck geratenen iranischen Regierung in Teheran. „Die Spannung steigt und die Nerven liegen blank“, sagte Yoel Guzansky von der Instituts für Nationale Sicherheitsstudien (INSS) in Tel Aviv am vergangenen Donnerstag.

Guzansky hält eine Schließung der Straße von Hormus, einem der weltweit wichtigsten Handelswege, jedoch für unwahrscheinlich. „Sie würden sich damit selbst ins Bein schießen“, sagte er der Nachrichtenagentur dpa. Das Regime in Teheran hänge selbst existenziell von dem Ölexport ab und verfüge über keine alternativen Transportwege. „Außerdem hätten sie es dann mit der ganzen Welt zu tun“, sagte Guzansky. Eine Blockade der Straße von Hormus könne „die Stabilität des gesamten Regimes bedrohen“.

Sollte es wider Erwarten zu einem militärischen Konflikt auf See kommen, hätte die iranische Marine seiner Meinung nach wenig Chancen: „Die fünfte US-Flotte könnte sie binnen eines Tages auslöschen.“

Die Einschätzung, der zufolge der Iran aus einer Position der Schwäche seine Drohungen ausspricht, wird offenbar auch im Weißen Haus geteilt. Diese seien Anzeichen dafür, dass Teheran unter Druck gerate. Das Verhalten zeige, „dass der Iran in einer Position der Schwäche ist“, sagte Regierungssprecher Jay Carney vor einer Woche. „Der Iran ist isoliert und er versucht, das Interesse von seinem Verhalten und seinen inneren Problemen abzulenken“, sagte Carney weiter. Dies zeige auch, dass die Sanktionen der internationalen Gemeinschaft Folgen zeigten.

Irans Verbündete unter Druck

Tatsächlich reagiert der Iran auf die verschärften Sanktionen und der Ankündigung der EU-Ölembargos mit einer zweigleisigen Taktik. Neben den Drohgebärden und der Zurschaustellung militärischer Schlagkraft, bemüht sich Teheran um eine Wiederaufnahme der Atomgespräche.

Russlands Staatschef  Dmitri Medwedew sah vergangene Woche nach einem Telefonat mit Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad Anzeichen für ein Einlenken Teherans im Atomstreit mit dem Westen. Ahmadinedschad habe ihm versichert, dass sein Land stufenweise wieder das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft gewinnen wolle, teilte der Kreml mit. Medwedew habe diese positive Einschätzung mit Befriedigung aufgenommen und weitere Gespräche vereinbart, hieß es auf der Internetseite des russischen Staatschefs.

Eine vermittelnde Rolle im Atomstreit könnte der Türkei zukommen, die bereits in der Vergangenheit versucht hat, die Atomgespräche des Iran mit dem Westen wieder in Gang zu bringen. Vergangene Woche traf der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu zu Gesprächen mit der iranischen Führung in Teheran ein, bei denen auch das umstrittene Atomprogramm Thema sein soll.

Die Beziehungen zwischen der Türkei und dem Iran sind allerdings selbst angespannt. Die Türkei unterstützt die sogenannte Free Syrian Army, die mit einem Guerillakrieg gegen die syrische Regierung von Präsident Baschar al-Assad gedroht hat, die als Verbündeter des Iran gilt.

„Die Türkei ist mit ihrer Syrien-Politik auf dem falschen politischen Radar und sollte dies schnellstens ändern, um die Stabilität der Region nicht noch weiter zu gefährden“, sagte Alaeddin Borudscherdi, Vorsitzender des auswärtigen Ausschusses im Parlament, am vergangenen Freitag.

Ein Abdanken der Regierung Assad käme somit auch den westlichen Bestrebungen entgegen, den Iran weiter zu isolieren und seine Ambitionen als regionale Hegemonialmacht zu untergraben. Die syrische Krise ist daher indirekt auch eine iranische Krise. Zudem kommt, dass auch Russlands geopolitische Position durch einen Fall Assads wahrscheinlich geschwächt werden würde. Russland unterhält im syrischen Tartus seinen einzigen Mittelmeer-Marinestützpunkt.

Die Pressestelle des russischen Verteidigungsministeriums teilte am Sonntag mit, dass mehrere russische Kriegsschiffe in dem Hafen eingelaufen seien. Darunter ein Flugzeugträger und ein U-Boot-Abwehrschiff , die ihre Vorräte auffüllen. Nicht nur in russischen Medien wurde zuvor spekuliert, ob Moskau mit der Präsenz der Kriegsschiffe eine Drohkulisse gegenüber der NATO aufbauen will, um sie von einer militärischen Intervention in Syrien abzuhalten.

Neben Syrien unterhält Teheran auch gute Beziehungen zu den sogenannten ALBA-Staaten in Lateinamerika. Für Spannungen zwischen Washington und dem persischen Staat sorgt daher auch die fünftägige Lateinamerika-Reise von Ahmadinedschad, die er gestern antrat und die ihn zunächst nach Caracas führt, wo er mit Venezuelas Präsident Hugo Chavez zusammen kommt. Danach soll es nach Nicaragua, Kuba und Ecuador gehen – alles Länder mit einer linksgerichteten Regierung, die der US-Regierung, die traditionell die Hegemonie in ihrem „Hinterhof“ Lateinamerika beansprucht, ein Dorn im Auge sind.

Bereits im Vorfeld der Reise haben Vertreter der US-Regierung die Länder Lateinamerikas vor dem Ausbau ihrer Beziehungen zum Iran gewarnt. Das Land gerate wegen seines Atomprogramms immer stärker in die Isolation und suche nun nach Freunden, sagte die Sprecherin des US-Außenministeriums Victoria Nuland am vergangenen Freitag in Washington. „Wir machen es allen Ländern der Welt klar, jetzt ist nicht der richtige Zeitpunkt, um seine Beziehungen zum Iran zu vertiefen“, sagte Nuland. Dabei sei es egal, ob es um sicherheitspolitische oder wirtschaftliche Beziehungen gehe.

Die Beziehungen des Iran zu den Regierungen der betreffenden Länder wurden aber bereits in den vergangen Jahren zunehmend vertieft, so dass die aktuelle Reise Ahmadinedschads kaum – wie in vielen Medien dargestellt – als Verzweiflungstat beurteilt werden kann, der zunehmenden Isolation zu entkommen.  

Um der Drohung Nachdruck zu verleihen, verwies das US-Außenministerium eine venezolanische Diplomatin des Landes. Die Konsulin in Miami (Florida), Livia Acosta Noguera, sei zur unerwünschten Person erklärt worden, teilte das Ministerium gestern mit. Entsprechend müsse sie das Land bis zum 10. Januar verlassen. Einzelheiten zur Begründung wurden nicht mitgeteilt.

Trotz der Drohungen aus Washington wollen Chavez und Ahmadinedschad bei ihren Gesprächen die Kooperation zwischen ihren Ländern demonstrativ bekräftigen.

Entspannung nicht in Sicht

Auch das jüngste Urteil eines iranischen Gerichts, dass den 28-jährigen Amerikaner iranischer Abstammung,  Amir-Mirsa Hekmati, wegen Spionage zum Tode verurteilte, dürfte nicht zur Entspannung beitragen.

Der im US-Bundesstaat Arizona geborene Hekmati wurde laut der iranischen Nachrichtenagentur Fars bereits im September vergangenen Jahres beim Überqueren der iranischen Grenze gefasst, als er Verwandte besuchen wollte. Im Dezember wurde er im Staatsfernsehen vorgeführt, wo er vor laufenden Kameras seine angeblichen Verbrechen gestand. Er sei von der CIA getäuscht worden, um den iranischen Geheimdienst auszuspionieren, sagte Hekmati im Fernsehen. Er habe aber dem Iran nicht schaden wollen, fügte der ehemalige US-Soldat hinzu.

Hekmati wurde von einem Revolutionsgericht der „Zusammenarbeit mit einem feindlichen Staat, Zugehörigkeit zur CIA und Terrorismus-Verbindungen“ schuldig befunden.

Das US-amerikanische Außenministerium wies die Vorwürfe bereits im Dezember als falsch zurück und forderte Hekmatis sofortige Freilassung.

In Freiheit befinden sich hingegen 13 iranischer Fischer, die von somalischen Piraten als Geiseln genommen worden waren.  Ihre Retter gehören ausgerechnet der Kampfgruppe um den Flugzeugträger „USS Joh C. Stennis“ an, deren Präsenz im Persischen Golf kürzlich eine zornige Reaktion der Teheraner Regierung hervorgerufen hatte.

Der US-Marineverband hatte in der vergangenen Woche den Persischen Golf auf der Straße von Hormus verlassen. Irans Verteidigungsminister Ahmad Wahidi hatte danach vor einer Rückkehr gewarnt.

„Das war eine humanitäre Tat der US-Marine und wir begrüßen sie“, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Ramin Mehmanparast, nach Angaben des Nachrichtensenders Al-Alam zur Befreiung der iranischen Staatsbürger durch US-Marines. „Es sollte die Aufgabe aller Länder sein, gegen Piraterie auf See zu kämpfen.“ Auch der Kapitän des iranischen Schiffes habe „seine aufrichtige Dankbarkeit“ bekundet.

Trotz dieses zur Abwechslung positiven Ereignisses in den Beziehungen zwischen den USA und dem Iran ist eine Entspannung kaum zu erwarten. Der Iran kündigte bereits für den Februar weitere militärische Manöver an. Großbritannien gab indes bekannt, sein modernstes Kriegsschiff in den Persischen Golf zu schicken und damit seine Präsenz in der Region zu verstärken. Für den Zerstörer „HMS Daring“ sei es die erste Mission, teilte das britische Verteidigungsministerium am Samstag in London mit.

Am Donnerstag hatte Verteidigungsminister Philip Hammond erklärt, eine iranische Blockade der strategisch wichtigen Seestraße von Hormus sei „illegal und erfolglos“. Großbritannien werde alles tun, um den freien Warenverkehr zu gewährleisten.

Auch im Zusammenhang mit der HMS Daring heißt es, dass ihr Einsatz schon seit längerer Zeit geplant und keine Reaktion auf neue Entwicklungen in der Region sei. Zwar sei der neue High-Tech-Zerstörer mit futuristischem Tarnkappendesign leistungsfähiger als andere Kampfschiffe, sein Einsatz aber „absolute Routine“, so das britische Verteidigungsministerium.

Der israelische Iran-Experte David Menashri sieht mit Sorge eine deutliche „Verschärfung der Rhetorik zwischen den USA und dem Iran“ seit der Jahreswende. „Meine Befürchtung ist, dass es eine unbeabsichtigte weitere Eskalation am Golf geben könnte – nicht, weil eine der Seiten dies wirklich will, sondern weil eine Eigendynamik in Gang gekommen ist“, zitiert ihn dpa.

Eine dichte militärische Präsenz verfeindeter Mächte bei gleichzeitig stattfindenden Manövern ist eine der „besten“ Voraussetzungen dafür, damit sich eine solche Eigendynamik entwickeln kann. Treffen bei einem Manöver abgeschossene Raketen oder Torpedos – versehentlich oder nicht – gegnerische Kräfte, so scheint ein Krieg kaum noch abwendbar zu sein.

(mit dpa)

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