Ukraine-Krieg

„Zeitenwende on tour“ in Furth im Wald

Krieg rückt näher. Mittlerweile tobt er im Herzen Europas – fast vor unserer Haustür. Grund genug für ein paar Strategen der Münchner Sicherheitskonferenz, jedermann „für die neuen Herausforderungen“ zu wappnen. Wie ginge das besser als auf einer Veranstaltungstour durch Deutschland? Bald auch in Ihrer Stadt. Kürzlich wurde der idyllische Bayerische Wald zum Schauplatz. Die Journalistin Antje Meyen war dabei. Ein Hintergrund-Ortstermin in Furth im Wald in der Oberpfalz.

Zeitenwende on Tour in Furth im Wald: Andrij Melnyk ist aus Kiew zugeschaltet.
Foto: Antje Meyen, Mehr Infos

Die Zeitenwende beginnt mit einem Fehlstart. Der Film läuft nicht. Dunkle Bildschirme, einzelne Wortfetzen: Deutschland … steht wieder … vor neuen … „Technischen Herausforderungen“, ruft es aus dem Publikum. Lacher und Beifall. Beim dritten Anlauf schafft es der Einspieler. Die deutsche Geschichte nach dem Zweiten Weltkrieg im Schnelldurchlauf. Zerbombte Städte, Wiederaufbau, Sicherheit dank Westbindung, Mauerfall und Versöhnung mit den Nachbarn. Am Ende die rauchenden Wolkenkratzer in New York. Symbol für eine neue Sicherheitslage.

Andreas Bachmann nimmt den Faden auf. Der Leiter der Redaktion Rundschau (BR24) und Landesberichte im BR-Fernsehen moderiert die „Zeitenwende on tour“, eine Veranstaltungsreihe der Münchner Sicherheitskonferenz. „Die Zeit ist gefährlich geworden“, so Bachmann. Darauf müsse sich Deutschland einstellen. Auf den Bildschirmen erscheint die Grafik zu einer aktuellen BR-Umfrage. 28 Prozent der Bayern sind zuversichtlich, 64 Prozent beunruhigt. Deutschlandweit blicken nur elf Prozent mit Zuversicht in die Zukunft, 85 Prozent sind beunruhigt. Was das bedeutet? „Darüber wollen wir heute mit Ihnen hier in Furth im Wald ins Gespräch kommen.“

Einige der 100 Stühle sind leer geblieben. Auf der Veranstaltungsseite des Ferienorts im Bayerischen Wald musste man ganz ans Ende scrollen, um einen Hinweis zu finden. „Die Lokalpresse soll am Samstag was gebracht haben“, erzählt mein Sitznachbar. Er hat am Sonntag eine Nachricht aufs Handy bekommen, beim Spaziergang mit dem Hund. Einladung ins Further Tagungszentrum, „von irgendeinem Mailverteiler“. Zu Hause habe er erstmal gegoogelt, ob es die Sache wirklich gibt. „Von der Münchner Sicherheitskonferenz kriegst du ja nicht alle Tage eine Mail.“

Live-Schalte nach Kiew

Auf dem Podium sitzen neben Bachmann Christoph Heusgen, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, davor Botschafter bei den Vereinten Nationen und Berater von Angela Merkel, Thomas Erndl, CSU-Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Sprecher des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, sowie Franziska Davies, Osteuropa-Historikerin an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Per Live-Schalte kommt Andrij Melnyk dazu. Der frühere Botschafter der Ukraine in Deutschland meldet sich aus einem Kiewer Hotel und ist perfekt vorbereitet. „In Furth im Wald haben Sie ja den Drachenstich. Wir Ukrainer kämpfen auch mit einem Drachen – und wir werden ihn besiegen.“ Das bringt viel Beifall. Deutschland und die westlichen Verbündeten sollen helfen, vor allem mit Waffen. Panzer und Raketenabwehrsysteme. Kurz vor seiner Heimreise in die Ukraine habe er, Melnyk, noch in Röthenbach an der Pegnitz verhandelt. Der fränkische Rüstungskonzern Diehl Defence soll Flugabwehrsysteme an die Ukraine liefern. „Wir müssen auf dem Schlachtfeld eine Antwort finden, erst dann kann der Krieg am Verhandlungstisch beendet werden.“ Für Melnyk gibt es keinen „gerechten Frieden, wenn nicht alle Gebiete der Ukraine befreit sind, auch die Krim“.

Debatte vor Ort

Christoph Heusgen holt die Leute zurück ins Hier und Jetzt. Was ist „Zeitenwende on tour“ und warum Furth im Wald? Der russische Überfall auf die Ukraine markiere eine Zeitenwende in der Geschichte Europas, so Heusgen, der für seine verspätete Eröffnungsrede aufgestanden ist und sich beim Sprechen in alle Richtungen dreht. Die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik müsse sich jetzt verändern. Dafür brauche es eine breite gesellschaftliche Debatte. In großen und kleinen Städten, aber auch im ländlichen Raum. Deshalb gibt es seit September 2022 „Zeitenwende on tour“.

In den Bayerischen Wald, an die Grenze zu Tschechien, führe die Geschichte. Die jetzige Phase sei mit der Gründungszeit der Bundesrepublik oder der Wiedervereinigung vergleichbar. Furth im Wald, bis zur zweiten Zeitenwende an der Zonengrenze, jetzt in der Mitte Europas – ein guter Grund, mit den Menschen hier zu diskutieren. Außerdem gebe es im Orga-Team eine persönliche Verbindung nach Furth im Wald, verrät Heusgen mit einem charmanten Lächeln.

Zerrissene Familien

„Ich bin erleichtert über die Zeitenwende“, sagt Franziska Davies. Endlich habe die Politik verstanden, worauf es ankommt. Putins Russland sei nach außen und innen aggressiv, der Krieg habe bereits vor acht Jahren angefangen. Davies trägt ein T-Shirt, auf dem Maksym Butkevych zu sehen ist. Ein ukrainischer Menschenrechtsaktivist und Pazifist, erklärt sie. Nach den Maidan-Ereignissen habe sie ihn kennen und schätzen gelernt. Butkevych sei für sein Land kämpfen gegangen und in russische Gefangenschaft geraten. Das T-Shirt fordert seine Freilassung.

„In meinem Wahlkreis Deggendorf gibt es viele russischstämmige Menschen“, sagt Thomas Erndl. Die Einstellung zum Krieg nimmt er als Generationenfrage wahr: „Die Jungen sehen darin ein Verbrechen, die Älteren halten es eher mit Putin, weil sie noch mehr in der russischen Propaganda verfangen sind.“ Der Riss gehe quer durch die Familien. Generell sei eine große Verunsicherung der Menschen spürbar. Die Energieprobleme, die Außenpolitik – das sei auch für den ländlichen Raum relevant.

Mehr Geld für Rüstung, mehr Führung

Das Stichwort Außenpolitik greift Heusgen auf. „Von Deutschland wird nicht nur erwartet, dass wir mitmachen, sondern dass wir vorangehen.“ Deutschland müsse Führungsverantwortung in Europa übernehmen. Das stellt sich Heusgen so vor: Alle 13 Länder, die über den Leopard-Panzer verfügen, nach Ramstein oder Berlin einladen und festlegen, wie Ausbildung, Lieferung und Wartung in der Ukraine organisiert werden.

„Die deutsche Außenpolitik ist feige.“ Das erste Statement aus dem Publikum formuliert Unverständnis für lange Debatten. Heusgen beschwichtigt. Man müsse bedenken, wo Deutschland herkommt, den Zweiten Weltkrieg im Blick behalten. „Wandel durch Handel war richtig, wir schuldeten Russland etwas.“ Aus dieser Richtung kämen viele Politiker. Ja, Deutschland hätte sehr viel früher Führung übernehmen müssen – aber Kanzler Scholz habe doch nun die Zeitenwende ausgerufen. Zwei BIP-Prozent für Verteidigung, das Sondervermögen für die Bundeswehr. Alles richtige Schritte. Die Leute sollten ihre Abgeordneten davon überzeugen, von dieser Seite Druck machen.

Erndl rutscht auf seinem Stuhl nach vorne, das Thema liegt ihm sichtlich. Mehr deutsche Führung, mehr europäische Souveränität – aber in guter Partnerschaft mit Amerika.

Ein nationaler Sicherheitsrat für Deutschland

Auch der nächste Fragesteller will vor allem Kritik loswerden: eine verlotternde Bundeswehr, schlechte Krisenvorsorge, Energieabhängigkeit von Russland, nicht mal Buttervorräte und funktionierende Bunker in den Städten. Keine guten Aussichten für die Zukunft. Was die Runde auf dem Podium zur Feststellung führt, dass Deutschland keinen nationalen Sicherheitsrat hat. Erndl erklärt, dass die Außenministerin an einer nationalen Sicherheitsstrategie arbeite. Am Ende könne nur ein solcher Rat stehen.

Ein mittelständischer Unternehmer sagt, er schäme sich als Deutscher, dass sein Land eine Energiepartnerschaft mit einem Land gepflegt habe, das Tschetschenien, Georgien und die Krim überfallen hat. Nord Stream 2 sei ein schwerer Fehler gewesen: „Wäre die Pipeline in Betrieb gegangen, wären wir noch abhängiger geworden.“

Erndl versucht zu beschwichtigen: Nord Stream 2 sollte ein Projekt der Verbindung sein. „Wir dachten, der Rubel ist Putin wichtiger als das Imperiale.“ Heusgen erinnert an die Entscheidung der Kanzlerin, aus Kohle und Kernkraft auszusteigen. „Die erneuerbaren Energien allein reichten noch nicht, wir brauchten das Gas aus Russland.“ Im Nachhinein völlig fehlerhaft, aber auch die Wirtschaft habe darauf großen Einfluss ausgeübt. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel habe Nord Stream 2 vehement gewollt. „Diese Pipeline war ein anti-ukrainisches Projekt“, wirft Davies ein. Und darüber nachzudenken, nach dem Krieg Nord Stream 1 wieder zu öffnen, sei absolut verkehrt.

China oder Afrika?

Ob China ein Ausweg sei, will der Moderator wissen. Xi-Na heiße das ja jetzt eher. Heusgen sieht im jüngsten Parteitag auch eine Zeitenwende. Xi Jinping gewählt auf Lebenszeit, der Anspruch auf Taiwan und das Südchinesische Meer, die Verstöße gegen die Menschenrechte in Tibet, die Uiguren. Nein, so sehe kein neuer Verbündeter aus.

Aber China ist überall, stellt ein Zuhörer fest: im Hamburger Hafen, in Afrika, Asien und Lateinamerika. Die Chinesen investieren und sichern sich so Einfluss. Die EU-Länder seien hier viel zu zögerlich. Heusgen antwortet vorsichtig. Nach einer Außenpolitik der kleinen Schritte seien jetzt größere gefragt. In Afrika müsse man kräftiger unterwegs sein, „da sind wir zu wenig sichtbar“. Afrika werde auch beim Münchner Sicherheitsforum auf die Hauptbühne kommen, das sei wichtig für die Zukunft.

Für die Zukunft sieht der letzte Fragesteller schwarz. Woher soll das Gas kommen, woher der Strom, woher Wärmepumpen und Elektroautos, woher Rohstoffe für die Wirtschaft und woher Fachkräfte? Da wird Erndl ganz zum Politiker: Mit Vertrauen und kleinen Schritten, mit einer Pumpe an jedem Tag schaffen wir das. Das werde sich schon zusammenfinden, aber es gehe eben nicht mit der Brechstange.

Damit gehen zweieinhalb Stunden Diskussion zu Ende. Zwei Stühle neben mir sitzt ein älterer Herr. Er packt seine Kameras ein. Ja, er sei von der Presse. Eigentlich schon im Ruhestand, aber für die Mittelbayerische schreibt er doch nochmal über den Abend. Eine frühere Volontärin habe angerufen, die sei jetzt im Orga-Team bei der Zeitenwende. Das könne man doch nicht ablehnen.

Die Autorin

Antje Meyen ist Diplomjournalistin. Sie hat als leitende Redakteurin und Projektmanagerin gearbeitet und war viele Jahre Lehrbeauftragte an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Gemeinsam mit Prof. Dr. Michael Meyen hat sie die Freie Medienakademie gegründet, auf deren Website dieser Text zunächst erschienen ist.


Zeitenwende on Tour

Die Münchner Sicherheitskonferenz diskutiert mit Bürgerinnen und Bürgern im ganzen Land die Zeitenwende in der deutschen Sicherheitspolitik. Zur Website der Diskussionsreihe.

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