Kurzmeldungen

Heizungsgesetz

Gesetz als „Test“: Habeck in der Kritik

Vorwurf eines fragwürdigen Demokratieverständnisses des Wirtschaftsministers / Oppositionsparteien fordern Rücktritt und Rücknahme des Heizungsgesetzes / Habeck: Interpretation seiner Worte „missgünstig“

Von Hintergrund.de | Veröffentlicht am 31.05.2024
Russland und Ukraine

Putin: Selenskij nicht mehr legitimer Präsident der Ukraine

Amtszeit des ukrainischen Präsidenten lief am 21. Mai ohne Neuwahlen aus / Moskau sieht nun ukrainischen Parlamentspräsidenten als legitimes Staatsoberhaupt der Ukraine

multipolar | Veröffentlicht am 30.05.2024
Globaler Pandemievertrag

Pandemieabkommen vorerst gescheitert

Positionen von Industrieländern und Globalem Süden gehen auseinander / Einigung laut WHO „in den kommenden Jahren“ möglich

multipolar | Veröffentlicht am 27.05.2024
Zensur und Meinungsfreiheit

Disziplinarstrafe für kritischen Professor

Landesanwaltschaft Bayern kürzt Michael Meyen das Gehalt / Grund: Mitherausgeberschaft bei Zeitung, der vom Verfassungsschutz „Delegitimierung des Staates“ vorgeworfen wird

multipolar | Veröffentlicht am 07.05.2024
Zensur und Meinungsfreiheit

Pressefreiheit: Deutschland und Ukraine steigen in Rangliste

„Reporter ohne Grenzen“ sehen Deutschland auf Platz 10 / Erhebungsmethode weiter unklar / Maßnahmen gegen oppositionelle Medien in Deutschland fließen offenbar nicht in Bewertung ein

multipolar | Veröffentlicht am 06.05.2024