Kurzmeldungen

Diskussion über Bargeld

Bundestag debattiert über digitalen Euro

CDU/CSU für Zustimmungsvorbehalt nationaler Parlamente / Regierungskoalition lehnt Antrag ab / AfD-Antrag gegen digitalen Euro und zum Erhalt des Bargelds als „einziges gesetzliches Zahlungsmittel“ gleichfalls gescheitert

multipolar | Veröffentlicht am 05.07.2024
Meinungsfreiheit

Zensurvorwurf: US-Parlament untersucht Newsguard

Ausschuss des Repräsentantenhauses nimmt das Bewertungsunternehmen für Nachrichtenwebsites unter die Lupe / Kritik an politischer Schlagrichtung / Unternehmen hält Kritik für ein Missverständnis

multipolar | Veröffentlicht am 04.07.2024
RKI-Protokolle

BSW: Regierung setzte Lockdown-Kurs gegen kritische RKI-Stimmen durch

Inzidenz-Grenzwert ohne fachliche Grundlage / Gesundheitsministerium spricht von „pragmatischen Abschätzungen“ / BSW: rechtliche Konsequenzen für Verantwortliche nur durch Untersuchungsausschuss

multipolar | Veröffentlicht am 27.06.2024
Verhandlungen in der Schweiz

Staaten des globalen Südens lehnen westliche Ukraine-Erklärung ab

Konferenz in der Schweiz: 16 anwesende Staaten tragen Gipfelerklärung zum Ukraine-Krieg nicht mit / Präsident Kolumbiens: keine freien Debatten, Erklärungen waren vorbestimmt / Saudischer Außenminister: ernsthafte Verhandlungen nur mit Beteiligung Russlands

multipolar | Veröffentlicht am 20.06.2024
Ukraine-Krieg

Serbischer Präsident warnt vor großem Krieg

Aleksandar Vucic sieht Europa auf dem Weg in eine Katastrophe / Frieden in der Ukraine wichtiger als Sieg einer Seite

multipolar | Veröffentlicht am 17.06.2024
Ukraine-Krieg

Militärberater fordert Realismus bei Ukraine-Politik

Oberst a.D. Wolfgang Richter kritisiert im ZDF das Fehlen einer Exitstrategie / Waffendebatten „völlig fehlgeleitet“ – Taurus-Lieferung wäre „Eskalation“ / Grünen-Poliker Hofreiter sieht Eskalationsgefahr auf Seiten Russlands

multipolar | Veröffentlicht am 13.06.2024