Der Anschlag in Berlin
Anis Amris angeblicher „Dschihad“
Hinweis: Die Bilder sind aus den archivierten Hintergrund-Texten vor 2022 automatisch entfernt worden.
Der Verbrauch an Druckerschwärze ist längst zum Indikator für Terroranschläge in westlichen Ländern geworden. Am 20. Dezember goss die Tagespresse sie erneut großzügig auf die Titelseiten. Breite Trauerumrandungen dramatisierten ein die ganze Seite füllendes Foto, auf dem ein schwarzer Truck mit zerdrückter Windschutzscheibe zu sehen ist. Im Tagesspiegel hieß es nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz auf dem Titel: „Terror in der Hauptstadt“ und „Der Terror hat Berlin erreicht“. Zweieinhalb Wochen später titelte der Berliner Kurier: „Die Spuren des Killer-Terroristen“.
Die ARD-Tagesthemen und andere Sender hatten in ihren Sondersendungen die Richtung kurz nach dem Anschlag bereits vorgegeben. Sie stellten die Todesfahrt reflexartig in eine Reihe mit islamistischen Terrorakten wie in Paris und Brüssel, obwohl es zu dem Zeitpunkt noch keinerlei Informationen über die Hintergründe der Tat gab. Man mag das als Schönheitsfehler ansehen. Denn behielten die Journalisten nicht am Ende Recht?
Am Anfang war unklar, wer hinter dem Attentat steckte. Der erste Verdächtige, der pakistanische Flüchtling Navid B., musste wieder frei gelassen werden. Im britischen Guardian konnte er ausführen, wie die deutsche Polizei mit ihm umging: Seine Augen seien verbunden worden. Man habe ihn gegen seinen Willen nackt ausgezogen und fotografiert. Er sei geschlagen worden. Der verdächtigte Flüchtling musste nach der Entlassung untertauchen, da er sich seines Lebens nicht mehr sicher sein konnte. Seine Familie in Pakistan sei nun bedroht. Aus dem verdächtigten, öffentlich vorverurteilten „Attentäter“ ist am Ende ein Gefährdeter geworden. Die englische Presse interessiert das. In der deutschen durfte die Polizei die Vorwürfe entkräften. Niemand sei geschlagen worden, heißt es.
Die Indiziensicherung am Tatort verlief derweil merkwürdig. Erst spät werden angeblich ein Ausweisdokument und das Handy des 24-jährigen Anis Amri im Führerhaus des LKWs gefunden. Unter dem Fahrersitz habe die Geldbörse mit dem Papier gelegen und wurde daher „übersehen“. Die Frage ist zudem, wie Amri so leicht unerkannt aus dem LKW und vom Tatort verschwinden konnte. Am Ende wird er in Mailand bei einer zufälligen Polizeikontrolle erschossen. Dass die weiteren Ermittlungen diese „Merkwürdigkeiten“ erhellen, ist kaum zu erwarten.
Die Ermittlungsbehörden haben jedoch eine Reihe von Belegen aufgefunden, die Amris Täterschaft nahe legen. Der Terror des „Islamischen Staats“ (IS) ist also nach Berlin gekommen? Über ein Jahr lang wurde Amri intensiv von allen relevanten Sicherheitsbehörden des Landes observiert, daher ist viel über ihn zusammengetragen worden. Der tunesische Asylbewerber verkehrte angeblich in islamistischen, mutmaßlich IS-nahen Kreisen. Er soll sich in einem Video zu der Terrororganisation, die sich einen Tag nach dem Anschlag ihrerseits zu der Tat bekannt haben soll, bekannt haben. Er rief darin angeblich zu Racheakten gegen die auf, die „Muslime bombardierten“.
Es gibt jedoch eine Reihe von Aspekten, die gegen das Bild des IS-Terroristen sprechen. Amri war nach Ansicht der Sicherheitsbehörden weder ein Mitglied des IS noch der mutmaßlich IS-nahen Gruppe um den Prediger Abu Walaa, in der er verkehrt haben soll. Er wurde trotz wochenlanger Observation und monatelanger Telefonüberwachung nicht als Terrorist eingestuft, anders als die Mitglieder des Abu Walaa-Kreises. So wurden der Prediger und vier seiner Anhänger wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung verhaftet. „Das ist ein wichtiger Schlag gegen die extremistische Szene in Deutschland“, sagte Bundesjustizminister Heiko Maas. Die Festnahmen würden zeigen, dass Ermittlungsbehörden wachsam seien und „sehr konsequent gegen Terrorverdächtige“ vorgehen. Amri gehörte nicht zu den Verhafteten. Er erhielt für den Anschlag nach derzeitigem Wissenstand auch keine Unterstützung durch den IS oder die Walaa-Gruppe. Das Netzwerk um den „Prediger ohne Gesicht“ schleuste nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden und Aussagen von Zeugen Dutzende sogenannte „Sympathisanten“, die als IS-Kämpfer nach Syrien oder in den Irak gehen wollten, in den Dschihad. Es organisierte ihre Reisen, besorgte Pässe und stellte die notwendigen Kontakte her. Warum gab es keinerlei Hilfe und Kooperation für Amri?
Der IS hatte demnach wenig Interesse an Amri und dieser machte schließlich „sein eigenes Ding“. Das Attentat wurde außerhalb der IS-Organisation geplant und durchgeführt, letztlich „im stillen Kämmerlein“, auch wenn Amri gelegentlich dem Vorhaben „prahlte“, Anschläge begehen zu wollen. Daher „versagten“ die Behörden, den „Gefährder“ frühzeitig „aus dem Verkehr zu ziehen“. Es soll schlicht nichts „gerichtsfestes“ und „konkretes“ im Fall Amri gegeben haben. Nach Aussagen von NRW-Innenminister Ralf Jäger seien die Sicherheitsbehörden zuletzt davon ausgegangen, dass Amri sich weg vom Dschihadismus und hin zur Allgemeinkriminalität bewegt habe. Die Süddeutschen Zeitung kommentierte das mit den Worten: „Doch diese beiden Milieus sind kaum noch auseinanderzuhalten“. Eine bequeme Erklärung, die verdeckt, dass für Amri Dschihad und IS-Terror nur eine untergeordnete Rolle spielten. Am Ende war der Anschlag die Tat eines „inspirierten Einzeltäters“ (eventuell mit Mitwissern oder Komplizen), der in gewissem Sinne ideologisch, nicht jedoch organisatorisch, an den IS-Kampf und deren Propaganda andockte. Das ist kein unbedeutender Unterschied zu den Anschlägen in Paris und Brüssel oder den unzähligen im muslimischen Raum. In der öffentlichen Debatte spielt dieser jedoch keinerlei Rolle. Überall wird gleichermaßen der IS-Terrorstempel drauf gedrückt. In der SZ heißt es beispielsweise, dass der Anschlag in Berlin der „schwerste terroristische Anschlag“ seit dem Oktoberfestattentat vor 36 Jahren sei. Ein gefährliches Spiel mit dem Diskursfeuer.
Denn mit dem Ultra-Terror-Label und der hysterischen Bedrohungsdebatte werden die Herzenswünsche des IS erfüllt. Die Tat in Berlin wäre das Resultat einer von der Miliz seit einiger Zeit bewusst betriebenen Inflation des Terrors. Die IS-Propaganda hat ausdrücklich zu „Do-it-yourself“-Anschlägen aufgerufen. Damit diese „Inspiration“ jedoch bei frustrierten Arabern und Flüchtlingen greift, müssen Politik und Medien in westlichen Ländern mitspielen. Und das tun sie reflexhaft, von Nizza bis Berlin. Sie bieten mit Terrorhysterie, Terror-Dramatisierungen, selektivem Fokus auf die „Terrorlogik“ beziehungsweise antiwestlichen „Fanatismus“, gesellschaftlichen Ressentiments und politischen Verschärfungen das notwendige Bindeglied zwischen den relativ lose verbundenen Enden der IS-Terrormiliz und inspirierten Attentätern. Denn die Frustrierten wollen vor allem eins, das sie zur Tat veranlasst: die große Terror-Bühne für ihre Verzweiflungs- und Wuttaten, meist als erweiterte Suizide oder Amokläufe motiviert. Die enorme Publizität bindet sie an den IS und wirkt als Brandbeschleuniger. Ohne Terrorhysterie würde der vom IS betriebenen Terrorinflation jedoch das Kernelement entzogen und der sich selbst verstärkende Kreislauf durchbrochen werden.
Es ist daher erstaunlich, wie wenig die veröffentlichte Meinung im Land an der Frage interessiert ist, woher der Frust und der Hass kommen, die zu solchen Verbrechen führen. Amri kämpfte ja nicht als fanatischer IS-Krieger für ein Kalifat. Er kam nicht als Extremist oder gar Terrorist nach Europa, interessierte sich nicht für Islam oder Dschihadismus. Vielmehr suchte er als Sohn eines tunesischen Tagelöhners nach dem „Arabischen Frühling“, dem Sturz des Diktators Ben Ali, der Flüchtlinge mit EU-Hilfe im verarmten Land einsperrte, im vom Wohlstand „beschenkten“ Westeuropa ein besseres Leben und scheiterte dabei. Er landete nach der gefährlichen Überfahrt nach Lampedusa in einem von Gewalt geprägten Lager auf Sizilien. Als er mit anderen gegen die Zustände dort protestierte und Feuer legte, wurde er verhaftet. Vier Jahre hinter Gittern in einem Gefängnis in Palermo auf Sizilien folgten, das viele nordafrikanische „Taugenichtse“ wie in einen Brutkasten konzentriert und wohl auch radikalisiert. War es eine gute Idee, Amri danach mehr oder weniger allein zu lassen? Und damit ist nicht der Staatsschutz, sondern der soziale Staat gemeint, der unter der Geißel der Austerität insbesondere in Südeuropa ein Schattendasein führt. Die Rede vom IS-Terror unterstellt jedoch, dass die „Terrorakte“ nichts mit „uns“ zu tun haben und die Terroristen ihren Terror mit der Muttermilch aufgesaugt haben oder schlicht fanatisiert sind. Blind für den Mechanismus des „another brick in the wall“ übersieht die Terrorhysterie die Behandlung der anschwellenden Diskriminierung, den wuchernden Rassismus und den verschärften politischen Kampf gegen die „Illegalen“, insbesondere den Nordafrikanern, als Verstärker für Depressionen, Autoaggressionen und auch Radikalisierungen.
Man kann natürlich versuchen, die „Illegalen“ fern zu halten oder schneller zu entsorgen. Die Terrorhysterie forciert diese „Lösung“. Sie wird nicht funktionieren. Was wir brauchen sind nachhaltige Lösungen, die nicht den Frust vergrößern, sondern Hoffnung fördern. Dazu zählt auch, mit dem „Bomben auf Muslime“ aufzuhören. Mindestens eine Million Menschen wurden im Nahen Osten in den letzten 15 Jahren durch die US- und NATO-Interventionen getötet, ganze Regionen wurden ins Chaos gestürzt. Die betroffenen Menschen dort sehen die „Einmischungen von außen“ als Übel an, gegen das Amri schließlich meinte, mit einem Blutbad Rache nehmen zu müssen – an den „Ungläubigen, der Sprachgebung des IS folgend. Doch weder ist das Übel eine Erfindung der IS-Propaganda noch der religiöse Kampf gegen die „Fremden“ ein Monopol von Mullahs und Hasspredigern. Als Napoleon 1808 sein Heer gegen Spanien führte und die Monarchie dort auf Linie brachte, schrieb ein katholischer Priester, Seit an Seit mit den Guerilleros: „Den Himmel erlangt, wer die ketzerischen französischen Hunde tötet.“ Er versprach, dass „jeder Soldat, der im Kampf gegen die Franzosen verwundet wird, hundert Jahre vom Fegefeuer verschont wird [und dass] jeder, der dabei getötet wird, drei Tage später im Paradies wiedergeboren wird.”
Statt weiter zu Bomben und Waffen in den Nahen und Mittleren Osten zu liefern, stünde den verantwortlichen Staaten eine öffentliche Entschuldigung für das von ihnen angerichtete Unheil gut zu Gesicht. Auch ein Wohlfahrtsprogramm für die zerstörten Länder als eine Art Reparation für die Schäden würde Wunden heilen helfen. Das fordert jedenfalls der renommierte Professor für US-Außenpolitik und ehemaliger Berater des Weißen Hauses William S. Polk. Seine zahlreichen Analysen zu Aufständen gegen Invasoren – vom amerikanischen Unabhängigkeitskrieg bis zum Irakkrieg – zeigen eindringlich: Die „Einmischungen von außen“, so mächtig die Militärmaschine der Eindringlinge auch sein mag, trifft immer auf „Terror“ und Guerillakrieg der Einheimischen. Die „Fremden“ müssen am Ende den Rückzug antreten, trotz militärischer Übermacht. Sie hinterlassen dabei Tod, Verwüstungen und oft hartnäckige „after wars“ – Bürgerkriege, die die Länder weiter drangsalieren.
Es ist schließlich irreführend, das Berliner Attentat als Höhepunkt einer Reihe von terroristischen IS-Anschlägen in diesem Jahr zu präsentieren. Anders herum wird ein Schuh draus. Die Terrorhysterie des Westens pushte, ganz im Sinne des „Islamischen Staats“ und anderer Kräfte, Verzweiflungstaten, erweiterte Suizide, Hassverbrechen oder Amokläufe in den USA, Frankreich und Deutschland zu politischem Terror hoch – von Orlanda über Nizza bis Ansbach und Berlin, ohne hinter die Fassaden auf die Motivlage und tieferen Wurzeln der Taten zu schauen.
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Jetzt ist die Terrorinflation in vollem Gange, die aus sich heraus immer wieder, in einem sich selbst verstärkenden Mechanismus, „Terroranschläge“ und Nachahmungen provozieren dürfte. So fuhr Anis Amri wie Monate zuvor sein tunesischer Landsmann an der französischen Côte d’Azur mit einem LKW in eine Menschenmenge. Hätte Amri das getan, wenn Politik und Medien nicht immer wieder auf Terrorhysterie schalten würden und die Probleme hinter den Anschlägen endlich angegangen wären? Wir sollten die Frage nicht zu schnell als rein spekulativ abtun.
(Hinweis: Den vollständigen Artikel können Sie in der Hintergrund-Printausgabe 1/2017 lesen, die am 14. Februar erscheint)