Volksvertreter contra Wahlvolk

Kriegskabinett Scholz gegen Volksentscheid

Ein Kanzler ohne Glaubwürdigkeit. Ein Vizekanzler ohne Sachverstand. Eine bildungsferne Außenministerin ohne Kontrolle über ihr Mundwerk: drei Repräsentanten einer grauenhaften Regierung, die den üblen Zustand unserer Republik zu verantworten hat.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 27.02.2023 in: Politik
Linkspartei

Katastrophenpolitik

In der Partei Die Linke herrscht Bombenstimmung und Orientierungslosigkeit. Seit der Ukraine-Krieg tobt, wollen immer mehr Linke mit der NATO ziehen.

Von SUSANN WITT-STAHL | Veröffentlicht am 24.02.2023 in: Politik
Gesundheitspolitik

Der Karlatan – Folge 5

Hat der Bundesgesundheitsminister jemals die erforderlichen Kenntnisse und Erfahrungen mitgebracht, eine Professorenstelle zu bekleiden? Zu viele „Fehler“ sind unserem Autor aufgefallen. Oder war es eine absichtliche Täuschung?

Von THOMAS KUBO | Veröffentlicht am 21.02.2023 in: Innenpolitik
Ukraine-Krieg

Der Staatsvordenker schreibt

Die Stimmen für baldige Verhandlungen im Ukraine-Krieg mehren sich. Nun hat sich auch die Staatsräson in Person, Jürgen Habermas, eingereiht. Sein Text und die Reaktionen darauf zeigen, dass es leichte Bewegungen gibt. Die Hintergrund-Medienrundschau vom 17. Februar 2023.

Von REDAKTION | Veröffentlicht am 17.02.2023 in: Rundschau
Ukraine-Krieg

Wenn Präsidenten „schwurbeln“

Olaf Scholz hat sich auf seiner Südamerikareise eine Abfuhr abgeholt. Brasiliens Präsident Lula will lieber auf Frieden und Verhandlungen in der Ukraine drängen als Munition liefern. Der deutsche Medien-Mainstream ist sauer. Die Hintergrund-Medienrundschau vom 3. Februar 2023.

Von REDAKTION | Veröffentlicht am 03.02.2023 in: Rundschau
Musterfall von Ruchlosigkeit

Die Tiefschattenseite der EU-Sonnenkönigin von der Leyen

Ukronazi-Freundin. Kriegstreiberin. An die Spitze gehievt, nicht gewählt. Eine westeuropäische Groteske. Könnte Westeuropas Bevölkerung direkt wählen, wäre das möglich. Die EU laboriert aber nun an einer US-affinen Kommissionspräsidentin.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 30.01.2023 in: EU-Politik
Kabinett Scholz

Reise nach Jerusalem im Verteidigungsministerium

Der Schleudersitz der Bundesregierung bekommt einen neuen Piloten: Nach etwas mehr als einem Jahr übergibt Christine Lambrecht das Amt an der Spitze des Verteidigungsministeriums an den niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius (SPD).

Von ILONA PFEFFER | Veröffentlicht am 18.01.2023 in: Politik
Südosteuropa

Erneute Eskalation im Kosovo-Konflikt

Mehr als zwanzig Jahre nach dem Kosovokrieg kommt die Region noch immer nicht zur Ruhe. Die Situation hat vielmehr eine neue Eskalationsstufe erreicht. Sind tatsächlich bereits serbische Militärkonvois auf dem Weg in den Kosovo?

Von ILONA PFEFFER | Veröffentlicht am 19.12.2022 in: Politik
Cancel Culture

Zensur aus Staatsräson

Denunziation, Ausgrenzung, Kündigung. Das sind die Methoden, mit denen unliebsame Meinungen gebrandmarkt, Menschen mundtot gemacht werden sollen. Schauplatz: ein Land, das Israels Sicherheit zur eigenen Staatsräson erklärt hat.

Von GEORG AUERNHEIMER | Veröffentlicht am 16.12.2022 in: Politik, Innenpolitik
Antwort aus dem Kreml

Der GAU der deutschen Diplomatie

Angela Merkels Offenheit löste nicht nur ein Rauschen im deutschen Blätterwald aus. Ihre Aussagen haben auch verheerende internationale Reaktionen zur Folge. Deutschlands Rolle als zuverlässiger Verhandlungspartner ist nachhaltig beschädigt - die Reputation auf diplomatischem Parkett dahin.

Von GEORG AUERNHEIMER | Veröffentlicht am 12.12.2022 in: Politik, Weltpolitik