Meinungsfreiheit

Die Gerichte und die Redefreiheit

Seit Beginn des offenen Krieges in der Ukraine häufen sich in Deutschland juristische Ermittlungen. Der Vorwurf: Billigung eines Angriffskrieges. Nun hat der Berliner Friedensaktivist Heinrich Bücker einen Strafbefehl wegen einer Rede erhalten. Auch weitere Verfahren werden geführt.

Von HELGE BUTTKEREIT | Veröffentlicht am 01.03.2023 in: Innenpolitik
Multipolar zu Corona

Bedingt wirksam mit negativen Folgen

Die Corona-Maßnahmen laufen langsam aus, eine Aufarbeitung findet nicht statt. Vielmehr halten die staatlichen Stellen weiterhin an längst widerlegten Positionen fest. Karsten Montag hat sich aktuelle Studien angeschaut und staatliche Stellen mit deren Ergebnissen konfrontiert.

Veröffentlicht am 01.03.2023 in: Aus anderen Medien
Volksvertreter contra Wahlvolk

Kriegskabinett Scholz gegen Volksentscheid

Ein Kanzler ohne Glaubwürdigkeit. Ein Vizekanzler ohne Sachverstand. Eine bildungsferne Außenministerin ohne Kontrolle über ihr Mundwerk: drei Repräsentanten einer grauenhaften Regierung, die den üblen Zustand unserer Republik zu verantworten hat.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 27.02.2023 in: Politik
Küppersbusch TV zum Manifest für Frieden

Bitte nicht schießen

Friedrich Küppersbusch sendet aus der Thingstätte des freien Wortes. Dabei schaut er sich einige vergangene Friedensdemonstrationen an, denen "Antiamerianismus" vorgeworfen wurde. Déjà-vu? Und er bekennt: Er demonstrierte selbst für den Frieden. Leider waren damals im Bonner Hofgarten ein paar

Veröffentlicht am 25.02.2023 in: Aus anderen Medien