Innenpolitik

Staatsgewalt jenseits des Rechts

von HEINER BUSCH und NORBERT PÜTTER: Der transatlantische Kampf gegen die Menschenrechte (aus: Bürgerrechte & Polizei/CILIP 87 ...

Von Hintergrund.de | Veröffentlicht am 19.10.2007 um 17:15 in: Innenpolitik
Weltpolitik

Fünf kubanische politische Gefangene

von NORMAN PAECH, Herbst 2007: Ein Prozeß um Terrorismus – Politische Justiz ähnelt sich bei allen Unterschieden des Systems und ...

Von Hintergrund.de | Veröffentlicht am 19.10.2007 um 16:51 in: Weltpolitik
Innenpolitik

Schweinerei in der Fleischindustrie

von HELMUT LORSCHEID, 14. September 2007: An „Schweinereien“ in der Fleischindustrie haben wir uns fast schon gewöhnt. Abwechselnd ...

Von Hintergrund.de | Veröffentlicht am 17.09.2007 um 11:17 in: Innenpolitik
Innenpolitik

Agrarpolitik im Dienst der Industrie

Statt den Verbraucher- und Umweltschutz zu gewährleisten, arbeiten Politiker und Lobbyisten Hand in Hand gegen die Agrarwende. Leidtragende sind nicht nur die Bürger, sondern auch die gesamte Natur, deren Schutz ebenso der Politik obliegt.

Von MATTHIAS RUDE | Veröffentlicht am 17.01.2019 um 15:14 in: Innenpolitik
Innenpolitik

Einer muss den Bluthund machen!

Die deutschen Sozialdemokraten haben nichts gelernt – nichts aus der Zeit der Berliner Republik und schon gar nichts aus ihrer eigenen Geschichte.

Von JULE VON LEWITZ | Veröffentlicht am 31.10.2018 um 14:07 in: Innenpolitik
Psychisch-Kranken-Gesetz in Bayern

Depressive wie Straftäter behandeln?

Die Zeiten, in denen psychisch Kranke in Deutschland wie Kriminelle behandelt wurden, sind vorbei – oder etwa nicht?

Von MATTHIAS RUDE | Veröffentlicht am 10.09.2018 um 9:59 in: Innenpolitik
Kandidat Fillon

Marktradikal und russlandfreundich

Die Wahl von François Fillon zum Präsidentschaftskandidaten der Konservativen in Frankreich dürfte sich für den Front National als Glücksfall erweisen – und auch für Moskau.

Von REDAKTION | Veröffentlicht am 22.11.2016 um 12:24 in: EU-Politik
Ungarns Abschottung

Streit um EU-Flüchtlingspolitik eskaliert

Wenige Tage vor dem Treffen der 27 EU-Staats- und Regierungschefs am Freitag in Bratislava, bei dem vor allem über die Zukunft der EU nach ...

Von REDAKTION | Veröffentlicht am 13.09.2016 um 10:58 in: EU-Politik
Waffenexporte

Mit deutschen Waffen gegen das Völkerrecht

Die saudisch geführte Offensive auf die jemenitische Hafenstadt Hudaida verschärft die schlimmste humanitäre Katastrophe unserer Zeit. Gleichzeitig erhöht Deutschland die Zahl der Ausfuhrgenehmigungen für Waffenexporte nach Saudi-Arabien.

Von WIEBKE DIEHL | Veröffentlicht am 30.01.2019 um 12:43 in: Weltpolitik
Weltpolitik

Klimapolitisches Totalversagen

Die Bundesregierung ist für den Schutz von Mensch und Umwelt verantwortlich. Doch diese Verpflichtung bleibt ein Lippenbekenntnis. Politik wird im engen Schulterschluss mit den Konzernen gemacht, die Klimaziele werden verfehlt und Kritiker mit massiver Gewalt drangsaliert.

Von HUBERTUS ZDEBEL | Veröffentlicht am 30.11.2018 um 17:19 in: Weltpolitik
Syrien

Ein schmutziger Krieg

Syrien werden seit Jahren Giftgasangriffe auf die eigene Bevölkerung vorgeworfen. Untersuchungen haben die Regierung Assad jedoch in aller Regel entlastet. Trotzdem tobt eine mediale und politische Propagandaschlacht gegen Damaskus.

Von WIEBKE DIEHL | Veröffentlicht am 26.09.2018 um 9:59 in: Weltpolitik