Der Zusammenbruch des Kiewer Regimes und all dessen, wofür es steht, hat sich mehr als angekündigt. Die EU steht vor der Herausforderung, zu überleben.
Von HUGO DIONÍSIO | Veröffentlicht am 09.04.2024 in: EU-Politik
Die Bundesregierung hat ein Bürokratieentlastungsgesetz vorgelegt. Federführend bei dem Vorhaben ist der Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP). Bürokratieabbau erlebt zur Zeit einen richtiggehenden Hype.
Von GEORG AUERNHEIMER | Veröffentlicht am 19.03.2024 in: Innenpolitik
Die Widersprüche des Westens werden immer offenbarer. Während man Russland Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine vorwirft, heißt man das israelische Vorgehen in Gaza gut. Und unterstützt es obendrein – politisch, militärisch, finanziell und „moralisch“.
Von MARKKU SIIRA | Veröffentlicht am 01.11.2023 in: Weltpolitik
Eine Tagung in Berlin gab Einblicke in die Hintergründe der angestrebten und zugesagten EU-Mitgliedschaft der Ukraine. Dabei standen rechtliche und wirtschaftliche Fragen im Mittelpunkt.
Von TILO GRÄSER | Veröffentlicht am 15.05.2023 in: EU-Politik
Das Wort Sanktionen ist der Öffentlichkeit heutzutage vertraut. Gerichtet sind sie gegen Russland, Iran oder ein anderes Land. Weniger vertraut ist der Begriff Wirtschaftskrieg, der mehr Bedrohung signalisiert. Doch auch er bedeutet eine Verharmlosung.
Von GEORG AUERNHEIMER | Veröffentlicht am 27.04.2023 in: Kriege
Während EU und USA ihre politischen Bedenken gegenüber der Türkei beiseite legen konnten und schnell in großem Umfang Hilfe schickten, sieht es bei dem ebenfalls schwer von dem Erdbeben getroffenen Nachbarland Syrien anders aus.
Von ILONA PFEFFER | Veröffentlicht am 16.02.2023 in: Weltpolitik
Ein Interview mit Pierre de Gaulle, der die Verlogenheit der USA, der NATO und der großen europäischen Medien öffentlich an den Pranger stellt. Er weist auch auf die wirtschaftlichen Probleme in der EU hin, die durch die westlichen Sanktionen verursacht werden.
Von REDAKTION | Veröffentlicht am 06.01.2023 in: Politik
Mehr als zwanzig Jahre nach dem Kosovokrieg kommt die Region noch immer nicht zur Ruhe. Die Situation hat vielmehr eine neue Eskalationsstufe erreicht. Sind tatsächlich bereits serbische Militärkonvois auf dem Weg in den Kosovo?
Von ILONA PFEFFER | Veröffentlicht am 19.12.2022 in: Politik
Statt bei den ukrainischen Streitkräften landen rund 70 Prozent der von Europa und den USA zur Verfügung gestellten Waffen auf Online-Marktplätzen im Darknet, bei Rockerbanden und in den Händen von Terroristen – neuerdings sogar bei Boko Haram und ISIS in Afrika.
Die Scholz-Karawane reist nach Peking, um die vorbereitenden Schritte für die Ausarbeitung eines Friedensabkommens mit Russland festzulegen – mit China als bevorzugtem Vermittler.
Von Pepe Escobar | Veröffentlicht am 05.11.2022 in: Politik
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