Völkerrecht

Die Doppelmoral des Westens

Die Frage des Völkerrechts ist – was den Krieg in der Ukraine angeht – aktuell kaum mehr im Fokus. Da passt es gut, dass der renommierte Völkerrechtler Kai Ambos einen Essay zu dem Thema vorgelegt hat. Es ist ein sehr aktuelles Buch, das am heutigen Montag erscheint. Eine Rezension.

Von HELGE BUTTKEREIT | Veröffentlicht am 17.10.2022 in: Literatur
Syrien

Ein schmutziger Krieg

Syrien werden seit Jahren Giftgasangriffe auf die eigene Bevölkerung vorgeworfen. Untersuchungen haben die Regierung Assad jedoch in aller Regel entlastet. Trotzdem tobt eine mediale und politische Propagandaschlacht gegen Damaskus.

Von WIEBKE DIEHL | Veröffentlicht am 26.09.2018 in: Weltpolitik
Die Strafbestimmung des § 80 StGB wurde gestrichen.

Verbot der Vorbereitung eines Angriffskrieges

Nach Artikel 26 Absatz 1 Grundgesetz ist schon die Vorbereitung eines Angriffskrieges verfassungswidrig. Die entsprechende Strafbestimmung, der Paragraf 80 des Strafgesetzbuches, wurde gestrichen. Der neu eingefügte § 80a StGB stellt keinen Ersatz dar.

Von WOLFGANG BITTNER | Veröffentlicht am 04.07.2017 in: Innenpolitik
Druck auf Kabila steigt

Kongo vor Personalwechsel

Mit Vorwürfen von Menschenrechtsverbrechen betreibt der Westen die Absetzung von Präsident Joseph Kabila. Er ist bei der Ausbeutung der Rohstoffe des Landes nicht mehr hilfreich.

Von CHRISTIAN SELZ, Kapstadt | Veröffentlicht am 21.06.2017 in: Weltpolitik
Afghanistan

Alles andere als sicher

Seit Mitte Dezember wurden bereits 78 Afghanen per Charterflug aus Deutschland abgeschoben.

Von EMRAN FEROZ | Veröffentlicht am 27.03.2017 in: Innenpolitik
Aleppo

Apropos Scham

Ein Kommentar zum von hiesigen Medien und Politikern beklagten „Versagen“ der Staatengemeinschaft in Aleppo

Von KAI EHLERS | Veröffentlicht am 19.12.2016 in: Weltpolitik