Innenpolitik

Künftig Bundeswehr im Innern

Von HELMUT LORSCHEID, 7. Oktober 2008:  Bundeswehreinsätze wie der beim G  8 Gipfel 2007 in Heiligendamm sollen legalisiert werden. ...

Von Hintergrund.de | Veröffentlicht am 07.10.2008 in: Innenpolitik
Weltpolitik

Ecuador in besserer Verfassung

Zwei Drittel der Bevölkerung des südamerikanischen Landes stimmt für ein neues Grundgesetz. Von HARALD NEUBER, 30. September 2008: ...

Von Hintergrund.de | Veröffentlicht am 01.10.2008 in: Weltpolitik
Weltpolitik

Eine Weltmacht vor dem Ende?

Chronologie eines Niedergangs. Von REGINE NAECKEL, 26. September 2008: Die USA sind offensichtlich am Ende. ...

Von Hintergrund.de | Veröffentlicht am 26.09.2008 in: Weltpolitik
Weltpolitik

Der Marriott-Anschlag in Islamabad

Fakten und Widersprüche. Von KNUT MELLENTHIN, 24. September 2008: Ein technisch „erfolgreicher“ Anschlag mit einer großen ...

Von Hintergrund.de | Veröffentlicht am 24.09.2008 in: Weltpolitik
Innenpolitik

Pleite für Rechtspopulisten

Ein breites Aktionsbündnis hat „Anti-Islamisierungskongress“ von „Pro Köln“ am vergangenen Wochenende verhindert. Von ...

Von Hintergrund.de | Veröffentlicht am 22.09.2008 in: Innenpolitik
Weltpolitik

Brandherd Bolivien

Regierung des Andenstaates macht die USA für Eskalation verantwortlich. Von HARALD C. NEUBER, 19. September 2008: Krise weitet ...

Von Hintergrund.de | Veröffentlicht am 19.09.2008 in: Weltpolitik
Die Begnadete und ihr Wachhund

Vom Albtraum der Faeser-Demokratie

Götzendienst-Polizei überwacht den Diskurs: Es geht nicht mehr um Wahrheit, sondern nur noch um Gefolgschaftstreue oder Verrat.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht vor 4 Tagen in: Innenpolitik
Mehr oder weniger Staat?

Bürokratieabbau – eine Blendgranate

Die Bundesregierung hat ein Bürokratieentlastungsgesetz vorgelegt. Federführend bei dem Vorhaben ist der Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP). Bürokratieabbau erlebt zur Zeit einen richtiggehenden Hype.

Von GEORG AUERNHEIMER | Veröffentlicht am 19.03.2024 in: Innenpolitik
Götzendienst statt pragmatischer Maxime

Die Feuer der Europäischen Union beginnen zu knistern

Der Zusammenbruch des Kiewer Regimes und all dessen, wofür es steht, hat sich mehr als angekündigt. Die EU steht vor der Herausforderung, zu überleben.

Von HUGO DIONÍSIO | Veröffentlicht am 09.04.2024 in: EU-Politik
Musterfall von Ruchlosigkeit

Die Tiefschattenseite der EU-Sonnenkönigin von der Leyen

Ukronazi-Freundin. Kriegstreiberin. An die Spitze gehievt, nicht gewählt. Eine westeuropäische Groteske. Könnte Westeuropas Bevölkerung direkt wählen, wäre das möglich. Die EU laboriert aber nun an einer US-affinen Kommissionspräsidentin.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 30.01.2023 in: EU-Politik
Ungelöste Konflikte - verstetigte Probleme

Warum die Welt vom Frieden weit entfernt ist

Heute brodelt es im Balkan, in der Ukraine, in Armenien, in Nahost und in Afrika – genau an den Verwerfungslinien, die 1914 in die Katastrophe geführt haben.

Von WOLFGANG EFFENBERGER | Veröffentlicht am 10.04.2024 in: Weltpolitik
TAURUS-Leak

Deutschland und die NATO bei Kriegsplanung ertappt

Haben sich deutsche Luftwaffengeneräle strafbar gemacht, als sie am Telefon über einen Angriff auf russische Ziele sprachen? In Deutschland wird die Debatte bestimmt vom neuerlichen Vergehen Russlands, seine Feinde auszuspionieren. Dahinter stehen jedoch weitaus brisantere Fragen.

Von FINIAN CUNNINGHAM | Veröffentlicht am 15.03.2024 in: Weltpolitik
Regierungsprogramm: Armut und Privatisierung

Argentinien: Schocktherapie und die Hindernisse, die ihr im Wege stehen

Argentiniens neuer Präsident Javier Milei stößt bei der Umsetzung seines libertären Wirtschaftsschockprogramms auf Widerstand. Am 21. Dezember kam es an verschiedenen Orten in Buenos Aires und anderen argentinischen Städten zu Demonstrationen „mit Töpfen und Pfannen“.

Von RONALD LASECKI | Veröffentlicht am 10.01.2024 in: Weltpolitik