Innenpolitik

G8-Proteste und die Folgen

Von HELMUT LORSCHEID, 17. Juli 2008: Sieben Jahre nach dem von schweren Übergriffen auf Globalisierungsgegner geprägten G-8-Gipfel in ...

Von Hintergrund.de | Veröffentlicht am 17.07.2008 in: Innenpolitik
Weltpolitik

Kalter Krieg um die Arktis

Von HARALD NEUBER, 14. Juli 2008: Auf den ersten Blick schien es eine Meldung für die hinteren Seiten der Zeitungen. Die Arktis, ...

Von Hintergrund.de | Veröffentlicht am 14.07.2008 in: Weltpolitik
Weltpolitik

Operation Tibet

Von MICHEL CHOSSUDOVSKY: Die Menschenrechtsfrage ist zum Kernstück der Desinformationskampagne der Medien geworden. China ist ...

Von Hintergrund.de | Veröffentlicht am 27.06.2008 in: Weltpolitik
Weltpolitik

US-Flotte gegen Lateinamerika

Von HORST SCHÄFER:      Das Weiße Haus baut gegenwärtig eine gefährliche neue Drohkulisse gegen Lateinamerika auf - und die ...

Von Hintergrund.de | Veröffentlicht am 26.06.2008 in: Weltpolitik
EU-Politik

Zur EU-Abschiebe- Richtlinie

16. Juni 2008: Das EU-Parlament behandelt am 18. Juni 2008 eine europäische „Rückführungs­richtlinie für illegal aufhältige ...

Von Hintergrund.de | Veröffentlicht am 16.06.2008 in: EU-Politik
Mehr oder weniger Staat?

Bürokratieabbau – eine Blendgranate

Die Bundesregierung hat ein Bürokratieentlastungsgesetz vorgelegt. Federführend bei dem Vorhaben ist der Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP). Bürokratieabbau erlebt zur Zeit einen richtiggehenden Hype.

Von GEORG AUERNHEIMER | Veröffentlicht am 19.03.2024 in: Innenpolitik
Mehrwertsteuer wieder bei 19 Prozent

Erhöhte Preise und die Nöte der Gastronomie

Was bedeutet die wieder angehobene Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie? Betroffene aus Rheinland-Pfalz schildern die Lage. Ein Hintergrund-Ortstermin.

Von SYLVIE WEBER | Veröffentlicht am 15.02.2024 in: Innenpolitik
Ukrainekrieg

Die Europäische Union könnte ihre eigene politische Zukunft riskieren

Die sich für den Westen verschlechternde militärische Lage in der Ukraine und der zunehmende Rückzug der USA aus diesem Krieg haben eine Situation entstehen lassen, in der die Europäische Union nun aufgerufen ist, eine Führung bei der Lösung dieses Krieges zu übernehmen.

Von MICHAEL von der SCHULENBURG und HANS-JOACHIM FUNKE | Veröffentlicht am 19.03.2024 in: EU-Politik
Musterfall von Ruchlosigkeit

Die Tiefschattenseite der EU-Sonnenkönigin von der Leyen

Ukronazi-Freundin. Kriegstreiberin. An die Spitze gehievt, nicht gewählt. Eine westeuropäische Groteske. Könnte Westeuropas Bevölkerung direkt wählen, wäre das möglich. Die EU laboriert aber nun an einer US-affinen Kommissionspräsidentin.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 30.01.2023 in: EU-Politik
TAURUS-Leak

Deutschland und die NATO bei Kriegsplanung ertappt

Haben sich deutsche Luftwaffengeneräle strafbar gemacht, als sie am Telefon über einen Angriff auf russische Ziele sprachen? In Deutschland wird die Debatte bestimmt vom neuerlichen Vergehen Russlands, seine Feinde auszuspionieren. Dahinter stehen jedoch weitaus brisantere Fragen.

Von FINIAN CUNNINGHAM | Veröffentlicht am 15.03.2024 in: Weltpolitik
Regierungsprogramm: Armut und Privatisierung

Argentinien: Schocktherapie und die Hindernisse, die ihr im Wege stehen

Argentiniens neuer Präsident Javier Milei stößt bei der Umsetzung seines libertären Wirtschaftsschockprogramms auf Widerstand. Am 21. Dezember kam es an verschiedenen Orten in Buenos Aires und anderen argentinischen Städten zu Demonstrationen „mit Töpfen und Pfannen“.

Von RONALD LASECKI | Veröffentlicht am 10.01.2024 in: Weltpolitik
Staatsräson

Deutschlands blinde Unterstützung für Israel in Gaza

Deutschland unterstützt Israel angeblich, um für die Sünden seiner Nazi-Vergangenheit zu büßen, doch Berlins Unterstützung des ethnozentrischen, ausgrenzenden Zionismus ist die eigentliche Wurzel des Nazismus.

Von MOHAMAD HASAN SWEIDAN | Veröffentlicht am 15.12.2023 in: Weltpolitik