Israel

Aushöhlung der Justiz und haarsträubende Maßnahmen gegen Palästinenser: Die ultrarechte israelische Regierung macht, was sie will

Ministerpräsident Netanjahu will das Oberste Gericht schwächen und die eigene Macht ausbauen. Gegen die palästinensische Bevölkerung geht er mit voller Härte vor.

Von ILONA PFEFFER | Veröffentlicht am 06.02.2023 in: Politik

Cancel Culture

Zensur aus Staatsräson

Denunziation, Ausgrenzung, Kündigung. Das sind die Methoden, mit denen unliebsame Meinungen gebrandmarkt, Menschen mundtot gemacht werden sollen. Schauplatz: ein Land, das Israels Sicherheit zur eigenen Staatsräson erklärt hat.

Von GEORG AUERNHEIMER | Veröffentlicht am 16.12.2022 in: Politik, Innenpolitik

Knesset-Wahl

„Die Menschen wollen Stärke und nicht Schwäche“

Benjamin Netanjahu heißt der strahlende Sieger der Parlamentswahl in Israel. Zu seinem Comeback haben ihm militante Rechtsextremisten verholfen, die schon lange Aufwind haben und nun ihren Anteil an der Macht bekommen werden. Eine absehbare Katastrophe?

Von SUSANN WITT-STAHL | Veröffentlicht am 02.11.2022 in: Weltpolitik

Israel

Meister der aggressiven Demagogie

In Israel tobt ein erbitterter Wahlkampf. Der militante Rechtsexstremist Itamar Ben-Gvir könnte bei der 25. Knesset-Wahl einen Ministerposten erobern. Vor allem für die Palästinenser könnte das „Schlimmstes im Schlimmen“ bedeuten.

Von SUSANN WITT-STAHL | Veröffentlicht am 20.10.2022 in: Politik, Weltpolitik

Vergangenheitspolitik

Deutsche Verdrängungen: Der Umgang mit Russland und Israel

Was in Deutschland nicht geht, das ist Kritik an Israel, das sind Proteste von Palästinensern, Proteste von russischsprachigen Bürgern, Kritik am ukrainischen Präsidenten oder an Waffenlieferungen für die Ukraine. Gibt es dafür andere Motive als geopolitischen Interessen?

Von GEORG AUERNHEIMER | Veröffentlicht am 05.10.2022 in: Zeitfragen

Bundesrepublik Deutschland

Corona-Notstand: Aushöhlung des Demonstrationsrechts

Während in Deutschland die meisten Demonstrationsversuche von der Polizei aufgelöst werden, versammelten sich am Sonntagabend (19. ...

von KNUT MELLENTHIN | Veröffentlicht am 20.04.2020 in: Innenpolitik

Iran-Atomabkommen

Netanjahu eskaliert die Lage mit angeblichen Beweisen

UN-Generalsekretär Antonio Guterres warnt vor einer Aufkündigung des Atomvertrags mit dem Iran durch US-Präsident Donald Trump ...

Von Redaktion, dpa | Veröffentlicht am 07.05.2018 in: Weltpolitik

Jerusalem-Frage

Eine fortschreitende Geschichtstragödie

Moshe Zuckermann über Trumps Jerusalem-Entscheidung und die Reaktionen in Israel und Palästina

Von Susann Witt-Stahl | Veröffentlicht am 13.04.2018 in: Weltpolitik

Innenpolitik

Münchner Freiheit – Teil 3: Veranstaltungsverbot

Wie Israel- und Kapitalismuskritiker an der Ausübung ihrer Grundrechte behindert werden – Beispiele „falscher“ Ansichten aus der bayrischen Landeshauptstadt. Teil 3 von 3

Von FLO OSRAINIK | Veröffentlicht am 10.02.2017 in: Innenpolitik

Innenpolitik

Münchner Freiheit – Teil 2: Redeverbot

Wie Israel- und Kapitalismuskritiker an der Ausübung ihrer Grundrechte behindert werden – Beispiele „falscher“ Ansichten aus der bayrischen Landeshauptstadt. Teil 2 von 3

Von FLO OSRAINIK | Veröffentlicht am 08.02.2017 in: Innenpolitik