Transatlantisches Bündnis

NATO: Risiken und Nebenwirkungen

«To keep the Americans in, to keep the Russians out, to keep the Germans down.» Am 4. April 2019 feierte die NATO ihren siebzigsten Geburtstag. Sieben Jahrzehnte lang hatte das transatlantische Bündnis die europäische Sicherheitspolitik dominiert.

Von KURT GRITSCH | Veröffentlicht in: Weltpolitik
Klima

Lobbyismus gegen Klimaschutz

Wie die Agrarlobby wirksame politische Maßnahmen zur Klimarettung boykottiert

Von MATTHIAS RUDE | Veröffentlicht in: Umwelt
Klimapolitik

Tanz auf dem Vulkan

Die Zeit läuft ab: In den nächsten zehn Jahren müssen die immer weiter steigenden CO2-Emissionen halbiert werden, sonst lässt sich der Klimawandel nicht mehr im Zaum halten.

Von STEFAN KREUTZBERGER | Veröffentlicht in: Umwelt
Innenpolitik

Gaulands Vision

Die parteiinternen Auseinandersetzungen könnten aus der AfD eine wirkliche Volkspartei machen

Von THOMAS WAGNER | Veröffentlicht in: Innenpolitik
Schutz und Ordnung?

Die Polizei – Dein Freund und Helfer

Das staatliche Gewaltmonopol erscheint so selbstverständlich, dass seine Rechtfertigung kaum infrage gestellt wird. Viele würden bedenkenlos die Polizei rufen, wenn sie Opfer von Straftaten werden. Die Frage ist jedoch, ob der Staat seiner Verantwortung tatsächlich gerecht wird oder ob er seine M

Von ELKE STEVEN | Veröffentlicht in: Innenpolitik
Venezuela

Richtige und falsche Demokratie

Wie sich die Bundesregierung in die inneren Verhältnisse Venezuelas einmischt und den USA bei deren Versuch eines Regime Change folgt

Von HELGE BUTTKEREIT | Veröffentlicht in: Weltpolitik
Mit zweierlei Maß

Manipulation mit Staatsvertrag

Hintergrund hat die ARD-Berichterstattung zu Venezuela unter die Lupe genommen – und kommt zu keinem guten Fazit

Von REDAKTION | Veröffentlicht in: Medien
Waffenexporte

Mit deutschen Waffen gegen das Völkerrecht

Die saudisch geführte Offensive auf die jemenitische Hafenstadt Hudaida verschärft die schlimmste humanitäre Katastrophe unserer Zeit. Gleichzeitig erhöht Deutschland die Zahl der Ausfuhrgenehmigungen für Waffenexporte nach Saudi-Arabien.

Von WIEBKE DIEHL | Veröffentlicht in: Weltpolitik
Innenpolitik

Agrarpolitik im Dienst der Industrie

Statt den Verbraucher- und Umweltschutz zu gewährleisten, arbeiten Politiker und Lobbyisten Hand in Hand gegen die Agrarwende. Leidtragende sind nicht nur die Bürger, sondern auch die gesamte Natur, deren Schutz ebenso der Politik obliegt.

Von MATTHIAS RUDE | Veröffentlicht in: Innenpolitik
Weltpolitik

Klimapolitisches Totalversagen

Die Bundesregierung ist für den Schutz von Mensch und Umwelt verantwortlich. Doch diese Verpflichtung bleibt ein Lippenbekenntnis. Politik wird im engen Schulterschluss mit den Konzernen gemacht, die Klimaziele werden verfehlt und Kritiker mit massiver Gewalt drangsaliert.

Von HUBERTUS ZDEBEL | Veröffentlicht in: Weltpolitik
Innenpolitik

Einer muss den Bluthund machen!

Die deutschen Sozialdemokraten haben nichts gelernt – nichts aus der Zeit der Berliner Republik und schon gar nichts aus ihrer eigenen Geschichte.

Von JULE VON LEWITZ | Veröffentlicht in: Innenpolitik
Syrien

Ein schmutziger Krieg

Syrien werden seit Jahren Giftgasangriffe auf die eigene Bevölkerung vorgeworfen. Untersuchungen haben die Regierung Assad jedoch in aller Regel entlastet. Trotzdem tobt eine mediale und politische Propagandaschlacht gegen Damaskus.

Von WIEBKE DIEHL | Veröffentlicht in: Weltpolitik
Psychisch-Kranken-Gesetz in Bayern

Depressive wie Straftäter behandeln?

Die Zeiten, in denen psychisch Kranke in Deutschland wie Kriminelle behandelt wurden, sind vorbei – oder etwa nicht?

Von MATTHIAS RUDE | Veröffentlicht in: Innenpolitik
Arbeit 4.0

Smarter Klassenkampf von oben

„Digitale Revolution“: Wie vermeintliche technologische Sachzwänge zur ideologischen Folie für neoliberale Reformen werden

Von JÖRN BOEWE | Veröffentlicht in: Wirtschaft Inland
Tickende soziale Zeitbombe

Placebos gegen Wohnungsnot

Weder „Mietpreisbremse“ noch „Neubauoffensive“ verhindern Verdrängung und explodierende Mieten

Von RAINER BALCEROWIAK | Veröffentlicht in: Wirtschaft Inland
Anhaltende Spannungen zwischen USA und Russland

Raketen auf Syrien

Mutmaßlicher Giftgasangriff in Duma unaufgeklärt

Von Redaktion | Veröffentlicht in: Weltpolitik, Kriege
Foto: leerer Flur in einem Krankenhaus
Immer weniger Servicekräfte

Vor dem Kollaps

Personalmangel in Krankenhäusern gefährdet Patienten und Beschäftigte. Dagegen regt sich Widerstand

Von DANIEL BEHRUZI | Veröffentlicht in: Wirtschaft, Soziales, Sozialabbau
Gender
Sprachpolitik

Neue Wörter, neue Gesellschaft?

Teile der Linken setzen auf problematische Formen von Sprachpolitik – „Er ist an den Rollstuhl gefesselt.“ Dieser Satz gehört zu ...

Von MICHAEL ZANDER | Veröffentlicht in: Reformen
Medien
Medien
Politische Feindbilder

Information statt Propaganda

Woran die Medien kranken und was sich dringend ändern müsste, hat der Wissenschaftler Michael Meyen untersucht. Jule von Lewitz sprach mit ihm

Ein Gespräch mit MICHAEL MEYEN | Veröffentlicht in: Medien
Journalismus

Der Fall Ken Jebsen

Wie Journalismus im Netz seine Unabhängigkeit zurückgewinnen kann. Ken Jebsen wird im Jahre 2012 nach zehnjähriger Tätigkeit als Moderator beim Rundfunk Berlin Brandenburg wegen angeblicher Verstöße gegen journalistische Standards entlassen.

Von WOLFGANG BITTNER | Veröffentlicht in: Medien
Medien

„Mich macht so eine Selbstgefälligkeit sprachlos“

Der Publizist Ulrich Teusch konstatiert: "Der Journalismus, wie wir ihn kannten, wird bald der Vergangenheit angehören." Im Interview spricht er über die Thesen seines neuen Buches.

ULRICH TEUSCH im Gespräch mit Paul Schreyer | Veröffentlicht in: Medien