Innenpolitik

„Neue Normalität“: Alter Kapitalismus in neuen Formen?

Was ist die „Neue Normalität“ und wie zeigt sie sich? Ist sie nur verbunden mit der „Corona-Krise“? Was hat sie zu tun mit dem sich digital wandelnden Kapitalismus? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigte sich ein dreitägiger Kongress kritischer Psychologen Ender November.

Von TILO GRÄSER | Veröffentlicht am 02.12.2023 in: Innenpolitik
Bündnis 90/Die Grünen

Die Grünen ahmen die Bundeswehr nach

Die Grünen sind längst nicht mehr das, als was sie einst begannen: eine Partei aus der Friedens- und Umweltbewegung. Es ist eigentlich Zeit, dass sie sich in „Die Olivgrünen“ umbenennen. Ein Kommentar in Rückblick auf den vergangenen Parteitag in Karlsruhe.

Von TILO GRÄSER | Veröffentlicht am 02.12.2023 in: Innenpolitik
Innenpolitik

Militärausgaben grenzenlos?

Ende November / Anfang Dezember 2023 soll der Bundeshaushaltsplan für das Jahr 2024 verabschiedet werden. Für viele ist das Thema Finanzen ein eher langweiliges. Spannend wird es spätestens dann, wenn Milliarden Steuergelder regelrecht versenkt werden.

Von ALEXANDER S. NEU | Veröffentlicht am 16.11.2023 in: Innenpolitik
Westliche Werte - internationale Reaktionen

Multikulti in Westeuropa – Apartheid in Israel

Die Widersprüche des Westens werden immer offenbarer. Während man Russland Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine vorwirft, heißt man das israelische Vorgehen in Gaza gut. Und unterstützt es obendrein – politisch, militärisch, finanziell und „moralisch“.

Von MARKKU SIIRA | Veröffentlicht am 01.11.2023 in: Weltpolitik
Synergie der Zivilisationen

Gerechte Vielfalt: Sicherheit und Entwicklung für alle

Der russische Waldai-Klub hatte sich Anfang Oktober in der Schwarzmeerküstenstadt Sotschi unter dem Thema „Gerechte Vielfalt: Wie können Sicherheit und Entwicklung für alle gewährleistet werden?“ getroffen.

Von MARKKU SIIRA | Veröffentlicht am 17.10.2023 in: Weltpolitik
Lauterbach – Fehlverhalten ohne Konsequenzen?

Colonia insana – mauern, bis der Arzt fehlt

Verfahren abgeschlossen, alle Fragen offen. Karl Lauterbach konnte nach Ansicht unseres Autors die Vorwürfe gegen ihn nicht ausräumen. Die Universität Köln sah das anders und stellte das Verfahren zum wissenschaftlichen Fehlverhalten ein.

Von THOMAS KUBO | Veröffentlicht am 25.09.2023 in: Innenpolitik
Hysterischer Russenhass zerfrisst Restverstand

„Hunger als Waffe“: Baerbocks gehässige Zwecklüge

Tödliche EU-Sanktionen. Politik und Medien dreschen derzeit verbal auf ihr Publikum ein: „Putin setzt Hunger als Waffe ein“. Sogar Deutschlands Chefdiplomatin bringt den Satz mittlerweile fehlerfrei über die Lippen. Doch nicht Putin setzt den Hunger als Waffe ein, sondern Berlin und Brüssel.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 31.08.2023 in: Weltpolitik
Neue Weltordnung

Willkommen bei den BRICS-11

Die BRICS-Staaten übertrafen selbst die größten Erwartungen und machten mit der Erweiterung der Gruppe auf BRICS 11 einen Riesenschritt in Richtung Multipolarität.

Von PEPE ESCOBAR | Veröffentlicht am 28.08.2023 in: Weltpolitik
Mehr oder weniger Staat?

Bürokratieabbau – eine Blendgranate

Die Bundesregierung hat ein Bürokratieentlastungsgesetz vorgelegt. Federführend bei dem Vorhaben ist der Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP). Bürokratieabbau erlebt zur Zeit einen richtiggehenden Hype.

Von GEORG AUERNHEIMER | Veröffentlicht vor 4 Stunden in: Innenpolitik
Mehrwertsteuer wieder bei 19 Prozent

Erhöhte Preise und die Nöte der Gastronomie

Was bedeutet die wieder angehobene Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie? Betroffene aus Rheinland-Pfalz schildern die Lage. Ein Hintergrund-Ortstermin.

Von SYLVIE WEBER | Veröffentlicht am 15.02.2024 in: Innenpolitik
Ukrainekrieg

Die Europäische Union könnte ihre eigene politische Zukunft riskieren

Die sich für den Westen verschlechternde militärische Lage in der Ukraine und der zunehmende Rückzug der USA aus diesem Krieg haben eine Situation entstehen lassen, in der die Europäische Union nun aufgerufen ist, eine Führung bei der Lösung dieses Krieges zu übernehmen.

Von MICHAEL von der SCHULENBURG und HANS-JOACHIM FUNKE | Veröffentlicht vor 3 Stunden in: EU-Politik
Musterfall von Ruchlosigkeit

Die Tiefschattenseite der EU-Sonnenkönigin von der Leyen

Ukronazi-Freundin. Kriegstreiberin. An die Spitze gehievt, nicht gewählt. Eine westeuropäische Groteske. Könnte Westeuropas Bevölkerung direkt wählen, wäre das möglich. Die EU laboriert aber nun an einer US-affinen Kommissionspräsidentin.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 30.01.2023 in: EU-Politik
TAURUS-Leak

Deutschland und die NATO bei Kriegsplanung ertappt

Haben sich deutsche Luftwaffengeneräle strafbar gemacht, als sie am Telefon über einen Angriff auf russische Ziele sprachen? In Deutschland wird die Debatte bestimmt vom neuerlichen Vergehen Russlands, seine Feinde auszuspionieren. Dahinter stehen jedoch weitaus brisantere Fragen.

Von FINIAN CUNNINGHAM | Veröffentlicht vor 4 Tagen in: Weltpolitik
Regierungsprogramm: Armut und Privatisierung

Argentinien: Schocktherapie und die Hindernisse, die ihr im Wege stehen

Argentiniens neuer Präsident Javier Milei stößt bei der Umsetzung seines libertären Wirtschaftsschockprogramms auf Widerstand. Am 21. Dezember kam es an verschiedenen Orten in Buenos Aires und anderen argentinischen Städten zu Demonstrationen „mit Töpfen und Pfannen“.

Von RONALD LASECKI | Veröffentlicht am 10.01.2024 in: Weltpolitik
Staatsräson

Deutschlands blinde Unterstützung für Israel in Gaza

Deutschland unterstützt Israel angeblich, um für die Sünden seiner Nazi-Vergangenheit zu büßen, doch Berlins Unterstützung des ethnozentrischen, ausgrenzenden Zionismus ist die eigentliche Wurzel des Nazismus.

Von MOHAMAD HASAN SWEIDAN | Veröffentlicht am 15.12.2023 in: Weltpolitik