Druck auf Kabila steigt

Kongo vor Personalwechsel

Mit Vorwürfen von Menschenrechtsverbrechen betreibt der Westen die Absetzung von Präsident Joseph Kabila. Er ist bei der Ausbeutung der Rohstoffe des Landes nicht mehr hilfreich.

Von CHRISTIAN SELZ, Kapstadt | Veröffentlicht am 21.06.2017 um 16:31 in: Weltpolitik

Geplante Änderung der Strafprozessordnung

Staatstrojaner zukünftig im Masseneinsatz?

Sechs Bürgerrechtsorganisationen aus Deutschland sprechen sich gegen den Gesetzentwurf der Großen Koalition zur Einführung der Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung im Strafverfahren aus.

Von RALF-DIETER MAY | Veröffentlicht am 14.06.2017 um 17:07 in: Innenpolitik

Verschlußsache Schulprivatisierung

Grundgesetzänderungen könnten Schulen systematisch für private Investoren öffnen

Am 1. Juni 2017 sollen im Bundestag die Voraussetzungen für eine der größten und wahrscheinlich folgenreichsten Privatisierungen der deutschen Geschichte geschaffen werden.

Von ULRIKE VON WIESENAU | Veröffentlicht am 26.05.2017 um 15:57 in: Innenpolitik, Privatisierung

Donald „the“ Trump

Nur 100 Tage im Amt und schon ein Fall für Den Haag – wäre er Afrikaner!

Am 30. April 2017 kann Donald Trump auf die ersten 100 Tage seiner Amtszeit zurückblicken. Dabei gelang es dem bei Amtsantritt ältesten US-Präsidenten rasch, sich für den Internationalen Strafgerichtshof zu empfehlen. Eine kleine Einordnung jüngster Ereignisse.

von FLO OSRAINIK | Veröffentlicht am 27.04.2017 um 17:01 in: Weltpolitik

Afghanistan

Alles andere als sicher

Seit Mitte Dezember wurden bereits 78 Afghanen per Charterflug aus Deutschland abgeschoben.

Von EMRAN FEROZ | Veröffentlicht am 27.03.2017 um 11:27 in: Innenpolitik

Donald Trumps schlimmster Alptraum

Als New Yorks Zentrum arabisch war

Spätestens seit Donald Trump gehört die Stimmungsmache gegen Flüchtlinge aus Nahost zum Alltagsgeschäft US-amerikanischer Politik.

Von FABIAN KÖHLER | Veröffentlicht am 13.03.2017 um 17:00 in: Weltpolitik

Ukraine

Stimmung dreht sich gegen NATO

Wie eine aktuelle Umfrage des US-Meinungsforschungsinstituts Gallup zeigt, betrachten erstmals seit Ausbruch des Bürgerkrieges in ihrem Land mehr Ukrainer die NATO als Bedrohung denn als Schutzmacht.

Von REDAKTION | Veröffentlicht am 16.02.2017 um 16:43 in: Weltpolitik

Weltpolitik

Putin und Trump – ein Gespann?

Ja, möchte man sagen – und doch nein. Ungeachtet unterschiedlicher persönlicher und politischer Profile sind Donald Trump und Wladimir Putin ein Gespann, notgedrungen, ob sie es wollen oder nicht. Und sind es doch nicht.

Von KAI EHLERS | Veröffentlicht am 14.02.2017 um 17:55 in: Weltpolitik

Innenpolitik

Münchner Freiheit – Teil 3: Veranstaltungsverbot

Wie Israel- und Kapitalismuskritiker an der Ausübung ihrer Grundrechte behindert werden – Beispiele „falscher“ Ansichten aus der bayrischen Landeshauptstadt. Teil 3 von 3

Von FLO OSRAINIK | Veröffentlicht am 10.02.2017 um 12:00 in: Innenpolitik

Innenpolitik

Münchner Freiheit – Teil 2: Redeverbot

Wie Israel- und Kapitalismuskritiker an der Ausübung ihrer Grundrechte behindert werden – Beispiele „falscher“ Ansichten aus der bayrischen Landeshauptstadt. Teil 2 von 3

Von FLO OSRAINIK | Veröffentlicht am 08.02.2017 um 15:40 in: Innenpolitik