AfD und Linkspartei

Zwischen links und rechts

Die AfD erlebt ein Umfragehoch nach dem anderen. Sie könnte das erste Landratsamt übernehmen, aber alle anderen Parteien stehen gegen sie. Auf der anderen Seite des politischen Spektrums kämpft die Linkspartei mit sich selbst und gegen Sahra Wagenknecht. Anmerkungen zur Lage.

Von HELGE BUTTKEREIT | Veröffentlicht am 22.06.2023 in: Innenpolitik
Ukraine-Krieg

Die Ukraine als Riegel zwischen Westeuropa und Russland

Jochen Scholz war Oberstleutnant der Bundeswehr und unter anderem im NATO-Hauptquartier der alliierten Luftstreitkräfte eingesetzt. Für Hintergrund sprach Tilo Gräser mit ihm.

Von TILO GRÄSER | Veröffentlicht am 20.06.2023 in: Weltpolitik
Ukraine-Krieg

Die G7, die Lage in der Ukraine und die Versuche der Umdeutung

Am vergangenen Wochenende fielen zwei Ereignisse zusammen: Die wichtigsten Regierungschefs der westlichen Welt trafen sich zum G7-Gipfel in Japan und die russische Armee nahm Bakhmut ein. Eine Analyse aus indischer Perspektive.

VON M. K. BHADRAKUMAR | Veröffentlicht am 24.05.2023 in: Weltpolitik
Krieg in Syrien

Die Rückkehr Assads und das Scheitern des Westens

Die vielzitierte Zeitenwende begann nicht 2022 in der Ukraine. Sondern mit dem Scheitern des Regimewechsels in Syrien. Die Hintergründe der westlichen Intervention gegen Assad und die Folgen ihres Misserfolgs sind Thema der Analyse.

Von HELMUT SCHEBEN | Veröffentlicht am 11.05.2023 in: Weltpolitik
Gedenktag

9. Mai in Berlin: „Tag des Sieges“ und Tag der Schande

Für die einen war der 9. Mai in der deutschen Hauptstadt der „Tag des Sieges“, an dem sie den Sieg über den Faschismus feierten und ihrer Angehörigen gedachten. Für die anderen war es eher ein Tag der Schande, weil sie in Polizeiuniform Fahnen- und Symbolverbote durchsetzten.

Von TILO GRÄSER | Veröffentlicht am 10.05.2023 in: Innenpolitik
Großbritannien

Feiger Schachzug der britischen Labour-Führung

Keir Starmer und die neoliberale Labour-Rechte versuchen seit Jahren, das sozialistische Lager in der Partei komplett auszuschalten. Dabei ist ihnen jedes Mittel recht. Ihr neuester Coup ist ein Kandidaturverbot für Jeremy Corbyn bei der nächsten Parlamentswahl 2024.

Von SUSANN WITT-STAHL | Veröffentlicht am 05.04.2023 in: Weltpolitik
Bilanz einer Drangsal

Heraus aus dem Schock – Zur Aufarbeitung der Corona-Politik

Über zwei Jahre lang sollte die gesamte Bevölkerung durch Kontaktverbote vor Infektionen „geschützt“ werden. Es wurde auf millionenfaches Injizieren nicht erprobter Stoffe gesetzt. Jetzt ist die Zeit zum Bilanzieren gekommen.

Von RAINER ROTH | Veröffentlicht am 23.03.2023 in: Politik
Innenpolitik
Lauterbach - Fehlverhalten ohne Konsequenzen?

Colonia obscura – der Minister mauert, und die Universität mauert mit

An der Universität zu Köln hat eine Kommission gegen Gesundheitsminister Prof. Dr. med Dr. sc. (Harvard) Lauterbach ein Verfahren wegen wissenschaftlichen Fehlverhaltens durchgeführt und empfohlen, das Verfahren einzustellen.

Von THOMAS KUBO | Veröffentlicht am 09.08.2023 in: Innenpolitik
Gesundheitspolitik

Der Karlatan: Sein größter Bewerbungs-Coup

Zauberte der heutige Gesundheitsminister gleich zu Beginn seiner Karriere ein Uni-Institut aus dem Hut, das es gar nicht gab? Thomas Kubo stieß kürzlich in seinen umfangreichen Unterlagen auf die vermutlich brisanteste Stelle in Karl Lauterbachs Vita.

Von THOMAS KUBO | Veröffentlicht am 20.03.2023 in: Innenpolitik
Meinungsfreiheit

Die Gerichte und die Redefreiheit

Seit Beginn des offenen Krieges in der Ukraine häufen sich in Deutschland juristische Ermittlungen. Der Vorwurf: Billigung eines Angriffskrieges. Nun hat der Berliner Friedensaktivist Heinrich Bücker einen Strafbefehl wegen einer Rede erhalten. Auch weitere Verfahren werden geführt.

Von HELGE BUTTKEREIT | Veröffentlicht am 01.03.2023 in: Innenpolitik
EU-Politik
Musterfall von Ruchlosigkeit

Die Tiefschattenseite der EU-Sonnenkönigin von der Leyen

Ukronazi-Freundin. Kriegstreiberin. An die Spitze gehievt, nicht gewählt. Eine westeuropäische Groteske. Könnte Westeuropas Bevölkerung direkt wählen, wäre das möglich. Die EU laboriert aber nun an einer US-affinen Kommissionspräsidentin.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 30.01.2023 in: EU-Politik
Kandidat Fillon

Marktradikal und russlandfreundich

Die Wahl von François Fillon zum Präsidentschaftskandidaten der Konservativen in Frankreich dürfte sich für den Front National als Glücksfall erweisen – und auch für Moskau.

Von REDAKTION | Veröffentlicht am 22.11.2016 in: EU-Politik
Weltpolitik
Hysterischer Russenhass zerfrisst Restverstand

„Hunger als Waffe“: Baerbocks gehässige Zwecklüge

Tödliche EU-Sanktionen. Politik und Medien dreschen derzeit verbal auf ihr Publikum ein: „Putin setzt Hunger als Waffe ein“. Sogar Deutschlands Chefdiplomatin bringt den Satz mittlerweile fehlerfrei über die Lippen. Doch nicht Putin setzt den Hunger als Waffe ein, sondern Berlin und Brüssel.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 31.08.2023 in: Weltpolitik
Neue Weltordnung

Willkommen bei den BRICS-11

Die BRICS-Staaten übertrafen selbst die größten Erwartungen und machten mit der Erweiterung der Gruppe auf BRICS 11 einen Riesenschritt in Richtung Multipolarität.

Von PEPE ESCOBAR | Veröffentlicht am 28.08.2023 in: Weltpolitik
Die Geschäfte der Familie Biden

Die Fake-Accounts des US-Präsidenten

Nutzte Joe Biden gefälschte Namen, um private Millionengeschäfte während seiner Zeit als Vizepräsident zu vertuschen? So zumindest lauten die Vorwürfe des Untersuchungsausschusses im US-Kongress.

Von CLARA REITER | Veröffentlicht am 23.08.2023 in: Weltpolitik