US-Präsident Donald Trump erklärte am 8. August in New Jersey: „Nordkorea sollte besser den USA nicht weiter drohen. Sonst werden sie Feuer und Wut erfahren, wie es die Welt noch nicht erlebt hat.“
Von Redaktion Hintergrund / dpa | Veröffentlicht am 11.08.2017 um 17:31 in: Weltpolitik
Nach Artikel 26 Absatz 1 Grundgesetz ist schon die Vorbereitung eines Angriffskrieges verfassungswidrig. Die entsprechende Strafbestimmung, der Paragraf 80 des Strafgesetzbuches, wurde gestrichen. Der neu eingefügte § 80a StGB stellt keinen Ersatz dar.
Von WOLFGANG BITTNER | Veröffentlicht am 04.07.2017 um 18:00 in: Innenpolitik
Sechs Bürgerrechtsorganisationen aus Deutschland sprechen sich gegen den Gesetzentwurf der Großen Koalition zur Einführung der Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung im Strafverfahren aus.
Von RALF-DIETER MAY | Veröffentlicht am 14.06.2017 um 17:07 in: Innenpolitik
Die Wahl von François Fillon zum Präsidentschaftskandidaten der Konservativen in Frankreich dürfte sich für den Front National als Glücksfall erweisen – und auch für Moskau.
Von REDAKTION | Veröffentlicht am 22.11.2016 um 12:24 in: EU-Politik
Die Bundesregierung ist für den Schutz von Mensch und Umwelt verantwortlich. Doch diese Verpflichtung bleibt ein Lippenbekenntnis. Politik wird im engen Schulterschluss mit den Konzernen gemacht, die Klimaziele werden verfehlt und Kritiker mit massiver Gewalt drangsaliert.
Von HUBERTUS ZDEBEL | Veröffentlicht am 30.11.2018 um 17:19 in: Weltpolitik
Syrien werden seit Jahren Giftgasangriffe auf die eigene Bevölkerung vorgeworfen. Untersuchungen haben die Regierung Assad jedoch in aller Regel entlastet. Trotzdem tobt eine mediale und politische Propagandaschlacht gegen Damaskus.
Von WIEBKE DIEHL | Veröffentlicht am 26.09.2018 um 9:59 in: Weltpolitik
Der 20. Januar 2017 werde „als der Tag in Erinnerung bleiben, an dem das Volk wieder zu den Herrschern dieser Nation wurde“, sagte Donald Trump bei seiner Antrittsrede als 45. Präsident der Vereinigten Staaten.
Von MATTHIAS RUDE | Veröffentlicht am 03.09.2018 um 10:19 in: Weltpolitik
