Corona

Stoppt der Bundesrat die deutsche Dauerwelle?

Nach langem Ringen und zahlreichen Änderungsanträgen hat der Bundestag vergangene Woche eine Neufassung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Aber die Kritik reißt nicht ab. Einige Bundesländer wollen es stoppen. Eine Übersicht über Gesetz und Widersprüche.

Von ILONA PFEFFER und HELGE BUTTKEREIT | Veröffentlicht am 15.09.2022 in: Innenpolitik
Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan

Neuer Krieg im Kaukasus kurz vor Gipfel abgewendet

Aserbaidschan und Armenien sind haarscharf an einem neuen Krieg vorbeigeschrammt. Doch mit dem Waffenstillstand ist der Konflikt nicht beigelegt. Er wird auch beim Gipfeltreffen der Shanghai Cooperation Organisation in Samarkand Thema sein.

Von ILONA PFEFFER | Veröffentlicht am 15.09.2022 in: Weltpolitik
Ukraine-Krieg

Baerbock – eine Ministerin als Schicksalsschlag

Annalena Baerbock ist den USA und der Ukraine stets zu Diensten. Was ist mit ihren Wählerinnen und Wählern in Deutschland? Da hat sie kürzlich klare Kante bewiesen: Sie ist solidarisch mit den Ukrainern, egal was die deutschen Wähler sagen.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 08.09.2022 in: Innenpolitik
Ukraine-Krieg

Das gebrochene Erbe der Ukraine

Die Ukraine ist ein Durchgangsraum zwischen Europa und Asien. Ein einheitlicher Nationalstaat ist vor dem Hintergrund der Geschichte keine Option. Für konkrete Alternativen gibt es viele historische Bezugspunkte.

Von KAI EHLERS | Veröffentlicht am 22.06.2022 in: Weltpolitik
Gesundheitsminister Karl Lauterbach im Dezember 2021.
Corona

Der Panik-Minister Karl Lauterbach

Per Twitter hat sich Karl Lauterbach eine große Fangemeinde erarbeitet. Sie vertrauen ihm, der für jede seiner Positionen eine Studie parat hat. Dabei zitiert und interpretiert er falsch oder bruchstückhaft. Er warnt und macht Panik. Ein Buchauszug.

Von THOMAS KUBO | Veröffentlicht am 03.06.2022 in: Innenpolitik
NATO-Erweiterung

Erdogan setzt NATO unter Druck

Erdogan stellt die NATO unter Druck: Der türkische Präsident fordert Finnland und Schweden auf, die Kurden auf dem Altar der Geopolitik zu opfern. Und die Norderweiterung der NATO muss einstimmig beschlossen werden. Es wird klar: Mit der vielbeschworenen "Wertegemeinschaft" ist es nicht weit her.

Von AMALIA VAN GENT | Veröffentlicht am 01.06.2022 in: Weltpolitik
Ukraine-Krieg

Putins Rolle im russischen Machtgefüge

Die russische Geschichte der vergangenen Jahrzehnte mit dem Fokus auf die Rolle von Präsident Wladimir Putin muss verstehen, wer die Gründe des Ukraine-Kriegs verstehen will. Dahinter liegt die russische Geschichte zwischen Europa und Asien.

Von KAI EHLERS | Veröffentlicht am 30.05.2022 in: Weltpolitik
Proteste gegen den Putsch in Kiew in Donezk im April 2014
Ukraine-Krieg

Der Ukraine-Krieg – was vorher geschah

Russlands Einmarsch in die Ukraine als Bruch des Völkerrechts, als Zeitenwende. Die Begriffe sind vielfältig. Wir haben die Vorgeschichte des aktuellen Krieges mehrfach thematisiert und ergänzen unsere Berichterstattung mit der Veröffentlichung eines Vortrags zur Vorgeschichte des Krieges.

Von LÜHR HENKEN | Veröffentlicht am 23.05.2022 in: Weltpolitik
Aufräumarbeiten in Tschernihiw am 9. März nach dem mutmaßlichen Absturz eines russischen Bombers vom Typ Suchoi Su-34
Ukraine-Krieg

Die Ukraine als umworbene und getäuschte Braut

Die Ukraine steht wieder einmal zwischen Ost und West. Wie schon oft in der Geschichte wird um das Land gerungen. Hintergrund des aktuellen Streits ist dabei nicht nur der Putsch von 2014 sondern auch die viel weiter zurück liegende Geschichte.

Von GEORG AUERNHEIMER | Veröffentlicht am 18.05.2022 in: Weltpolitik
Grüne Krieger: Annalena Baerbock und Robert Habeck im Wahlkampf 2021 in Düsseldorf.
Ukraine-Krieg

Grüne Krieger

Unter dem Eindruck des Ukraine-Krieges verabschieden die Grünen sich vom Pazifismus, heißt es – dabei ist der in der Partei schon lange passé. Eine Erinnerung.

Von MATTHIAS RUDE | Veröffentlicht am 16.05.2022 in: Innenpolitik
Innenpolitik
Gesundheitspolitik

Der Karlatan: Sein größter Bewerbungs-Coup

Zauberte der heutige Gesundheitsminister gleich zu Beginn seiner Karriere ein Uni-Institut aus dem Hut, das es gar nicht gab? Thomas Kubo stieß kürzlich in seinen umfangreichen Unterlagen auf die vermutlich brisanteste Stelle in Karl Lauterbachs Vita.

Von THOMAS KUBO | Veröffentlicht vor 21 Stunden in: Innenpolitik
Meinungsfreiheit

Die Gerichte und die Redefreiheit

Seit Beginn des offenen Krieges in der Ukraine häufen sich in Deutschland juristische Ermittlungen. Der Vorwurf: Billigung eines Angriffskrieges. Nun hat der Berliner Friedensaktivist Heinrich Bücker einen Strafbefehl wegen einer Rede erhalten. Auch weitere Verfahren werden geführt.

Von HELGE BUTTKEREIT | Veröffentlicht am 01.03.2023 in: Innenpolitik
Gesundheitspolitik

Der Karlatan – Folge 5

Hat der Bundesgesundheitsminister jemals die erforderlichen Kenntnisse und Erfahrungen mitgebracht, eine Professorenstelle zu bekleiden? Zu viele „Fehler“ sind unserem Autor aufgefallen. Oder war es eine absichtliche Täuschung?

Von THOMAS KUBO | Veröffentlicht am 21.02.2023 in: Innenpolitik
EU-Politik
Musterfall von Ruchlosigkeit

Die Tiefschattenseite der EU-Sonnenkönigin von der Leyen

Ukronazi-Freundin. Kriegstreiberin. An die Spitze gehievt, nicht gewählt. Eine westeuropäische Groteske. Könnte Westeuropas Bevölkerung direkt wählen, wäre das möglich. Die EU laboriert aber nun an einer US-affinen Kommissionspräsidentin.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 30.01.2023 in: EU-Politik
Kandidat Fillon

Marktradikal und russlandfreundich

Die Wahl von François Fillon zum Präsidentschaftskandidaten der Konservativen in Frankreich dürfte sich für den Front National als Glücksfall erweisen – und auch für Moskau.

Von REDAKTION | Veröffentlicht am 22.11.2016 in: EU-Politik
Weltpolitik
Naher Osten

Beirut schließt die Pforten

Eine Wirtschaftskrise, das Geschacher der Eliten und zerstrittene Politiker setzen die Bevölkerung im Libanon unter Druck. Die Armut wächst, Geschäfte schließen. Vom Streit um die ausstehende Neuwahl eines Präsidenten profitieren vor allem private Ölimporteure. Impressionen aus Beirut.

Von KARIN LEUKEFELD | Veröffentlicht am 17.01.2023 in: Weltpolitik
Antwort aus dem Kreml

Der GAU der deutschen Diplomatie

Angela Merkels Offenheit löste nicht nur ein Rauschen im deutschen Blätterwald aus. Ihre Aussagen haben auch verheerende internationale Reaktionen zur Folge. Deutschlands Rolle als zuverlässiger Verhandlungspartner ist nachhaltig beschädigt - die Reputation auf diplomatischem Parkett dahin.

Von GEORG AUERNHEIMER | Veröffentlicht am 12.12.2022 in: Politik, Weltpolitik