Krieg in Syrien

Die Rückkehr Assads und das Scheitern des Westens

Die vielzitierte Zeitenwende begann nicht 2022 in der Ukraine. Sondern mit dem Scheitern des Regimewechsels in Syrien. Die Hintergründe der westlichen Intervention gegen Assad und die Folgen ihres Misserfolgs sind Thema der Analyse.

Von HELMUT SCHEBEN | Veröffentlicht am 11.05.2023 in: Weltpolitik
Gedenktag

9. Mai in Berlin: „Tag des Sieges“ und Tag der Schande

Für die einen war der 9. Mai in der deutschen Hauptstadt der „Tag des Sieges“, an dem sie den Sieg über den Faschismus feierten und ihrer Angehörigen gedachten. Für die anderen war es eher ein Tag der Schande, weil sie in Polizeiuniform Fahnen- und Symbolverbote durchsetzten.

Von TILO GRÄSER | Veröffentlicht am 10.05.2023 in: Innenpolitik
Großbritannien

Feiger Schachzug der britischen Labour-Führung

Keir Starmer und die neoliberale Labour-Rechte versuchen seit Jahren, das sozialistische Lager in der Partei komplett auszuschalten. Dabei ist ihnen jedes Mittel recht. Ihr neuester Coup ist ein Kandidaturverbot für Jeremy Corbyn bei der nächsten Parlamentswahl 2024.

Von SUSANN WITT-STAHL | Veröffentlicht am 05.04.2023 in: Weltpolitik
Bilanz einer Drangsal

Heraus aus dem Schock – Zur Aufarbeitung der Corona-Politik

Über zwei Jahre lang sollte die gesamte Bevölkerung durch Kontaktverbote vor Infektionen „geschützt“ werden. Es wurde auf millionenfaches Injizieren nicht erprobter Stoffe gesetzt. Jetzt ist die Zeit zum Bilanzieren gekommen.

Von RAINER ROTH | Veröffentlicht am 23.03.2023 in: Politik
Gesundheitspolitik

Der Karlatan: Sein größter Bewerbungs-Coup

Zauberte der heutige Gesundheitsminister gleich zu Beginn seiner Karriere ein Uni-Institut aus dem Hut, das es gar nicht gab? Thomas Kubo stieß kürzlich in seinen umfangreichen Unterlagen auf die vermutlich brisanteste Stelle in Karl Lauterbachs Vita.

Von THOMAS KUBO | Veröffentlicht am 20.03.2023 in: Innenpolitik
Meinungsfreiheit

Die Gerichte und die Redefreiheit

Seit Beginn des offenen Krieges in der Ukraine häufen sich in Deutschland juristische Ermittlungen. Der Vorwurf: Billigung eines Angriffskrieges. Nun hat der Berliner Friedensaktivist Heinrich Bücker einen Strafbefehl wegen einer Rede erhalten. Auch weitere Verfahren werden geführt.

Von HELGE BUTTKEREIT | Veröffentlicht am 01.03.2023 in: Innenpolitik
Volksvertreter contra Wahlvolk

Kriegskabinett Scholz gegen Volksentscheid

Ein Kanzler ohne Glaubwürdigkeit. Ein Vizekanzler ohne Sachverstand. Eine bildungsferne Außenministerin ohne Kontrolle über ihr Mundwerk: drei Repräsentanten einer grauenhaften Regierung, die den üblen Zustand unserer Republik zu verantworten hat.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 27.02.2023 in: Politik
Linkspartei

Katastrophenpolitik

In der Partei Die Linke herrscht Bombenstimmung und Orientierungslosigkeit. Seit der Ukraine-Krieg tobt, wollen immer mehr Linke mit der NATO ziehen.

Von SUSANN WITT-STAHL | Veröffentlicht am 24.02.2023 in: Politik
Gesundheitspolitik

Der Karlatan – Folge 5

Hat der Bundesgesundheitsminister jemals die erforderlichen Kenntnisse und Erfahrungen mitgebracht, eine Professorenstelle zu bekleiden? Zu viele „Fehler“ sind unserem Autor aufgefallen. Oder war es eine absichtliche Täuschung?

Von THOMAS KUBO | Veröffentlicht am 21.02.2023 in: Innenpolitik
Aufstieg der parlamentarischen Rechten

Alles rechts oder was? – Metamorphosen im Parteiensystem

Krisen im Parteiensystem begleiten gesellschaftliche Krisen, gehen ihnen voraus oder folgen ihnen. Die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Veränderungen sind mit parteipolitischen, kulturellen und sozialpsychologischen Veränderungen verbunden.

Von ERHARD CROME | Veröffentlicht am 17.06.2024 in: Innenpolitik
Krise der Linken

Umbruch im linken Parteienspektrum: Das BSW als letzter Ausweg?

Die Krise der Linken in Deutschland manifestiert sich auch in der Spaltung der Linkspartei. Seitdem gibt es zwei Gruppen auf der linken Seite des Parlaments, neben der Linkspartei auch das Bündnis Sahra Wagenknecht, das ins Europaparlament und die Landesparlamente strebt.

Von EKKEHARD LIEBERAM | Veröffentlicht am 16.05.2024 in: Innenpolitik
Umgang mit Ukraine-Krieg

Globalisierungskritiker streiten über Waffenexporte

Attac erkennt AG Globalisierung und Krieg aufgrund von Meinungsverschiedenheiten nicht mehr an und ignoriert Proteste aus der Friedensbewegung. Zuvor sind bereits weitere Gruppen von Attac geschlossen worden. Das Netzwerk hat massive Finanzprobleme.

Von HELGE BUTTKEREIT | Veröffentlicht am 15.05.2024 in: Innenpolitik
Götzendienst statt pragmatischer Maxime

Die Feuer der Europäischen Union beginnen zu knistern

Der Zusammenbruch des Kiewer Regimes und all dessen, wofür es steht, hat sich mehr als angekündigt. Die EU steht vor der Herausforderung, zu überleben.

Von HUGO DIONÍSIO | Veröffentlicht am 09.04.2024 in: EU-Politik
Musterfall von Ruchlosigkeit

Die Tiefschattenseite der EU-Sonnenkönigin von der Leyen

Ukronazi-Freundin. Kriegstreiberin. An die Spitze gehievt, nicht gewählt. Eine westeuropäische Groteske. Könnte Westeuropas Bevölkerung direkt wählen, wäre das möglich. Die EU laboriert aber nun an einer US-affinen Kommissionspräsidentin.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 30.01.2023 in: EU-Politik
Krieg in Nahost

Antisemitismus als pädagogische Herausforderung.

Am 8. Mai hielt unser Autor einen Vortrag zur Urteilsbildung und Selbstklärung in einem konflikthaften Diskursfeld bei der studentischen Fachschaft Angewandte Sozialwissenschaften der FH Köln. Wir veröffentlichen ihn in einer leicht überarbeiteten und ergänzten Fassung.

Von GEORG AUERNHEIMER | Veröffentlicht am 18.05.2024 in: Weltpolitik
Ungelöste Konflikte - verstetigte Probleme

Warum die Welt vom Frieden weit entfernt ist

Heute brodelt es im Balkan, in der Ukraine, in Armenien, in Nahost und in Afrika – genau an den Verwerfungslinien, die 1914 in die Katastrophe geführt haben.

Von WOLFGANG EFFENBERGER | Veröffentlicht am 10.04.2024 in: Weltpolitik
TAURUS-Leak

Deutschland und die NATO bei Kriegsplanung ertappt

Haben sich deutsche Luftwaffengeneräle strafbar gemacht, als sie am Telefon über einen Angriff auf russische Ziele sprachen? In Deutschland wird die Debatte bestimmt vom neuerlichen Vergehen Russlands, seine Feinde auszuspionieren. Dahinter stehen jedoch weitaus brisantere Fragen.

Von FINIAN CUNNINGHAM | Veröffentlicht am 15.03.2024 in: Weltpolitik