Innenpolitik

Der tägliche Bahnsinn

Die Aufsichtsratssitzung der Deutschen Bahn AG am 14. Dezember 2016 hatte ein spannendes Ergebnis

Von WINFRIED WOLF | Veröffentlicht am 08.12.2017 um 17:48 in: Innenpolitik
Weltpolitik

Der Mann danach

Fällt Donald Trump, wäre ein religiöser Fundamentalist der neue US-Präsident

Von KNUT MELLENTHIN | Veröffentlicht am 10.11.2017 um 15:08 in: Weltpolitik
Beinahe-Eisenbahnkatastrophe

Das Rastatt-Desaster

Beim Tunneleinbruch am 12. August wurde nur um Haaresbreite eine Eisenbahnkatastrophe vermieden

Von WINFRIED WOLF | Veröffentlicht am 29.09.2017 um 15:18 in: Innenpolitik
Die Strafbestimmung des § 80 StGB wurde gestrichen.

Verbot der Vorbereitung eines Angriffskrieges

Nach Artikel 26 Absatz 1 Grundgesetz ist schon die Vorbereitung eines Angriffskrieges verfassungswidrig. Die entsprechende Strafbestimmung, der Paragraf 80 des Strafgesetzbuches, wurde gestrichen. Der neu eingefügte § 80a StGB stellt keinen Ersatz dar.

Von WOLFGANG BITTNER | Veröffentlicht am 04.07.2017 um 18:00 in: Innenpolitik
Druck auf Kabila steigt

Kongo vor Personalwechsel

Mit Vorwürfen von Menschenrechtsverbrechen betreibt der Westen die Absetzung von Präsident Joseph Kabila. Er ist bei der Ausbeutung der Rohstoffe des Landes nicht mehr hilfreich.

Von CHRISTIAN SELZ, Kapstadt | Veröffentlicht am 21.06.2017 um 16:31 in: Weltpolitik
Geplante Änderung der Strafprozessordnung

Staatstrojaner zukünftig im Masseneinsatz?

Sechs Bürgerrechtsorganisationen aus Deutschland sprechen sich gegen den Gesetzentwurf der Großen Koalition zur Einführung der Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung im Strafverfahren aus.

Von RALF-DIETER MAY | Veröffentlicht am 14.06.2017 um 17:07 in: Innenpolitik
Donald „the“ Trump

Nur 100 Tage im Amt und schon ein Fall für Den Haag – wäre er Afrikaner!

Am 30. April 2017 kann Donald Trump auf die ersten 100 Tage seiner Amtszeit zurückblicken. Dabei gelang es dem bei Amtsantritt ältesten US-Präsidenten rasch, sich für den Internationalen Strafgerichtshof zu empfehlen. Eine kleine Einordnung jüngster Ereignisse.

von FLO OSRAINIK | Veröffentlicht am 27.04.2017 um 17:01 in: Weltpolitik
Innenpolitik

Gaulands Vision

Die parteiinternen Auseinandersetzungen könnten aus der AfD eine wirkliche Volkspartei machen

Von THOMAS WAGNER | Veröffentlicht am 15.07.2019 um 14:12 in: Innenpolitik
Schutz und Ordnung?

Die Polizei – Dein Freund und Helfer

Das staatliche Gewaltmonopol erscheint so selbstverständlich, dass seine Rechtfertigung kaum infrage gestellt wird. Viele würden bedenkenlos die Polizei rufen, wenn sie Opfer von Straftaten werden. Die Frage ist jedoch, ob der Staat seiner Verantwortung tatsächlich gerecht wird oder ob er seine M

Von ELKE STEVEN | Veröffentlicht am 18.04.2019 um 13:11 in: Innenpolitik
Innenpolitik

Agrarpolitik im Dienst der Industrie

Statt den Verbraucher- und Umweltschutz zu gewährleisten, arbeiten Politiker und Lobbyisten Hand in Hand gegen die Agrarwende. Leidtragende sind nicht nur die Bürger, sondern auch die gesamte Natur, deren Schutz ebenso der Politik obliegt.

Von MATTHIAS RUDE | Veröffentlicht am 17.01.2019 um 15:14 in: Innenpolitik
Kandidat Fillon

Marktradikal und russlandfreundich

Die Wahl von François Fillon zum Präsidentschaftskandidaten der Konservativen in Frankreich dürfte sich für den Front National als Glücksfall erweisen – und auch für Moskau.

Von REDAKTION | Veröffentlicht am 22.11.2016 um 12:24 in: EU-Politik
Ungarns Abschottung

Streit um EU-Flüchtlingspolitik eskaliert

Wenige Tage vor dem Treffen der 27 EU-Staats- und Regierungschefs am Freitag in Bratislava, bei dem vor allem über die Zukunft der EU nach ...

Von REDAKTION | Veröffentlicht am 13.09.2016 um 10:58 in: EU-Politik
Venezuela

Richtige und falsche Demokratie

Wie sich die Bundesregierung in die inneren Verhältnisse Venezuelas einmischt und den USA bei deren Versuch eines Regime Change folgt

Von HELGE BUTTKEREIT | Veröffentlicht am 28.02.2019 um 15:02 in: Weltpolitik
Waffenexporte

Mit deutschen Waffen gegen das Völkerrecht

Die saudisch geführte Offensive auf die jemenitische Hafenstadt Hudaida verschärft die schlimmste humanitäre Katastrophe unserer Zeit. Gleichzeitig erhöht Deutschland die Zahl der Ausfuhrgenehmigungen für Waffenexporte nach Saudi-Arabien.

Von WIEBKE DIEHL | Veröffentlicht am 30.01.2019 um 12:43 in: Weltpolitik