Weltpolitik

Der Mann danach

Fällt Donald Trump, wäre ein religiöser Fundamentalist der neue US-Präsident

Von KNUT MELLENTHIN | Veröffentlicht am 10.11.2017 um 15:08 in: Weltpolitik
Beinahe-Eisenbahnkatastrophe

Das Rastatt-Desaster

Beim Tunneleinbruch am 12. August wurde nur um Haaresbreite eine Eisenbahnkatastrophe vermieden

Von WINFRIED WOLF | Veröffentlicht am 29.09.2017 um 15:18 in: Innenpolitik
Die Strafbestimmung des § 80 StGB wurde gestrichen.

Verbot der Vorbereitung eines Angriffskrieges

Nach Artikel 26 Absatz 1 Grundgesetz ist schon die Vorbereitung eines Angriffskrieges verfassungswidrig. Die entsprechende Strafbestimmung, der Paragraf 80 des Strafgesetzbuches, wurde gestrichen. Der neu eingefügte § 80a StGB stellt keinen Ersatz dar.

Von WOLFGANG BITTNER | Veröffentlicht am 04.07.2017 um 18:00 in: Innenpolitik
Druck auf Kabila steigt

Kongo vor Personalwechsel

Mit Vorwürfen von Menschenrechtsverbrechen betreibt der Westen die Absetzung von Präsident Joseph Kabila. Er ist bei der Ausbeutung der Rohstoffe des Landes nicht mehr hilfreich.

Von CHRISTIAN SELZ, Kapstadt | Veröffentlicht am 21.06.2017 um 16:31 in: Weltpolitik
Geplante Änderung der Strafprozessordnung

Staatstrojaner zukünftig im Masseneinsatz?

Sechs Bürgerrechtsorganisationen aus Deutschland sprechen sich gegen den Gesetzentwurf der Großen Koalition zur Einführung der Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung im Strafverfahren aus.

Von RALF-DIETER MAY | Veröffentlicht am 14.06.2017 um 17:07 in: Innenpolitik
Donald „the“ Trump

Nur 100 Tage im Amt und schon ein Fall für Den Haag – wäre er Afrikaner!

Am 30. April 2017 kann Donald Trump auf die ersten 100 Tage seiner Amtszeit zurückblicken. Dabei gelang es dem bei Amtsantritt ältesten US-Präsidenten rasch, sich für den Internationalen Strafgerichtshof zu empfehlen. Eine kleine Einordnung jüngster Ereignisse.

von FLO OSRAINIK | Veröffentlicht am 27.04.2017 um 17:01 in: Weltpolitik
Afghanistan

Alles andere als sicher

Seit Mitte Dezember wurden bereits 78 Afghanen per Charterflug aus Deutschland abgeschoben.

Von EMRAN FEROZ | Veröffentlicht am 27.03.2017 um 11:27 in: Innenpolitik
Donald Trumps schlimmster Alptraum

Als New Yorks Zentrum arabisch war

Spätestens seit Donald Trump gehört die Stimmungsmache gegen Flüchtlinge aus Nahost zum Alltagsgeschäft US-amerikanischer Politik.

Von FABIAN KÖHLER | Veröffentlicht am 13.03.2017 um 17:00 in: Weltpolitik
Schutz und Ordnung?

Die Polizei – Dein Freund und Helfer

Das staatliche Gewaltmonopol erscheint so selbstverständlich, dass seine Rechtfertigung kaum infrage gestellt wird. Viele würden bedenkenlos die Polizei rufen, wenn sie Opfer von Straftaten werden. Die Frage ist jedoch, ob der Staat seiner Verantwortung tatsächlich gerecht wird oder ob er seine M

Von ELKE STEVEN | Veröffentlicht am 18.04.2019 um 13:11 in: Innenpolitik
Innenpolitik

Agrarpolitik im Dienst der Industrie

Statt den Verbraucher- und Umweltschutz zu gewährleisten, arbeiten Politiker und Lobbyisten Hand in Hand gegen die Agrarwende. Leidtragende sind nicht nur die Bürger, sondern auch die gesamte Natur, deren Schutz ebenso der Politik obliegt.

Von MATTHIAS RUDE | Veröffentlicht am 17.01.2019 um 15:14 in: Innenpolitik
Innenpolitik

Einer muss den Bluthund machen!

Die deutschen Sozialdemokraten haben nichts gelernt – nichts aus der Zeit der Berliner Republik und schon gar nichts aus ihrer eigenen Geschichte.

Von JULE VON LEWITZ | Veröffentlicht am 31.10.2018 um 14:07 in: Innenpolitik
Kandidat Fillon

Marktradikal und russlandfreundich

Die Wahl von François Fillon zum Präsidentschaftskandidaten der Konservativen in Frankreich dürfte sich für den Front National als Glücksfall erweisen – und auch für Moskau.

Von REDAKTION | Veröffentlicht am 22.11.2016 um 12:24 in: EU-Politik
Ungarns Abschottung

Streit um EU-Flüchtlingspolitik eskaliert

Wenige Tage vor dem Treffen der 27 EU-Staats- und Regierungschefs am Freitag in Bratislava, bei dem vor allem über die Zukunft der EU nach ...

Von REDAKTION | Veröffentlicht am 13.09.2016 um 10:58 in: EU-Politik
Venezuela

Richtige und falsche Demokratie

Wie sich die Bundesregierung in die inneren Verhältnisse Venezuelas einmischt und den USA bei deren Versuch eines Regime Change folgt

Von HELGE BUTTKEREIT | Veröffentlicht am 28.02.2019 um 15:02 in: Weltpolitik
Waffenexporte

Mit deutschen Waffen gegen das Völkerrecht

Die saudisch geführte Offensive auf die jemenitische Hafenstadt Hudaida verschärft die schlimmste humanitäre Katastrophe unserer Zeit. Gleichzeitig erhöht Deutschland die Zahl der Ausfuhrgenehmigungen für Waffenexporte nach Saudi-Arabien.

Von WIEBKE DIEHL | Veröffentlicht am 30.01.2019 um 12:43 in: Weltpolitik
Weltpolitik

Klimapolitisches Totalversagen

Die Bundesregierung ist für den Schutz von Mensch und Umwelt verantwortlich. Doch diese Verpflichtung bleibt ein Lippenbekenntnis. Politik wird im engen Schulterschluss mit den Konzernen gemacht, die Klimaziele werden verfehlt und Kritiker mit massiver Gewalt drangsaliert.

Von HUBERTUS ZDEBEL | Veröffentlicht am 30.11.2018 um 17:19 in: Weltpolitik