Geplante Änderung der Strafprozessordnung

Staatstrojaner zukünftig im Masseneinsatz?

Sechs Bürgerrechtsorganisationen aus Deutschland sprechen sich gegen den Gesetzentwurf der Großen Koalition zur Einführung der Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung im Strafverfahren aus.

Von RALF-DIETER MAY | Veröffentlicht am 14.06.2017 um 17:07 in: Innenpolitik
Donald „the“ Trump

Nur 100 Tage im Amt und schon ein Fall für Den Haag – wäre er Afrikaner!

Am 30. April 2017 kann Donald Trump auf die ersten 100 Tage seiner Amtszeit zurückblicken. Dabei gelang es dem bei Amtsantritt ältesten US-Präsidenten rasch, sich für den Internationalen Strafgerichtshof zu empfehlen. Eine kleine Einordnung jüngster Ereignisse.

von FLO OSRAINIK | Veröffentlicht am 27.04.2017 um 17:01 in: Weltpolitik
Afghanistan

Alles andere als sicher

Seit Mitte Dezember wurden bereits 78 Afghanen per Charterflug aus Deutschland abgeschoben.

Von EMRAN FEROZ | Veröffentlicht am 27.03.2017 um 11:27 in: Innenpolitik
Donald Trumps schlimmster Alptraum

Als New Yorks Zentrum arabisch war

Spätestens seit Donald Trump gehört die Stimmungsmache gegen Flüchtlinge aus Nahost zum Alltagsgeschäft US-amerikanischer Politik.

Von FABIAN KÖHLER | Veröffentlicht am 13.03.2017 um 17:00 in: Weltpolitik
Ukraine

Stimmung dreht sich gegen NATO

Wie eine aktuelle Umfrage des US-Meinungsforschungsinstituts Gallup zeigt, betrachten erstmals seit Ausbruch des Bürgerkrieges in ihrem Land mehr Ukrainer die NATO als Bedrohung denn als Schutzmacht.

Von REDAKTION | Veröffentlicht am 16.02.2017 um 16:43 in: Weltpolitik
Weltpolitik

Putin und Trump – ein Gespann?

Ja, möchte man sagen – und doch nein. Ungeachtet unterschiedlicher persönlicher und politischer Profile sind Donald Trump und Wladimir Putin ein Gespann, notgedrungen, ob sie es wollen oder nicht. Und sind es doch nicht.

Von KAI EHLERS | Veröffentlicht am 14.02.2017 um 17:55 in: Weltpolitik
Innenpolitik

Münchner Freiheit – Teil 3: Veranstaltungsverbot

Wie Israel- und Kapitalismuskritiker an der Ausübung ihrer Grundrechte behindert werden – Beispiele „falscher“ Ansichten aus der bayrischen Landeshauptstadt. Teil 3 von 3

Von FLO OSRAINIK | Veröffentlicht am 10.02.2017 um 12:00 in: Innenpolitik
Innenpolitik

Münchner Freiheit – Teil 2: Redeverbot

Wie Israel- und Kapitalismuskritiker an der Ausübung ihrer Grundrechte behindert werden – Beispiele „falscher“ Ansichten aus der bayrischen Landeshauptstadt. Teil 2 von 3

Von FLO OSRAINIK | Veröffentlicht am 08.02.2017 um 15:40 in: Innenpolitik
Weltpolitik

Der Drohnenkrieg der Türkei

Seitdem der Konflikt mit der PKK wiederaufgeflammt ist, greift das türkische Militär zunehmend auf bewaffnete Drohnen zurück.

Von EMAN FEROZ | Veröffentlicht am 31.01.2017 um 17:00 in: Weltpolitik
Innenpolitik

Einer muss den Bluthund machen!

Die deutschen Sozialdemokraten haben nichts gelernt – nichts aus der Zeit der Berliner Republik und schon gar nichts aus ihrer eigenen Geschichte.

Von JULE VON LEWITZ | Veröffentlicht am 31.10.2018 um 14:07 in: Innenpolitik
Psychisch-Kranken-Gesetz in Bayern

Depressive wie Straftäter behandeln?

Die Zeiten, in denen psychisch Kranke in Deutschland wie Kriminelle behandelt wurden, sind vorbei – oder etwa nicht?

Von MATTHIAS RUDE | Veröffentlicht am 10.09.2018 um 9:59 in: Innenpolitik
Foto: Elbphilharmonie Dachpartie
Großprojekte überfordern die Gesellschaft

Das Geschäft mit Großprojekten

Ausufernde Kosten sind keine „Pannen“, sondern haben System und sind Ausdruck der aktuellen kapitalistischen Krise

Von WINFRIED WOLF | Veröffentlicht am 13.02.2018 um 20:34 in: Innenpolitik, Wirtschaft Inland
Kandidat Fillon

Marktradikal und russlandfreundich

Die Wahl von François Fillon zum Präsidentschaftskandidaten der Konservativen in Frankreich dürfte sich für den Front National als Glücksfall erweisen – und auch für Moskau.

Von REDAKTION | Veröffentlicht am 22.11.2016 um 12:24 in: EU-Politik
Ungarns Abschottung

Streit um EU-Flüchtlingspolitik eskaliert

Wenige Tage vor dem Treffen der 27 EU-Staats- und Regierungschefs am Freitag in Bratislava, bei dem vor allem über die Zukunft der EU nach ...

Von REDAKTION | Veröffentlicht am 13.09.2016 um 10:58 in: EU-Politik
Syrien

Ein schmutziger Krieg

Syrien werden seit Jahren Giftgasangriffe auf die eigene Bevölkerung vorgeworfen. Untersuchungen haben die Regierung Assad jedoch in aller Regel entlastet. Trotzdem tobt eine mediale und politische Propagandaschlacht gegen Damaskus.

Von WIEBKE DIEHL | Veröffentlicht am 26.09.2018 um 9:59 in: Weltpolitik
Amerikas Außenpolitik in Zeiten des eigenen Niedergangs

Der dümmste und gefährlichste Krieg

Der 20. Januar 2017 werde „als der Tag in Erinnerung bleiben, an dem das Volk wieder zu den Herrschern dieser Nation wurde“, sagte Donald Trump bei seiner Antrittsrede als 45. Präsident der Vereinigten Staaten.

Von MATTHIAS RUDE | Veröffentlicht am 03.09.2018 um 10:19 in: Weltpolitik
Donald Trump

Betriebsfehler im System

Wenn von Donald Trump in den Medien die Rede ist, werden seine politischen Äußerungen und Entscheidungen meist mit Attributen wie „unberechenbar“ oder „erratisch“ versehen. Dieses Erklärungsmodell scheint sehr oberflächlich und vereinfachend. Was steckt tatsächlich hinter Trump?

JULE VON LEWITZ im Gespräch mit LOREN BALHORN | Veröffentlicht am 24.08.2018 um 11:36 in: Weltpolitik