Mehrwertsteuer wieder bei 19 Prozent

Erhöhte Preise und die Nöte der Gastronomie

Was bedeutet die wieder angehobene Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie? Betroffene aus Rheinland-Pfalz schildern die Lage. Ein Hintergrund-Ortstermin.

Von SYLVIE WEBER | Veröffentlicht am 15.02.2024 in: Innenpolitik
Krise der Bildung

Lehrer am Limit

Überlastung, Respektlosigkeit, Migrationsprobleme. War früher das Rauchen hinter der Sporthalle ein Aufreger, sind Lehrer heutzutage mit ganz anderen Konflikten konfrontiert. Ein Hintergrund-Ortstermin in Mecklenburg-Vorpommern.

Von MIRKO JÄHNERT | Veröffentlicht am 14.02.2024 in: Innenpolitik
Proteste gegen die AfD

Extremisten auf der Straße

Die Mitte und ihr Mythos der Alternativlosigkeit zeigen ihre Ohnmacht vor der Opposition. Weitere totalitäre Maßnahmen sind geplant. Ein Kommentar zur aktuellen Lage.

Von JOHANNES M. SCHACHT | Veröffentlicht am 23.01.2024 in: Innenpolitik
Innenpolitik

Das Berliner Kriegskabinett: auf Beutezug

Tagesschau & Co. fragen nicht, warum Deutschland den Krieg in der Ukraine verlängert. – Die Absichten hinter Merkels Friedensverrat gelten fort und sollen den Wähler nicht erschüttern.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 22.01.2024 in: Innenpolitik
Regierungsprogramm: Armut und Privatisierung

Argentinien: Schocktherapie und die Hindernisse, die ihr im Wege stehen

Argentiniens neuer Präsident Javier Milei stößt bei der Umsetzung seines libertären Wirtschaftsschockprogramms auf Widerstand. Am 21. Dezember kam es an verschiedenen Orten in Buenos Aires und anderen argentinischen Städten zu Demonstrationen „mit Töpfen und Pfannen“.

Von RONALD LASECKI | Veröffentlicht am 10.01.2024 in: Weltpolitik
Staatsräson

Deutschlands blinde Unterstützung für Israel in Gaza

Deutschland unterstützt Israel angeblich, um für die Sünden seiner Nazi-Vergangenheit zu büßen, doch Berlins Unterstützung des ethnozentrischen, ausgrenzenden Zionismus ist die eigentliche Wurzel des Nazismus.

Von MOHAMAD HASAN SWEIDAN | Veröffentlicht am 15.12.2023 in: Weltpolitik
Innenpolitik

„Neue Normalität“: Alter Kapitalismus in neuen Formen?

Was ist die „Neue Normalität“ und wie zeigt sie sich? Ist sie nur verbunden mit der „Corona-Krise“? Was hat sie zu tun mit dem sich digital wandelnden Kapitalismus? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigte sich ein dreitägiger Kongress kritischer Psychologen Ender November.

Von TILO GRÄSER | Veröffentlicht am 02.12.2023 in: Innenpolitik
Bündnis 90/Die Grünen

Die Grünen ahmen die Bundeswehr nach

Die Grünen sind längst nicht mehr das, als was sie einst begannen: eine Partei aus der Friedens- und Umweltbewegung. Es ist eigentlich Zeit, dass sie sich in „Die Olivgrünen“ umbenennen. Ein Kommentar in Rückblick auf den vergangenen Parteitag in Karlsruhe.

Von TILO GRÄSER | Veröffentlicht am 02.12.2023 in: Innenpolitik
Innenpolitik

Militärausgaben grenzenlos?

Ende November / Anfang Dezember 2023 soll der Bundeshaushaltsplan für das Jahr 2024 verabschiedet werden. Für viele ist das Thema Finanzen ein eher langweiliges. Spannend wird es spätestens dann, wenn Milliarden Steuergelder regelrecht versenkt werden.

Von ALEXANDER S. NEU | Veröffentlicht am 16.11.2023 in: Innenpolitik
Innenpolitik
Krieg in Europa

Wider die Kriegsertüchtigung und Hochrüstung

Die derzeit Regierenden wollen mit einer neuen »russischen Gefahr« die Gesellschaft »kriegstüchtig« machen. Damit wird eine massive Aufrüstung gerechtfertigt, die es seit Ende des Kalten Krieges so nicht mehr gab.

Von EKKEHARD LIEBERAM | Veröffentlicht am 21.02.2025 in: Innenpolitik
Die Vergangenheit von Karl Lauterbach

Der Quacksalber

Gesundheitsminister Karl Lauterbach war 1999 als Professor an der Universität Köln Leiter einer Medikamentenstudie. Als solcher hätte er aber eine Approbation als Arzt gebraucht. Diese holte er erst 2010 nach. Eine erneute Recherche des Autors unserer Reihe zum "Karlatan",

Von THOMAS KUBO | Veröffentlicht am 23.09.2024 in: Innenpolitik
EU-Politik
Interview

„Europa ist in einem grauenhaften Zustand“

Michael von der Schulenburg sitzt für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im EU-Parlament. Was er dort erlebt, erschreckt ihn. Das begründet er im Interview ebenso wie seine Sicht auf den Ukraine-Krieg und dessen Lösung sowie die Rolle der EU in der Welt.

Von MICHAEL VON DER SCHULENBURG | Veröffentlicht am 27.03.2025 in: EU-Politik
EU-Politik

Ohne Russland kein Frieden in Europa

Laut dem Osteuropa-Experten Alexander Rahr spielt Deutschland in der Welt und in Europa nicht mehr die erste Geige. Im Interview erklärt er, wie er die Chancen auf Frieden in der Ukraine einschätzt und wie eine gesamteuropäische Sicherheitsordnung einschließlich Russlands möglich sein könnte.

Von ÉVA PÉLI | Veröffentlicht am 22.03.2025 in: EU-Politik
Weltpolitik
Politische Morde

Im Visier des Systems

Durch die Geschichte zieht sich eine blutige Spur von politischen Attentaten und Morden. Die reicht bis ins 21. Jahrhundert. Damit beschäftigt sich der Dokumentarfilmer und Journalist Dirk Pohlmann und bereitet ein Buch dazu vor.

Von TILO GRÄSER und RONALD THODEN | Veröffentlicht am 21.01.2025 in: Weltpolitik
BRICS-Gipfel

Auf dem Weg zur multipolaren Weltordnung

Das alljährliche, nunmehr 16. BRICS-Gipfeltreffen fand vom 22. bis 24. Oktober 2024 im russischen Kasan statt. Ein Blick auf die Themen und die Ergebnisse des Treffens.

Von ERHARD CROME | Veröffentlicht am 13.01.2025 in: Weltpolitik
Alter und neuer Präsident

USA: Schicksalswahl oder Schattenboxen?

Donald Trumps Erdrutschsieg bei den jüngsten Wahlen in den USA hat Konsequenzen in der Innen- und Außenpolitik des Landes. Zugleich bleibt die Frage nach den Ursachen.

Von PETER GÄRTNER | Veröffentlicht am 08.01.2025 in: Weltpolitik