Deutschland

Schattenarmeen

Rechte Netzwerke in Bundeswehr, Polizei und Geheimdiensten sind brandgefährlich – und haben Tradition

Von MATTHIAS RUDE | Veröffentlicht am 30.01.2020 in: Innenpolitik
Konfrontationskurs

Mit allen Mitteln für das große Inferno

In Deutschland, Österreich und der Schweiz kämpft eine äußerst aggressive und mit ultrarechten US-Denkfabriken vernetzte Lobby für eine Eskalationspolitik gegen Iran – mit Geldern von der Bundesregierung und Schützenhilfe aus der Linken. (Aus Heft 3/2019)

Von SUSANN WITT-STAHL | Veröffentlicht am 07.01.2020 in: Weltpolitik
Transatlantisches Bündnis

NATO: Risiken und Nebenwirkungen

«To keep the Americans in, to keep the Russians out, to keep the Germans down.» Am 4. April 2019 feierte die NATO ihren siebzigsten Geburtstag. Sieben Jahrzehnte lang hatte das transatlantische Bündnis die europäische Sicherheitspolitik dominiert.

Von KURT GRITSCH | Veröffentlicht am 09.12.2019 in: Weltpolitik
Innenpolitik

Gaulands Vision

Die parteiinternen Auseinandersetzungen könnten aus der AfD eine wirkliche Volkspartei machen

Von THOMAS WAGNER | Veröffentlicht am 15.07.2019 in: Innenpolitik
Schutz und Ordnung?

Die Polizei – Dein Freund und Helfer

Das staatliche Gewaltmonopol erscheint so selbstverständlich, dass seine Rechtfertigung kaum infrage gestellt wird. Viele würden bedenkenlos die Polizei rufen, wenn sie Opfer von Straftaten werden. Die Frage ist jedoch, ob der Staat seiner Verantwortung tatsächlich gerecht wird oder ob er seine M

Von ELKE STEVEN | Veröffentlicht am 18.04.2019 in: Innenpolitik
Venezuela

Richtige und falsche Demokratie

Wie sich die Bundesregierung in die inneren Verhältnisse Venezuelas einmischt und den USA bei deren Versuch eines Regime Change folgt

Von HELGE BUTTKEREIT | Veröffentlicht am 28.02.2019 in: Weltpolitik
Waffenexporte

Mit deutschen Waffen gegen das Völkerrecht

Die saudisch geführte Offensive auf die jemenitische Hafenstadt Hudaida verschärft die schlimmste humanitäre Katastrophe unserer Zeit. Gleichzeitig erhöht Deutschland die Zahl der Ausfuhrgenehmigungen für Waffenexporte nach Saudi-Arabien.

Von WIEBKE DIEHL | Veröffentlicht am 30.01.2019 in: Weltpolitik
Innenpolitik

Agrarpolitik im Dienst der Industrie

Statt den Verbraucher- und Umweltschutz zu gewährleisten, arbeiten Politiker und Lobbyisten Hand in Hand gegen die Agrarwende. Leidtragende sind nicht nur die Bürger, sondern auch die gesamte Natur, deren Schutz ebenso der Politik obliegt.

Von MATTHIAS RUDE | Veröffentlicht am 17.01.2019 in: Innenpolitik
Weltpolitik

Klimapolitisches Totalversagen

Die Bundesregierung ist für den Schutz von Mensch und Umwelt verantwortlich. Doch diese Verpflichtung bleibt ein Lippenbekenntnis. Politik wird im engen Schulterschluss mit den Konzernen gemacht, die Klimaziele werden verfehlt und Kritiker mit massiver Gewalt drangsaliert.

Von HUBERTUS ZDEBEL | Veröffentlicht am 30.11.2018 in: Weltpolitik
Innenpolitik
Gesundheitsminister Karl Lauterbach im Dezember 2021.
Corona

Der Panik-Minister Karl Lauterbach

Per Twitter hat sich Karl Lauterbach eine große Fangemeinde erarbeitet. Sie vertrauen ihm, der für jede seiner Positionen eine Studie parat hat. Dabei zitiert und interpretiert er falsch oder bruchstückhaft. Er warnt und macht Panik. Ein Buchauszug.

Von THOMAS KUBO | Veröffentlicht am 03.06.2022 in: Innenpolitik
Grüne Krieger: Annalena Baerbock und Robert Habeck im Wahlkampf 2021 in Düsseldorf.
Ukraine-Krieg

Grüne Krieger

Unter dem Eindruck des Ukraine-Krieges verabschieden die Grünen sich vom Pazifismus, heißt es – dabei ist der in der Partei schon lange passé. Eine Erinnerung.

Von MATTHIAS RUDE | Veröffentlicht am 16.05.2022 in: Innenpolitik
Aber was ist mit den Opfern: Wer nicht ohne sofort Putin zu verurteiln gegen den Krieg protestiert, wie viele Ostermarschierer 2022 (Foto: Augusburg) wird schnell mit dem Vorwurf des Whataboutism ("was ist mit...") konfrontiert.
Ukraine-Krieg

Das Whataboutism-Syndrom

Wer auf Widersprüche hinweist, gilt als Verräter. Aber es geht doch um die Opfer von Corona!, hieß es zwei Jahre lang. Jetzt geht es um die Opfer des Krieges. Wer auf dessen Ursachen hinweist, wird mit dem Vorwurf des Whataboutism konfrontiert. Darum geht es in diesem Text.

Von WOLF WETZEL | Veröffentlicht am 06.05.2022 in: Innenpolitik
EU-Politik
Kandidat Fillon

Marktradikal und russlandfreundich

Die Wahl von François Fillon zum Präsidentschaftskandidaten der Konservativen in Frankreich dürfte sich für den Front National als Glücksfall erweisen – und auch für Moskau.

Von REDAKTION | Veröffentlicht am 22.11.2016 in: EU-Politik
Ungarns Abschottung

Streit um EU-Flüchtlingspolitik eskaliert

Wenige Tage vor dem Treffen der 27 EU-Staats- und Regierungschefs am Freitag in Bratislava, bei dem vor allem über die Zukunft der EU nach ...

Von REDAKTION | Veröffentlicht am 13.09.2016 in: EU-Politik
Weltpolitik
Ukraine-Krieg

Das gebrochene Erbe der Ukraine

Die Ukraine ist ein Durchgangsraum zwischen Europa und Asien. Ein einheitlicher Nationalstaat ist vor dem Hintergrund der Geschichte keine Option. Für konkrete Alternativen gibt es viele historische Bezugspunkte.

Von KAI EHLERS | Veröffentlicht am 22.06.2022 in: Weltpolitik
NATO-Erweiterung

Erdogan setzt NATO unter Druck

Erdogan stellt die NATO unter Druck: Der türkische Präsident fordert Finnland und Schweden auf, die Kurden auf dem Altar der Geopolitik zu opfern. Und die Norderweiterung der NATO muss einstimmig beschlossen werden. Es wird klar: Mit der vielbeschworenen "Wertegemeinschaft" ist es nicht weit her.

Von AMALIA VAN GENT | Veröffentlicht am 01.06.2022 in: Weltpolitik
Ukraine-Krieg

Putins Rolle im russischen Machtgefüge

Die russische Geschichte der vergangenen Jahrzehnte mit dem Fokus auf die Rolle von Präsident Wladimir Putin muss verstehen, wer die Gründe des Ukraine-Kriegs verstehen will. Dahinter liegt die russische Geschichte zwischen Europa und Asien.

Von KAI EHLERS | Veröffentlicht am 30.05.2022 in: Weltpolitik