US-Präsident Donald Trump erklärte am 8. August in New Jersey: „Nordkorea sollte besser den USA nicht weiter drohen. Sonst werden sie Feuer und Wut erfahren, wie es die Welt noch nicht erlebt hat.“
Von Redaktion Hintergrund / dpa | Veröffentlicht am 11.08.2017 in: Weltpolitik
Nach Artikel 26 Absatz 1 Grundgesetz ist schon die Vorbereitung eines Angriffskrieges verfassungswidrig. Die entsprechende Strafbestimmung, der Paragraf 80 des Strafgesetzbuches, wurde gestrichen. Der neu eingefügte § 80a StGB stellt keinen Ersatz dar.
Von WOLFGANG BITTNER | Veröffentlicht am 04.07.2017 in: Innenpolitik
Mit Vorwürfen von Menschenrechtsverbrechen betreibt der Westen die Absetzung von Präsident Joseph Kabila. Er ist bei der Ausbeutung der Rohstoffe des Landes nicht mehr hilfreich.
Von CHRISTIAN SELZ, Kapstadt | Veröffentlicht am 21.06.2017 in: Weltpolitik
Sechs Bürgerrechtsorganisationen aus Deutschland sprechen sich gegen den Gesetzentwurf der Großen Koalition zur Einführung der Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung im Strafverfahren aus.
Von RALF-DIETER MAY | Veröffentlicht am 14.06.2017 in: Innenpolitik
Am 1. Juni 2017 sollen im Bundestag die Voraussetzungen für eine der größten und wahrscheinlich folgenreichsten Privatisierungen der deutschen Geschichte geschaffen werden.
Am 30. April 2017 kann Donald Trump auf die ersten 100 Tage seiner Amtszeit zurückblicken. Dabei gelang es dem bei Amtsantritt ältesten US-Präsidenten rasch, sich für den Internationalen Strafgerichtshof zu empfehlen. Eine kleine Einordnung jüngster Ereignisse.
von FLO OSRAINIK | Veröffentlicht am 27.04.2017 in: Weltpolitik
Wie eine aktuelle Umfrage des US-Meinungsforschungsinstituts Gallup zeigt, betrachten erstmals seit Ausbruch des Bürgerkrieges in ihrem Land mehr Ukrainer die NATO als Bedrohung denn als Schutzmacht.
Von REDAKTION | Veröffentlicht am 16.02.2017 in: Weltpolitik
Die Wahl von François Fillon zum Präsidentschaftskandidaten der Konservativen in Frankreich dürfte sich für den Front National als Glücksfall erweisen – und auch für Moskau.
Von REDAKTION | Veröffentlicht am 22.11.2016 in: EU-Politik
Die Coronakrise hat uns die bedrohlichen Auswirkungen der neoliberalen Politik im Gesundheitswesen vor Augen geführt, insbesondere die Privatisierung des ehemals staatlichen Gesundheitswesens.
Von JOHN P. NEELSEN | Veröffentlicht am 25.05.2020 in: Weltpolitik
Covid-19, die aktuelle Variante des seit Jahrzehnten bekannten Corona-Virus, erschüttert die USA, die EU, Entwicklungsländer, legt die Wirtschaft und das öffentliche Leben lahm.
Von WERNER RÜGEMER | Veröffentlicht am 14.04.2020 in: Weltpolitik
