Bündnis 90/Die Grünen

Die Grünen ahmen die Bundeswehr nach

Die Grünen sind längst nicht mehr das, als was sie einst begannen: eine Partei aus der Friedens- und Umweltbewegung. Es ist eigentlich Zeit, dass sie sich in „Die Olivgrünen“ umbenennen. Ein Kommentar in Rückblick auf den vergangenen Parteitag in Karlsruhe.

Von TILO GRÄSER | Veröffentlicht am 02.12.2023 in: Innenpolitik
Innenpolitik

Militärausgaben grenzenlos?

Ende November / Anfang Dezember 2023 soll der Bundeshaushaltsplan für das Jahr 2024 verabschiedet werden. Für viele ist das Thema Finanzen ein eher langweiliges. Spannend wird es spätestens dann, wenn Milliarden Steuergelder regelrecht versenkt werden.

Von ALEXANDER S. NEU | Veröffentlicht am 16.11.2023 in: Innenpolitik
Westliche Werte - internationale Reaktionen

Multikulti in Westeuropa – Apartheid in Israel

Die Widersprüche des Westens werden immer offenbarer. Während man Russland Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine vorwirft, heißt man das israelische Vorgehen in Gaza gut. Und unterstützt es obendrein – politisch, militärisch, finanziell und „moralisch“.

Von MARKKU SIIRA | Veröffentlicht am 01.11.2023 in: Weltpolitik
Synergie der Zivilisationen

Gerechte Vielfalt: Sicherheit und Entwicklung für alle

Der russische Waldai-Klub hatte sich Anfang Oktober in der Schwarzmeerküstenstadt Sotschi unter dem Thema „Gerechte Vielfalt: Wie können Sicherheit und Entwicklung für alle gewährleistet werden?“ getroffen.

Von MARKKU SIIRA | Veröffentlicht am 17.10.2023 in: Weltpolitik
Lauterbach – Fehlverhalten ohne Konsequenzen?

Colonia insana – mauern, bis der Arzt fehlt

Verfahren abgeschlossen, alle Fragen offen. Karl Lauterbach konnte nach Ansicht unseres Autors die Vorwürfe gegen ihn nicht ausräumen. Die Universität Köln sah das anders und stellte das Verfahren zum wissenschaftlichen Fehlverhalten ein.

Von THOMAS KUBO | Veröffentlicht am 25.09.2023 in: Innenpolitik
Hysterischer Russenhass zerfrisst Restverstand

„Hunger als Waffe“: Baerbocks gehässige Zwecklüge

Tödliche EU-Sanktionen. Politik und Medien dreschen derzeit verbal auf ihr Publikum ein: „Putin setzt Hunger als Waffe ein“. Sogar Deutschlands Chefdiplomatin bringt den Satz mittlerweile fehlerfrei über die Lippen. Doch nicht Putin setzt den Hunger als Waffe ein, sondern Berlin und Brüssel.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 31.08.2023 in: Weltpolitik
Neue Weltordnung

Willkommen bei den BRICS-11

Die BRICS-Staaten übertrafen selbst die größten Erwartungen und machten mit der Erweiterung der Gruppe auf BRICS 11 einen Riesenschritt in Richtung Multipolarität.

Von PEPE ESCOBAR | Veröffentlicht am 28.08.2023 in: Weltpolitik
Die Geschäfte der Familie Biden

Die Fake-Accounts des US-Präsidenten

Nutzte Joe Biden gefälschte Namen, um private Millionengeschäfte während seiner Zeit als Vizepräsident zu vertuschen? So zumindest lauten die Vorwürfe des Untersuchungsausschusses im US-Kongress.

Von CLARA REITER | Veröffentlicht am 23.08.2023 in: Weltpolitik
Innenpolitik
Die Vergangenheit von Karl Lauterbach

Der Quacksalber

Gesundheitsminister Karl Lauterbach war 1999 als Professor an der Universität Köln Leiter einer Medikamentenstudie. Als solcher hätte er aber eine Approbation als Arzt gebraucht. Diese holte er erst 2010 nach. Eine erneute Recherche des Autors unserer Reihe zum "Karlatan",

Von THOMAS KUBO | Veröffentlicht am 23.09.2024 in: Innenpolitik
Proteste gegen Rechtsentwicklung

Kriegsvorbereitung, Faschismusgefahr und Demokratiefrage

Das Faschismusthema ist wieder ins Zentrum der Debatte gerückt. Irritierend ist die Art und Weise: primär als Mobilisierung aller „Demokraten und Antifaschisten“ gegen die Gefahr, dass die AfD die Demokratie beseitigt.

Von EKKEHARD LIEBERAM | Veröffentlicht am 22.08.2024 in: Innenpolitik
EU-Politik
Götzendienst statt pragmatischer Maxime

Die Feuer der Europäischen Union beginnen zu knistern

Der Zusammenbruch des Kiewer Regimes und all dessen, wofür es steht, hat sich mehr als angekündigt. Die EU steht vor der Herausforderung, zu überleben.

Von HUGO DIONÍSIO | Veröffentlicht am 09.04.2024 in: EU-Politik
Weltpolitik
BRICS-Gipfel

Auf dem Weg zur multipolaren Weltordnung

Das alljährliche, nunmehr 16. BRICS-Gipfeltreffen fand vom 22. bis 24. Oktober 2024 im russischen Kasan statt. Ein Blick auf die Themen und die Ergebnisse des Treffens.

Von ERHARD CROME | Veröffentlicht am 13.01.2025 in: Weltpolitik
Alter und neuer Präsident

USA: Schicksalswahl oder Schattenboxen?

Donald Trumps Erdrutschsieg bei den jüngsten Wahlen in den USA hat Konsequenzen in der Innen- und Außenpolitik des Landes. Zugleich bleibt die Frage nach den Ursachen.

Von PETER GÄRTNER | Veröffentlicht am 08.01.2025 in: Weltpolitik