Krieg in Syrien

Die Rückkehr Assads und das Scheitern des Westens

Die vielzitierte Zeitenwende begann nicht 2022 in der Ukraine. Sondern mit dem Scheitern des Regimewechsels in Syrien. Die Hintergründe der westlichen Intervention gegen Assad und die Folgen ihres Misserfolgs sind Thema der Analyse.

Von HELMUT SCHEBEN | Veröffentlicht am 11.05.2023 in: Weltpolitik
Gedenktag

9. Mai in Berlin: „Tag des Sieges“ und Tag der Schande

Für die einen war der 9. Mai in der deutschen Hauptstadt der „Tag des Sieges“, an dem sie den Sieg über den Faschismus feierten und ihrer Angehörigen gedachten. Für die anderen war es eher ein Tag der Schande, weil sie in Polizeiuniform Fahnen- und Symbolverbote durchsetzten.

Von TILO GRÄSER | Veröffentlicht am 10.05.2023 in: Innenpolitik
Großbritannien

Feiger Schachzug der britischen Labour-Führung

Keir Starmer und die neoliberale Labour-Rechte versuchen seit Jahren, das sozialistische Lager in der Partei komplett auszuschalten. Dabei ist ihnen jedes Mittel recht. Ihr neuester Coup ist ein Kandidaturverbot für Jeremy Corbyn bei der nächsten Parlamentswahl 2024.

Von SUSANN WITT-STAHL | Veröffentlicht am 05.04.2023 in: Weltpolitik
Bilanz einer Drangsal

Heraus aus dem Schock – Zur Aufarbeitung der Corona-Politik

Über zwei Jahre lang sollte die gesamte Bevölkerung durch Kontaktverbote vor Infektionen „geschützt“ werden. Es wurde auf millionenfaches Injizieren nicht erprobter Stoffe gesetzt. Jetzt ist die Zeit zum Bilanzieren gekommen.

Von RAINER ROTH | Veröffentlicht am 23.03.2023 in: Politik
Gesundheitspolitik

Der Karlatan: Sein größter Bewerbungs-Coup

Zauberte der heutige Gesundheitsminister gleich zu Beginn seiner Karriere ein Uni-Institut aus dem Hut, das es gar nicht gab? Thomas Kubo stieß kürzlich in seinen umfangreichen Unterlagen auf die vermutlich brisanteste Stelle in Karl Lauterbachs Vita.

Von THOMAS KUBO | Veröffentlicht am 20.03.2023 in: Innenpolitik
Meinungsfreiheit

Die Gerichte und die Redefreiheit

Seit Beginn des offenen Krieges in der Ukraine häufen sich in Deutschland juristische Ermittlungen. Der Vorwurf: Billigung eines Angriffskrieges. Nun hat der Berliner Friedensaktivist Heinrich Bücker einen Strafbefehl wegen einer Rede erhalten. Auch weitere Verfahren werden geführt.

Von HELGE BUTTKEREIT | Veröffentlicht am 01.03.2023 in: Innenpolitik
Volksvertreter contra Wahlvolk

Kriegskabinett Scholz gegen Volksentscheid

Ein Kanzler ohne Glaubwürdigkeit. Ein Vizekanzler ohne Sachverstand. Eine bildungsferne Außenministerin ohne Kontrolle über ihr Mundwerk: drei Repräsentanten einer grauenhaften Regierung, die den üblen Zustand unserer Republik zu verantworten hat.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 27.02.2023 in: Politik
Linkspartei

Katastrophenpolitik

In der Partei Die Linke herrscht Bombenstimmung und Orientierungslosigkeit. Seit der Ukraine-Krieg tobt, wollen immer mehr Linke mit der NATO ziehen.

Von SUSANN WITT-STAHL | Veröffentlicht am 24.02.2023 in: Politik
Mehrwertsteuer wieder bei 19 Prozent

Erhöhte Preise und die Nöte der Gastronomie

Was bedeutet die wieder angehobene Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie? Betroffene aus Rheinland-Pfalz schildern die Lage. Ein Hintergrund-Ortstermin.

Von SYLVIE WEBER | Veröffentlicht am 15.02.2024 in: Innenpolitik
Krise der Bildung

Lehrer am Limit

Überlastung, Respektlosigkeit, Migrationsprobleme. War früher das Rauchen hinter der Sporthalle ein Aufreger, sind Lehrer heutzutage mit ganz anderen Konflikten konfrontiert. Ein Hintergrund-Ortstermin in Mecklenburg-Vorpommern.

Von MIRKO JÄHNERT | Veröffentlicht am 14.02.2024 in: Innenpolitik
Musterfall von Ruchlosigkeit

Die Tiefschattenseite der EU-Sonnenkönigin von der Leyen

Ukronazi-Freundin. Kriegstreiberin. An die Spitze gehievt, nicht gewählt. Eine westeuropäische Groteske. Könnte Westeuropas Bevölkerung direkt wählen, wäre das möglich. Die EU laboriert aber nun an einer US-affinen Kommissionspräsidentin.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 30.01.2023 in: EU-Politik
Kandidat Fillon

Marktradikal und russlandfreundich

Die Wahl von François Fillon zum Präsidentschaftskandidaten der Konservativen in Frankreich dürfte sich für den Front National als Glücksfall erweisen – und auch für Moskau.

Von REDAKTION | Veröffentlicht am 22.11.2016 in: EU-Politik
TAURUS-Leak

Deutschland und die NATO bei Kriegsplanung ertappt

Haben sich deutsche Luftwaffengeneräle strafbar gemacht, als sie am Telefon über einen Angriff auf russische Ziele sprachen? In Deutschland wird die Debatte bestimmt vom neuerlichen Vergehen Russlands, seine Feinde auszuspionieren. Dahinter stehen jedoch weitaus brisantere Fragen.

Von FINIAN CUNNINGHAM | Veröffentlicht vor 4 Tagen in: Weltpolitik
Regierungsprogramm: Armut und Privatisierung

Argentinien: Schocktherapie und die Hindernisse, die ihr im Wege stehen

Argentiniens neuer Präsident Javier Milei stößt bei der Umsetzung seines libertären Wirtschaftsschockprogramms auf Widerstand. Am 21. Dezember kam es an verschiedenen Orten in Buenos Aires und anderen argentinischen Städten zu Demonstrationen „mit Töpfen und Pfannen“.

Von RONALD LASECKI | Veröffentlicht am 10.01.2024 in: Weltpolitik
Staatsräson

Deutschlands blinde Unterstützung für Israel in Gaza

Deutschland unterstützt Israel angeblich, um für die Sünden seiner Nazi-Vergangenheit zu büßen, doch Berlins Unterstützung des ethnozentrischen, ausgrenzenden Zionismus ist die eigentliche Wurzel des Nazismus.

Von MOHAMAD HASAN SWEIDAN | Veröffentlicht am 15.12.2023 in: Weltpolitik