Transatlantisches Bündnis

NATO: Risiken und Nebenwirkungen

«To keep the Americans in, to keep the Russians out, to keep the Germans down.» Am 4. April 2019 feierte die NATO ihren siebzigsten Geburtstag. Sieben Jahrzehnte lang hatte das transatlantische Bündnis die europäische Sicherheitspolitik dominiert.

Von KURT GRITSCH | Veröffentlicht am 09.12.2019 in: Weltpolitik
Innenpolitik

Gaulands Vision

Die parteiinternen Auseinandersetzungen könnten aus der AfD eine wirkliche Volkspartei machen

Von THOMAS WAGNER | Veröffentlicht am 15.07.2019 in: Innenpolitik
Schutz und Ordnung?

Die Polizei – Dein Freund und Helfer

Das staatliche Gewaltmonopol erscheint so selbstverständlich, dass seine Rechtfertigung kaum infrage gestellt wird. Viele würden bedenkenlos die Polizei rufen, wenn sie Opfer von Straftaten werden. Die Frage ist jedoch, ob der Staat seiner Verantwortung tatsächlich gerecht wird oder ob er seine M

Von ELKE STEVEN | Veröffentlicht am 18.04.2019 in: Innenpolitik
Venezuela

Richtige und falsche Demokratie

Wie sich die Bundesregierung in die inneren Verhältnisse Venezuelas einmischt und den USA bei deren Versuch eines Regime Change folgt

Von HELGE BUTTKEREIT | Veröffentlicht am 28.02.2019 in: Weltpolitik
Waffenexporte

Mit deutschen Waffen gegen das Völkerrecht

Die saudisch geführte Offensive auf die jemenitische Hafenstadt Hudaida verschärft die schlimmste humanitäre Katastrophe unserer Zeit. Gleichzeitig erhöht Deutschland die Zahl der Ausfuhrgenehmigungen für Waffenexporte nach Saudi-Arabien.

Von WIEBKE DIEHL | Veröffentlicht am 30.01.2019 in: Weltpolitik
Innenpolitik

Agrarpolitik im Dienst der Industrie

Statt den Verbraucher- und Umweltschutz zu gewährleisten, arbeiten Politiker und Lobbyisten Hand in Hand gegen die Agrarwende. Leidtragende sind nicht nur die Bürger, sondern auch die gesamte Natur, deren Schutz ebenso der Politik obliegt.

Von MATTHIAS RUDE | Veröffentlicht am 17.01.2019 in: Innenpolitik
Weltpolitik

Klimapolitisches Totalversagen

Die Bundesregierung ist für den Schutz von Mensch und Umwelt verantwortlich. Doch diese Verpflichtung bleibt ein Lippenbekenntnis. Politik wird im engen Schulterschluss mit den Konzernen gemacht, die Klimaziele werden verfehlt und Kritiker mit massiver Gewalt drangsaliert.

Von HUBERTUS ZDEBEL | Veröffentlicht am 30.11.2018 in: Weltpolitik
Innenpolitik

Einer muss den Bluthund machen!

Die deutschen Sozialdemokraten haben nichts gelernt – nichts aus der Zeit der Berliner Republik und schon gar nichts aus ihrer eigenen Geschichte.

Von JULE VON LEWITZ | Veröffentlicht am 31.10.2018 in: Innenpolitik
Syrien

Ein schmutziger Krieg

Syrien werden seit Jahren Giftgasangriffe auf die eigene Bevölkerung vorgeworfen. Untersuchungen haben die Regierung Assad jedoch in aller Regel entlastet. Trotzdem tobt eine mediale und politische Propagandaschlacht gegen Damaskus.

Von WIEBKE DIEHL | Veröffentlicht am 26.09.2018 in: Weltpolitik
Krieg in Europa

Wider die Kriegsertüchtigung und Hochrüstung

Die derzeit Regierenden wollen mit einer neuen »russischen Gefahr« die Gesellschaft »kriegstüchtig« machen. Damit wird eine massive Aufrüstung gerechtfertigt, die es seit Ende des Kalten Krieges so nicht mehr gab.

Von EKKEHARD LIEBERAM | Veröffentlicht am 21.02.2025 in: Innenpolitik
Die Vergangenheit von Karl Lauterbach

Der Quacksalber

Gesundheitsminister Karl Lauterbach war 1999 als Professor an der Universität Köln Leiter einer Medikamentenstudie. Als solcher hätte er aber eine Approbation als Arzt gebraucht. Diese holte er erst 2010 nach. Eine erneute Recherche des Autors unserer Reihe zum "Karlatan",

Von THOMAS KUBO | Veröffentlicht am 23.09.2024 in: Innenpolitik
Interview

„Europa ist in einem grauenhaften Zustand“

Michael von der Schulenburg sitzt für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im EU-Parlament. Was er dort erlebt, erschreckt ihn. Das begründet er im Interview ebenso wie seine Sicht auf den Ukraine-Krieg und dessen Lösung sowie die Rolle der EU in der Welt.

Von MICHAEL VON DER SCHULENBURG | Veröffentlicht am 27.03.2025 in: EU-Politik
EU-Politik

Ohne Russland kein Frieden in Europa

Laut dem Osteuropa-Experten Alexander Rahr spielt Deutschland in der Welt und in Europa nicht mehr die erste Geige. Im Interview erklärt er, wie er die Chancen auf Frieden in der Ukraine einschätzt und wie eine gesamteuropäische Sicherheitsordnung einschließlich Russlands möglich sein könnte.

Von ÉVA PÉLI | Veröffentlicht am 22.03.2025 in: EU-Politik
Politische Morde

Im Visier des Systems

Durch die Geschichte zieht sich eine blutige Spur von politischen Attentaten und Morden. Die reicht bis ins 21. Jahrhundert. Damit beschäftigt sich der Dokumentarfilmer und Journalist Dirk Pohlmann und bereitet ein Buch dazu vor.

Von TILO GRÄSER und RONALD THODEN | Veröffentlicht am 21.01.2025 in: Weltpolitik
BRICS-Gipfel

Auf dem Weg zur multipolaren Weltordnung

Das alljährliche, nunmehr 16. BRICS-Gipfeltreffen fand vom 22. bis 24. Oktober 2024 im russischen Kasan statt. Ein Blick auf die Themen und die Ergebnisse des Treffens.

Von ERHARD CROME | Veröffentlicht am 13.01.2025 in: Weltpolitik
Alter und neuer Präsident

USA: Schicksalswahl oder Schattenboxen?

Donald Trumps Erdrutschsieg bei den jüngsten Wahlen in den USA hat Konsequenzen in der Innen- und Außenpolitik des Landes. Zugleich bleibt die Frage nach den Ursachen.

Von PETER GÄRTNER | Veröffentlicht am 08.01.2025 in: Weltpolitik