Volksvertreter contra Wahlvolk

Kriegskabinett Scholz gegen Volksentscheid

Ein Kanzler ohne Glaubwürdigkeit. Ein Vizekanzler ohne Sachverstand. Eine bildungsferne Außenministerin ohne Kontrolle über ihr Mundwerk: drei Repräsentanten einer grauenhaften Regierung, die den üblen Zustand unserer Republik zu verantworten hat.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 27.02.2023 in: Politik

Linkspartei

Katastrophenpolitik

In der Partei Die Linke herrscht Bombenstimmung und Orientierungslosigkeit. Seit der Ukraine-Krieg tobt, wollen immer mehr Linke mit der NATO ziehen.

Von SUSANN WITT-STAHL | Veröffentlicht am 24.02.2023 in: Politik

Gesundheitspolitik

Der Karlatan – Folge 5

Hat der Bundesgesundheitsminister jemals die erforderlichen Kenntnisse und Erfahrungen mitgebracht, eine Professorenstelle zu bekleiden? Zu viele „Fehler“ sind unserem Autor aufgefallen. Oder war es eine absichtliche Täuschung?

Von THOMAS KUBO | Veröffentlicht am 21.02.2023 in: Innenpolitik

Der Karlatan

„Karl Lauterbachs Wissenschaftsverständnis erinnert an Rechthaberei“

Die Hintergrund-Serie zu Karl Lauterbach wirft viele Fragen auf. Wir haben einen Experten gefragt: Wie schätzt Prof. Dr. med. Matthias Schrappe die Ergebnisse der Recherchen von Thomas Kubo ein?

Von HELGE BUTTKEREIT | Veröffentlicht am 21.02.2023 in: Innenpolitik

Landesverteidigung

Wiedereinführung der Wehrpflicht würde Einsatzbereitschaft der Bundeswehr beeinträchtigen

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat kürzlich die Wiedereinführung der Wehrpflicht ins Gespräch gebracht. Warum das Unfug ist und die Kampfkraft der ohnehin schwer gebeutelten Truppe einschränken würde, erklärt Oberstleutnant a. D. der Bundeswehr Jürgen Rose.

Von ILONA PFEFFER | Veröffentlicht am 18.02.2023 in: Innenpolitik

Zweierlei Maß

Erdbebenhilfe für Syrien und die Türkei: Doppelte Standards der westlichen Wohltätigkeit

Während EU und USA ihre politischen Bedenken gegenüber der Türkei beiseite legen konnten und schnell in großem Umfang Hilfe schickten, sieht es bei dem ebenfalls schwer von dem Erdbeben getroffenen Nachbarland Syrien anders aus.

Von ILONA PFEFFER | Veröffentlicht am 16.02.2023 in: Weltpolitik

Deutsche Befindlichkeiten

Unprofessionell, glücklos und doch beliebt – das Phänomen Baerbock

Wir erleben einen Wandel der politischen Kultur. Im Falle der Außenministerin ist an die Stelle der Kunst der Diplomatie die Kunst der Inszenierung getreten - mit teilweise verheerenden Folgen. Vielen Bürgern fehlen genuin politische Urteilskriterien, um das zu bemerken.

Von GEORG AUERNHEIMER | Veröffentlicht am 10.02.2023 in: Politik

Plutokratische Diktatur oder Herrschaft der Weisen?

Der große Umbruch – ein stiller Staatsstreich?

Ist das WEF tatsächlich eine Kombination aus kapitalistischer Beratungsfirma und gigantischer Lobby? Verdrehen dort vermeintliche Experten die Wünsche des Volkes, damit sie in die Profitschemata passen? Der Schriftsteller Wolfgang Bittner hat einen sezierenden Blick in das Konstrukt geworfen.

Von WOLFGANG BITTNER | Veröffentlicht am 07.02.2023 in: Politik

Israel

Aushöhlung der Justiz und haarsträubende Maßnahmen gegen Palästinenser: Die ultrarechte israelische Regierung macht, was sie will

Ministerpräsident Netanjahu will das Oberste Gericht schwächen und die eigene Macht ausbauen. Gegen die palästinensische Bevölkerung geht er mit voller Härte vor.

Von ILONA PFEFFER | Veröffentlicht am 06.02.2023 in: Politik

Türkei

Erdogan: Beitrittspoker mit Finnland und Schweden nach außen, Ringen um Machterhalt im eigenen Land

Um sich eine weitere Amtszeit zu sichern, legt sich Recep Tayyip Erdogan mächtig ins Zeug. Daheim versucht er, durch vorgezogene Wahlen und repressive Methoden die Konkurrenz auszubooten. Auch die NATO-Norderweiterung bleibt weiter offen.

Von ILONA PFEFFER | Veröffentlicht am 02.02.2023 in: Politik