Landesverteidigung

Wiedereinführung der Wehrpflicht würde Einsatzbereitschaft der Bundeswehr beeinträchtigen

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat kürzlich die Wiedereinführung der Wehrpflicht ins Gespräch gebracht. Warum das Unfug ist und die Kampfkraft der ohnehin schwer gebeutelten Truppe einschränken würde, erklärt Oberstleutnant a. D. der Bundeswehr Jürgen Rose.

Von ILONA PFEFFER | Veröffentlicht am 18.02.2023 in: Innenpolitik

Zweierlei Maß

Erdbebenhilfe für Syrien und die Türkei: Doppelte Standards der westlichen Wohltätigkeit

Während EU und USA ihre politischen Bedenken gegenüber der Türkei beiseite legen konnten und schnell in großem Umfang Hilfe schickten, sieht es bei dem ebenfalls schwer von dem Erdbeben getroffenen Nachbarland Syrien anders aus.

Von ILONA PFEFFER | Veröffentlicht am 16.02.2023 in: Weltpolitik

Deutsche Befindlichkeiten

Unprofessionell, glücklos und doch beliebt – das Phänomen Baerbock

Wir erleben einen Wandel der politischen Kultur. Im Falle der Außenministerin ist an die Stelle der Kunst der Diplomatie die Kunst der Inszenierung getreten - mit teilweise verheerenden Folgen. Vielen Bürgern fehlen genuin politische Urteilskriterien, um das zu bemerken.

Von GEORG AUERNHEIMER | Veröffentlicht am 10.02.2023 in: Politik

Plutokratische Diktatur oder Herrschaft der Weisen?

Der große Umbruch – ein stiller Staatsstreich?

Ist das WEF tatsächlich eine Kombination aus kapitalistischer Beratungsfirma und gigantischer Lobby? Verdrehen dort vermeintliche Experten die Wünsche des Volkes, damit sie in die Profitschemata passen? Der Schriftsteller Wolfgang Bittner hat einen sezierenden Blick in das Konstrukt geworfen.

Von WOLFGANG BITTNER | Veröffentlicht am 07.02.2023 in: Politik

Israel

Aushöhlung der Justiz und haarsträubende Maßnahmen gegen Palästinenser: Die ultrarechte israelische Regierung macht, was sie will

Ministerpräsident Netanjahu will das Oberste Gericht schwächen und die eigene Macht ausbauen. Gegen die palästinensische Bevölkerung geht er mit voller Härte vor.

Von ILONA PFEFFER | Veröffentlicht am 06.02.2023 in: Politik

Türkei

Erdogan: Beitrittspoker mit Finnland und Schweden nach außen, Ringen um Machterhalt im eigenen Land

Um sich eine weitere Amtszeit zu sichern, legt sich Recep Tayyip Erdogan mächtig ins Zeug. Daheim versucht er, durch vorgezogene Wahlen und repressive Methoden die Konkurrenz auszubooten. Auch die NATO-Norderweiterung bleibt weiter offen.

Von ILONA PFEFFER | Veröffentlicht am 02.02.2023 in: Politik

Musterfall von Ruchlosigkeit

Die Tiefschattenseite der EU-Sonnenkönigin von der Leyen

Ukronazi-Freundin. Kriegstreiberin. An die Spitze gehievt, nicht gewählt. Eine westeuropäische Groteske. Könnte Westeuropas Bevölkerung direkt wählen, wäre das möglich. Die EU laboriert aber nun an einer US-affinen Kommissionspräsidentin.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 30.01.2023 in: EU-Politik

Prominenter US-Politologe meldet sich zu Wort

Die USA wissen genau, dass die Ukraine keine Demokratie ist

Viele westliche Medien, vor allem jene in den USA und in Europa, beschreiben die Ukraine als Bollwerk zur Verteidigung der Demokratie. Die Realität ist, dass man auch in den USA sehr genau weiss, dass das schlicht eine Lüge ist.

Von TED GALEN CARPENTER | Veröffentlicht am 23.01.2023 in: Politik

Kabinett Scholz

Reise nach Jerusalem im Verteidigungsministerium

Der Schleudersitz der Bundesregierung bekommt einen neuen Piloten: Nach etwas mehr als einem Jahr übergibt Christine Lambrecht das Amt an der Spitze des Verteidigungsministeriums an den niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius (SPD).

Von ILONA PFEFFER | Veröffentlicht am 18.01.2023 in: Politik

Naher Osten

Beirut schließt die Pforten

Eine Wirtschaftskrise, das Geschacher der Eliten und zerstrittene Politiker setzen die Bevölkerung im Libanon unter Druck. Die Armut wächst, Geschäfte schließen. Vom Streit um die ausstehende Neuwahl eines Präsidenten profitieren vor allem private Ölimporteure. Impressionen aus Beirut.

Von KARIN LEUKEFELD | Veröffentlicht am 17.01.2023 in: Weltpolitik