Strafverfolgung von US-Präsidenten

Krieg wird mit Lügen gemacht

Nach dem Attentat auf Donald Trump am vergangenen Wochenende ist die Diskussion über die Entscheidung des Obersten Gerichts der USA etwas in den Hintergrund getreten. Demnach weden Präsidenten nicht aufgrudn von Vergehen im Amt verurteilt. Unser Autor erinnert an andere Fälle, in denen Präsident

Von HELMUT SCHEBEN | Veröffentlicht am 17.07.2024 in: Weltpolitik
Attentate in der Geschichte

Ein blutiger Faden durch die Geschichte

Der Dokumentarfilmer, Journalist und Autor Dirk Pohlmann arbeitet an einem Buch über politische Morde. In Berlin stellte er unlängst einige seiner Erkenntnisse vor. Unser Autor war dabei.

Von TILO GRÄSER | Veröffentlicht am 12.07.2024 in: Weltpolitik
Aufstieg der parlamentarischen Rechten

Alles rechts oder was? – Metamorphosen im Parteiensystem

Krisen im Parteiensystem begleiten gesellschaftliche Krisen, gehen ihnen voraus oder folgen ihnen. Die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Veränderungen sind mit parteipolitischen, kulturellen und sozialpsychologischen Veränderungen verbunden.

Von ERHARD CROME | Veröffentlicht am 17.06.2024 in: Innenpolitik
Krieg in Nahost

Antisemitismus als pädagogische Herausforderung.

Am 8. Mai hielt unser Autor einen Vortrag zur Urteilsbildung und Selbstklärung in einem konflikthaften Diskursfeld bei der studentischen Fachschaft Angewandte Sozialwissenschaften der FH Köln. Wir veröffentlichen ihn in einer leicht überarbeiteten und ergänzten Fassung.

Von GEORG AUERNHEIMER | Veröffentlicht am 18.05.2024 in: Weltpolitik
Krise der Linken

Umbruch im linken Parteienspektrum: Das BSW als letzter Ausweg?

Die Krise der Linken in Deutschland manifestiert sich auch in der Spaltung der Linkspartei. Seitdem gibt es zwei Gruppen auf der linken Seite des Parlaments, neben der Linkspartei auch das Bündnis Sahra Wagenknecht, das ins Europaparlament und die Landesparlamente strebt.

Von EKKEHARD LIEBERAM | Veröffentlicht am 16.05.2024 in: Innenpolitik
Umgang mit Ukraine-Krieg

Globalisierungskritiker streiten über Waffenexporte

Attac erkennt AG Globalisierung und Krieg aufgrund von Meinungsverschiedenheiten nicht mehr an und ignoriert Proteste aus der Friedensbewegung. Zuvor sind bereits weitere Gruppen von Attac geschlossen worden. Das Netzwerk hat massive Finanzprobleme.

Von HELGE BUTTKEREIT | Veröffentlicht am 15.05.2024 in: Innenpolitik
Die Begnadete und ihr Wachhund

Vom Albtraum der Faeser-Demokratie

Götzendienst-Polizei überwacht den Diskurs: Es geht nicht mehr um Wahrheit, sondern nur noch um Gefolgschaftstreue oder Verrat.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 15.04.2024 in: Innenpolitik
Ungelöste Konflikte - verstetigte Probleme

Warum die Welt vom Frieden weit entfernt ist

Heute brodelt es im Balkan, in der Ukraine, in Armenien, in Nahost und in Afrika – genau an den Verwerfungslinien, die 1914 in die Katastrophe geführt haben.

Von WOLFGANG EFFENBERGER | Veröffentlicht am 10.04.2024 in: Weltpolitik
Götzendienst statt pragmatischer Maxime

Die Feuer der Europäischen Union beginnen zu knistern

Der Zusammenbruch des Kiewer Regimes und all dessen, wofür es steht, hat sich mehr als angekündigt. Die EU steht vor der Herausforderung, zu überleben.

Von HUGO DIONÍSIO | Veröffentlicht am 09.04.2024 in: EU-Politik
Innenpolitik
Innenpolitik

»Zersetzung« beginnt mit Indoktrination

Einschlägige Veröffentlichungen behaupten, dass Zersetzung und Desinformation ausschließlich »Repressionsmethoden« der DDR-Staatssicherheit gewesen sind. In einer aktuellen Publikation widerlegt ein Fachmann diese These.

Von FRANK SCHUMANN | Veröffentlicht am 09.06.2026 in: Innenpolitik
Innenpolitik

Die Architektur des digitalen Verdachts

Wo sicherheitsrelevante Daten entstehen, wie der Staat auf sie zugreift und warum sich die Logik der Ermittlungen verschiebt

Von GÜNTHER BURBACH | Veröffentlicht am 21.05.2026 in: Innenpolitik
EU-Politik
Interview

„Europa ist in einem grauenhaften Zustand“

Michael von der Schulenburg sitzt für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im EU-Parlament. Was er dort erlebt, erschreckt ihn. Das begründet er im Interview ebenso wie seine Sicht auf den Ukraine-Krieg und dessen Lösung sowie die Rolle der EU in der Welt.

Von MICHAEL VON DER SCHULENBURG | Veröffentlicht am 27.03.2025 in: EU-Politik
EU-Politik

Ohne Russland kein Frieden in Europa

Laut dem Osteuropa-Experten Alexander Rahr spielt Deutschland in der Welt und in Europa nicht mehr die erste Geige. Im Interview erklärt er, wie er die Chancen auf Frieden in der Ukraine einschätzt und wie eine gesamteuropäische Sicherheitsordnung einschließlich Russlands möglich sein könnte.

Von ÉVA PÉLI | Veröffentlicht am 22.03.2025 in: EU-Politik
Weltpolitik
Weltpolitik

Planspiel für die Weltherrschaft

Es gibt Kreise, die Planspiele wie »Event 201« oder »Dark Winter« veranstalten. Versetzen wir uns einmal in die Lage dieser Kreise und durchdenken ein solches Planspiel.

Von FELIX FEISTEL | Veröffentlicht am 25.05.2026 in: Weltpolitik
Weltpolitik

US-­Sicherheitsstrategie: Alter Wein in neuen Schläuchen

Es kann nur einen geben! »Quem deus vult perdere dementat prius.« (Wen Gott vernichten will, den macht er zuerst wahnsinnig.) Andererseits: Wer verrückt ist, bemerkt auch den Ruin nicht mehr.

Von Hintergrund.de | Veröffentlicht am 31.03.2026 in: Weltpolitik