Bilanz einer Drangsal

Heraus aus dem Schock – Zur Aufarbeitung der Corona-Politik

Über zwei Jahre lang sollte die gesamte Bevölkerung durch Kontaktverbote vor Infektionen „geschützt“ werden. Es wurde auf millionenfaches Injizieren nicht erprobter Stoffe gesetzt. Jetzt ist die Zeit zum Bilanzieren gekommen.

Von RAINER ROTH | Veröffentlicht am 23.03.2023 in: Politik
Gesundheitspolitik

Der Karlatan: Sein größter Bewerbungs-Coup

Zauberte der heutige Gesundheitsminister gleich zu Beginn seiner Karriere ein Uni-Institut aus dem Hut, das es gar nicht gab? Thomas Kubo stieß kürzlich in seinen umfangreichen Unterlagen auf die vermutlich brisanteste Stelle in Karl Lauterbachs Vita.

Von THOMAS KUBO | Veröffentlicht am 20.03.2023 in: Innenpolitik
Meinungsfreiheit

Die Gerichte und die Redefreiheit

Seit Beginn des offenen Krieges in der Ukraine häufen sich in Deutschland juristische Ermittlungen. Der Vorwurf: Billigung eines Angriffskrieges. Nun hat der Berliner Friedensaktivist Heinrich Bücker einen Strafbefehl wegen einer Rede erhalten. Auch weitere Verfahren werden geführt.

Von HELGE BUTTKEREIT | Veröffentlicht am 01.03.2023 in: Innenpolitik
Volksvertreter contra Wahlvolk

Kriegskabinett Scholz gegen Volksentscheid

Ein Kanzler ohne Glaubwürdigkeit. Ein Vizekanzler ohne Sachverstand. Eine bildungsferne Außenministerin ohne Kontrolle über ihr Mundwerk: drei Repräsentanten einer grauenhaften Regierung, die den üblen Zustand unserer Republik zu verantworten hat.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 27.02.2023 in: Politik
Linkspartei

Katastrophenpolitik

In der Partei Die Linke herrscht Bombenstimmung und Orientierungslosigkeit. Seit der Ukraine-Krieg tobt, wollen immer mehr Linke mit der NATO ziehen.

Von SUSANN WITT-STAHL | Veröffentlicht am 24.02.2023 in: Politik
Gesundheitspolitik

Der Karlatan – Folge 5

Hat der Bundesgesundheitsminister jemals die erforderlichen Kenntnisse und Erfahrungen mitgebracht, eine Professorenstelle zu bekleiden? Zu viele „Fehler“ sind unserem Autor aufgefallen. Oder war es eine absichtliche Täuschung?

Von THOMAS KUBO | Veröffentlicht am 21.02.2023 in: Innenpolitik
Deutsche Befindlichkeiten

Unprofessionell, glücklos und doch beliebt – das Phänomen Baerbock

Wir erleben einen Wandel der politischen Kultur. Im Falle der Außenministerin ist an die Stelle der Kunst der Diplomatie die Kunst der Inszenierung getreten - mit teilweise verheerenden Folgen. Vielen Bürgern fehlen genuin politische Urteilskriterien, um das zu bemerken.

Von GEORG AUERNHEIMER | Veröffentlicht am 10.02.2023 in: Politik
Proteste gegen Rechtsentwicklung

Kriegsvorbereitung, Faschismusgefahr und Demokratiefrage

Gut 90 Jahre nachdem das Großkapital in Deutschland der Nazipartei die Staatsmacht übertrug, ist das Faschismusthema ins Zentrum der öffentlichen Debatte gerückt. Irritierend ist die Art und Weise: primär als Mobilisierung aller „Demokraten und Antifaschisten“ gegen die Gefahr, dass die AfD

Von EKKEHARD LIEBERAM | Veröffentlicht am 22.08.2024 in: Innenpolitik
Aufarbeitung der Corona-Krise

RKI-Protokolle nachträglich geändert

Anwalt spricht von „arglistiger Täuschung“ und beantragt Wiedereröffnung der Verhandlung im Streit von Multipolar gegen das Robert-Koch-Institut. Der Zeitpunkt von Textlöschungen bleibt derweil unklar.

Von MULTIPOLAR/REDAKTION HINTERGRUND | Veröffentlicht am 13.08.2024 in: Innenpolitik
Götzendienst statt pragmatischer Maxime

Die Feuer der Europäischen Union beginnen zu knistern

Der Zusammenbruch des Kiewer Regimes und all dessen, wofür es steht, hat sich mehr als angekündigt. Die EU steht vor der Herausforderung, zu überleben.

Von HUGO DIONÍSIO | Veröffentlicht am 09.04.2024 in: EU-Politik
Musterfall von Ruchlosigkeit

Die Tiefschattenseite der EU-Sonnenkönigin von der Leyen

Ukronazi-Freundin. Kriegstreiberin. An die Spitze gehievt, nicht gewählt. Eine westeuropäische Groteske. Könnte Westeuropas Bevölkerung direkt wählen, wäre das möglich. Die EU laboriert aber nun an einer US-affinen Kommissionspräsidentin.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 30.01.2023 in: EU-Politik
Weltpolitik

„China und Deutschland teilen gemeinsame Interessen“

Es ist mittlerweile eine Binsenweisheit, dass die Welt sich von einer unipolaren Weltordnung, in der die USA die einzige Supermacht waren, hin zu einer multipolaren Weltordnung entwickelt. Aber wie bewertet China diese Entwicklung? Ein Interview.

Von MORITZ ENDERS | Veröffentlicht am 12.08.2024 in: Weltpolitik
Strafverfolgung von US-Präsidenten

Krieg wird mit Lügen gemacht

Nach dem Attentat auf Donald Trump am vergangenen Wochenende ist die Diskussion über die Entscheidung des Obersten Gerichts der USA etwas in den Hintergrund getreten. Demnach weden Präsidenten nicht aufgrudn von Vergehen im Amt verurteilt. Unser Autor erinnert an andere Fälle, in denen Präsident

Von HELMUT SCHEBEN | Veröffentlicht am 17.07.2024 in: Weltpolitik
Attentate in der Geschichte

Ein blutiger Faden durch die Geschichte

Der Dokumentarfilmer, Journalist und Autor Dirk Pohlmann arbeitet an einem Buch über politische Morde. In Berlin stellte er unlängst einige seiner Erkenntnisse vor. Unser Autor war dabei.

Von TILO GRÄSER | Veröffentlicht am 12.07.2024 in: Weltpolitik