US-Präsident Donald Trump erklärte am 8. August in New Jersey: „Nordkorea sollte besser den USA nicht weiter drohen. Sonst werden sie Feuer und Wut erfahren, wie es die Welt noch nicht erlebt hat.“
Von Redaktion Hintergrund / dpa | Veröffentlicht am 11.08.2017 in: Weltpolitik
Die Strafbestimmung des § 80 StGB wurde gestrichen.
Nach Artikel 26 Absatz 1 Grundgesetz ist schon die Vorbereitung eines Angriffskrieges verfassungswidrig. Die entsprechende Strafbestimmung, der Paragraf 80 des Strafgesetzbuches, wurde gestrichen. Der neu eingefügte § 80a StGB stellt keinen Ersatz dar.
Von WOLFGANG BITTNER | Veröffentlicht am 04.07.2017 in: Innenpolitik
Mit Vorwürfen von Menschenrechtsverbrechen betreibt der Westen die Absetzung von Präsident Joseph Kabila. Er ist bei der Ausbeutung der Rohstoffe des Landes nicht mehr hilfreich.
Von CHRISTIAN SELZ, Kapstadt | Veröffentlicht am 21.06.2017 in: Weltpolitik
Sechs Bürgerrechtsorganisationen aus Deutschland sprechen sich gegen den Gesetzentwurf der Großen Koalition zur Einführung der Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung im Strafverfahren aus.
Von RALF-DIETER MAY | Veröffentlicht am 14.06.2017 in: Innenpolitik
Am 1. Juni 2017 sollen im Bundestag die Voraussetzungen für eine der größten und wahrscheinlich folgenreichsten Privatisierungen der deutschen Geschichte geschaffen werden.
Am 30. April 2017 kann Donald Trump auf die ersten 100 Tage seiner Amtszeit zurückblicken. Dabei gelang es dem bei Amtsantritt ältesten US-Präsidenten rasch, sich für den Internationalen Strafgerichtshof zu empfehlen. Eine kleine Einordnung jüngster Ereignisse.
von FLO OSRAINIK | Veröffentlicht am 27.04.2017 in: Weltpolitik
Wie eine aktuelle Umfrage des US-Meinungsforschungsinstituts Gallup zeigt, betrachten erstmals seit Ausbruch des Bürgerkrieges in ihrem Land mehr Ukrainer die NATO als Bedrohung denn als Schutzmacht.
Von REDAKTION | Veröffentlicht am 16.02.2017 in: Weltpolitik
Die derzeit Regierenden wollen mit einer neuen »russischen Gefahr« die Gesellschaft »kriegstüchtig« machen. Damit wird eine massive Aufrüstung gerechtfertigt, die es seit Ende des Kalten Krieges so nicht mehr gab.
Von EKKEHARD LIEBERAM | Veröffentlicht am 21.02.2025 in: Innenpolitik
Gesundheitsminister Karl Lauterbach war 1999 als Professor an der Universität Köln Leiter einer Medikamentenstudie. Als solcher hätte er aber eine Approbation als Arzt gebraucht. Diese holte er erst 2010 nach. Eine erneute Recherche des Autors unserer Reihe zum "Karlatan",
Von THOMAS KUBO | Veröffentlicht am 23.09.2024 in: Innenpolitik
Michael von der Schulenburg sitzt für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im EU-Parlament. Was er dort erlebt, erschreckt ihn. Das begründet er im Interview ebenso wie seine Sicht auf den Ukraine-Krieg und dessen Lösung sowie die Rolle der EU in der Welt.
Von MICHAEL VON DER SCHULENBURG | Veröffentlicht am 27.03.2025 in: EU-Politik
Laut dem Osteuropa-Experten Alexander Rahr spielt Deutschland in der Welt und in Europa nicht mehr die erste Geige. Im Interview erklärt er, wie er die Chancen auf Frieden in der Ukraine einschätzt und wie eine gesamteuropäische Sicherheitsordnung einschließlich Russlands möglich sein könnte.
Von ÉVA PÉLI | Veröffentlicht am 22.03.2025 in: EU-Politik
Die USA unterstützten die Sowjetunion gegen den Überfall der Hitler-Wehrmacht – das ist weltweit bekannt. Zuvor hatten die USA Hitler politisch gefördert und auch die anderen faschistischen Diktaturen unterstützt.
Von WERNER RÜGEMER | Veröffentlicht am 08.07.2025 in: Weltpolitik
Das aktuelle Weltgeschehen ist verbunden mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Die damals entstandene bipolare, postfaschistische Weltordnung scheint sich aufzulösen.
Von STEFAN BOLLINGER | Veröffentlicht am 25.06.2025 in: Weltpolitik
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