Beinahe-Eisenbahnkatastrophe

Das Rastatt-Desaster

Beim Tunneleinbruch am 12. August wurde nur um Haaresbreite eine Eisenbahnkatastrophe vermieden

Von WINFRIED WOLF | Veröffentlicht am 29.09.2017 in: Innenpolitik
Die Strafbestimmung des § 80 StGB wurde gestrichen.

Verbot der Vorbereitung eines Angriffskrieges

Nach Artikel 26 Absatz 1 Grundgesetz ist schon die Vorbereitung eines Angriffskrieges verfassungswidrig. Die entsprechende Strafbestimmung, der Paragraf 80 des Strafgesetzbuches, wurde gestrichen. Der neu eingefügte § 80a StGB stellt keinen Ersatz dar.

Von WOLFGANG BITTNER | Veröffentlicht am 04.07.2017 in: Innenpolitik
Druck auf Kabila steigt

Kongo vor Personalwechsel

Mit Vorwürfen von Menschenrechtsverbrechen betreibt der Westen die Absetzung von Präsident Joseph Kabila. Er ist bei der Ausbeutung der Rohstoffe des Landes nicht mehr hilfreich.

Von CHRISTIAN SELZ, Kapstadt | Veröffentlicht am 21.06.2017 in: Weltpolitik
Geplante Änderung der Strafprozessordnung

Staatstrojaner zukünftig im Masseneinsatz?

Sechs Bürgerrechtsorganisationen aus Deutschland sprechen sich gegen den Gesetzentwurf der Großen Koalition zur Einführung der Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung im Strafverfahren aus.

Von RALF-DIETER MAY | Veröffentlicht am 14.06.2017 in: Innenpolitik
Afghanistan

Alles andere als sicher

Seit Mitte Dezember wurden bereits 78 Afghanen per Charterflug aus Deutschland abgeschoben.

Von EMRAN FEROZ | Veröffentlicht am 27.03.2017 in: Innenpolitik
Donald Trumps schlimmster Alptraum

Als New Yorks Zentrum arabisch war

Spätestens seit Donald Trump gehört die Stimmungsmache gegen Flüchtlinge aus Nahost zum Alltagsgeschäft US-amerikanischer Politik.

Von FABIAN KÖHLER | Veröffentlicht am 13.03.2017 in: Weltpolitik
Ukraine

Stimmung dreht sich gegen NATO

Wie eine aktuelle Umfrage des US-Meinungsforschungsinstituts Gallup zeigt, betrachten erstmals seit Ausbruch des Bürgerkrieges in ihrem Land mehr Ukrainer die NATO als Bedrohung denn als Schutzmacht.

Von REDAKTION | Veröffentlicht am 16.02.2017 in: Weltpolitik
Innenpolitik

»Zersetzung« beginnt mit Indoktrination

Einschlägige Veröffentlichungen behaupten, dass Zersetzung und Desinformation ausschließlich »Repressionsmethoden« der DDR-Staatssicherheit gewesen sind. Das ist eine Lüge und selbst Desinformation. Beides, Zersetzung und Desinformation, gehören zum Handwerk aller Nachrichtendienste.

Von FRANK SCHUMANN | Veröffentlicht am 09.06.2026 in: Innenpolitik, Heft 5/6 2026, Überwachungsstaat
Innenpolitik

Die Architektur des digitalen Verdachts

Wo sicherheitsrelevante Daten entstehen, wie der Staat auf sie zugreift und warum sich die Logik der Ermittlungen verschiebt

Von GÜNTHER BURBACH | Veröffentlicht am 21.05.2026 in: Innenpolitik
Interview

„Europa ist in einem grauenhaften Zustand“

Michael von der Schulenburg sitzt für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im EU-Parlament. Was er dort erlebt, erschreckt ihn. Das begründet er im Interview ebenso wie seine Sicht auf den Ukraine-Krieg und dessen Lösung sowie die Rolle der EU in der Welt.

Von MICHAEL VON DER SCHULENBURG | Veröffentlicht am 27.03.2025 in: EU-Politik
Politik

Die Trump-Ordnung

US-Präsident Donald Trump erweckt zunehmend den Eindruck, den Verstand verloren zu haben – doch er verfolgt eine klare Strategie.

Von Hintergrund.de | Veröffentlicht am 16.07.2026 in: Politik, Weltpolitik, Heft 7/8 2026
Politik

Trumps Apolarität

Die USA als Imperium versuchen ihren Niedergang aufzuhalten und wollen weiter eine bestimmende Rolle in der Welt spielen.

Von Hintergrund.de | Veröffentlicht am 16.07.2026 in: Politik, Weltpolitik, Heft 7/8 2026
Politik

Ostfronttüchtigmachung

Deutsche Rüstungskonzerne mit dunkler Vergangenheit statten Kiewer Neonazimilitärs mit Waffen aus, die Bundeswehr ignoriert historische Imperative ihres Traditionserlasses. Das sind Folgen der wachsenden Verflechtung zwischen den militärisch-industriellen Komplexen Deutschlands und der Ukraine f

Von Hintergrund.de | Veröffentlicht am 16.07.2026 in: Politik, Weltpolitik, Heft 7/8 2026