Innenpolitik

Der tägliche Bahnsinn

Die Aufsichtsratssitzung der Deutschen Bahn AG am 14. Dezember 2016 hatte ein spannendes Ergebnis

Von WINFRIED WOLF | Veröffentlicht am 08.12.2017 in: Innenpolitik
Weltpolitik

Der Mann danach

Fällt Donald Trump, wäre ein religiöser Fundamentalist der neue US-Präsident

Von KNUT MELLENTHIN | Veröffentlicht am 10.11.2017 in: Weltpolitik
Beinahe-Eisenbahnkatastrophe

Das Rastatt-Desaster

Beim Tunneleinbruch am 12. August wurde nur um Haaresbreite eine Eisenbahnkatastrophe vermieden

Von WINFRIED WOLF | Veröffentlicht am 29.09.2017 in: Innenpolitik
Die Strafbestimmung des § 80 StGB wurde gestrichen.

Verbot der Vorbereitung eines Angriffskrieges

Nach Artikel 26 Absatz 1 Grundgesetz ist schon die Vorbereitung eines Angriffskrieges verfassungswidrig. Die entsprechende Strafbestimmung, der Paragraf 80 des Strafgesetzbuches, wurde gestrichen. Der neu eingefügte § 80a StGB stellt keinen Ersatz dar.

Von WOLFGANG BITTNER | Veröffentlicht am 04.07.2017 in: Innenpolitik
Druck auf Kabila steigt

Kongo vor Personalwechsel

Mit Vorwürfen von Menschenrechtsverbrechen betreibt der Westen die Absetzung von Präsident Joseph Kabila. Er ist bei der Ausbeutung der Rohstoffe des Landes nicht mehr hilfreich.

Von CHRISTIAN SELZ, Kapstadt | Veröffentlicht am 21.06.2017 in: Weltpolitik
Geplante Änderung der Strafprozessordnung

Staatstrojaner zukünftig im Masseneinsatz?

Sechs Bürgerrechtsorganisationen aus Deutschland sprechen sich gegen den Gesetzentwurf der Großen Koalition zur Einführung der Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung im Strafverfahren aus.

Von RALF-DIETER MAY | Veröffentlicht am 14.06.2017 in: Innenpolitik
Innenpolitik

Die Architektur des digitalen Verdachts

Wo sicherheitsrelevante Daten entstehen, wie der Staat auf sie zugreift und warum sich die Logik der Ermittlungen verschiebt

Von GÜNTHER BURBACH | Veröffentlicht vor 4 Tagen in: Innenpolitik
Interview

„Europa ist in einem grauenhaften Zustand“

Michael von der Schulenburg sitzt für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im EU-Parlament. Was er dort erlebt, erschreckt ihn. Das begründet er im Interview ebenso wie seine Sicht auf den Ukraine-Krieg und dessen Lösung sowie die Rolle der EU in der Welt.

Von MICHAEL VON DER SCHULENBURG | Veröffentlicht am 27.03.2025 in: EU-Politik
EU-Politik

Ohne Russland kein Frieden in Europa

Laut dem Osteuropa-Experten Alexander Rahr spielt Deutschland in der Welt und in Europa nicht mehr die erste Geige. Im Interview erklärt er, wie er die Chancen auf Frieden in der Ukraine einschätzt und wie eine gesamteuropäische Sicherheitsordnung einschließlich Russlands möglich sein könnte.

Von ÉVA PÉLI | Veröffentlicht am 22.03.2025 in: EU-Politik
Weltpolitik

US-­Sicherheitsstrategie: Alter Wein in neuen Schläuchen

Es kann nur einen geben! »Quem deus vult perdere dementat prius.« (Wen Gott vernichten will, den macht er zuerst wahnsinnig.) Andererseits: Wer verrückt ist, bemerkt auch den Ruin nicht mehr.

Von Hintergrund.de | Veröffentlicht am 31.03.2026 in: Weltpolitik