Israel

Meister der aggressiven Demagogie

In Israel tobt ein erbitterter Wahlkampf. Der militante Rechtsexstremist Itamar Ben-Gvir könnte bei der 25. Knesset-Wahl einen Ministerposten erobern. Vor allem für die Palästinenser könnte das „Schlimmstes im Schlimmen“ bedeuten.

Von SUSANN WITT-STAHL | Veröffentlicht am 20.10.2022 in: Politik, Weltpolitik
Ukraine-Krieg und Deutschland

Scholz, Baerbock, Habeck und das neue deutsche Elend

Eine Analyse der Friedensunfähigkeit der Regierung. Ein Beitrag über Realitätsverweigerung, Arroganz und Bürgerferne. Dazu wie immer über die Rolle der Massenmedien, die in die gleiche Richtung schreiben und senden.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 10.10.2022 in: Innenpolitik
Iran

Bei den Protesten im Iran geht es nicht mehr um die Rechte der Frauen

Der Tod einer 22-jährigen Frau in Iran nach ihrer Verhaftung durch die Sittenpolizei des Landes löste wütende Demonstrationen aus. Was geschieht also in Iran, wie ist dies zu deuten, und geht es bei den Demonstrationen noch um die iranischen Menschenrechte?

Von ROBERT INLAKESH | Veröffentlicht am 29.09.2022 in: Weltpolitik
Ukraine-Krieg

Die EU ist weiterhin Büttel der USA

Die Geschichte Russlands und Europas ist eng verzahnt. Und sie ist spätestens mit dem Beginn des Kolonialismus eine Geschichte der Konkurrenz, wobei es immer auch Phasen der Kooperation gab. Rückschau mit einem weiterhin aktuellen Text aus dem Jahr 2015.

Von KAI EHLERS | Veröffentlicht am 21.09.2022 in: Weltpolitik
Corona

Stoppt der Bundesrat die deutsche Dauerwelle?

Nach langem Ringen und zahlreichen Änderungsanträgen hat der Bundestag vergangene Woche eine Neufassung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Aber die Kritik reißt nicht ab. Einige Bundesländer wollen es stoppen. Eine Übersicht über Gesetz und Widersprüche.

Von ILONA PFEFFER und HELGE BUTTKEREIT | Veröffentlicht am 15.09.2022 in: Innenpolitik
Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan

Neuer Krieg im Kaukasus kurz vor Gipfel abgewendet

Aserbaidschan und Armenien sind haarscharf an einem neuen Krieg vorbeigeschrammt. Doch mit dem Waffenstillstand ist der Konflikt nicht beigelegt. Er wird auch beim Gipfeltreffen der Shanghai Cooperation Organisation in Samarkand Thema sein.

Von ILONA PFEFFER | Veröffentlicht am 15.09.2022 in: Weltpolitik
Ukraine-Krieg

Baerbock – eine Ministerin als Schicksalsschlag

Annalena Baerbock ist den USA und der Ukraine stets zu Diensten. Was ist mit ihren Wählerinnen und Wählern in Deutschland? Da hat sie kürzlich klare Kante bewiesen: Sie ist solidarisch mit den Ukrainern, egal was die deutschen Wähler sagen.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 08.09.2022 in: Innenpolitik
Ukraine-Krieg

Das gebrochene Erbe der Ukraine

Die Ukraine ist ein Durchgangsraum zwischen Europa und Asien. Ein einheitlicher Nationalstaat ist vor dem Hintergrund der Geschichte keine Option. Für konkrete Alternativen gibt es viele historische Bezugspunkte.

Von KAI EHLERS | Veröffentlicht am 22.06.2022 in: Weltpolitik
Innenpolitik

Militärausgaben grenzenlos?

Ende November / Anfang Dezember 2023 soll der Bundeshaushaltsplan für das Jahr 2024 verabschiedet werden. Für viele ist das Thema Finanzen ein eher langweiliges. Spannend wird es spätestens dann, wenn Milliarden Steuergelder regelrecht versenkt werden.

Von ALEXANDER S. NEU | Veröffentlicht am 16.11.2023 in: Innenpolitik
Lauterbach – Fehlverhalten ohne Konsequenzen?

Colonia insana – mauern, bis der Arzt fehlt

Verfahren abgeschlossen, alle Fragen offen. Karl Lauterbach konnte nach Ansicht unseres Autors die Vorwürfe gegen ihn nicht ausräumen. Die Universität Köln sah das anders und stellte das Verfahren zum wissenschaftlichen Fehlverhalten ein.

Von THOMAS KUBO | Veröffentlicht am 25.09.2023 in: Innenpolitik
Lauterbach - Fehlverhalten ohne Konsequenzen?

Colonia obscura – der Minister mauert, und die Universität mauert mit

An der Universität zu Köln hat eine Kommission gegen Gesundheitsminister Prof. Dr. med Dr. sc. (Harvard) Lauterbach ein Verfahren wegen wissenschaftlichen Fehlverhaltens durchgeführt und empfohlen, das Verfahren einzustellen.

Von THOMAS KUBO | Veröffentlicht am 09.08.2023 in: Innenpolitik
Musterfall von Ruchlosigkeit

Die Tiefschattenseite der EU-Sonnenkönigin von der Leyen

Ukronazi-Freundin. Kriegstreiberin. An die Spitze gehievt, nicht gewählt. Eine westeuropäische Groteske. Könnte Westeuropas Bevölkerung direkt wählen, wäre das möglich. Die EU laboriert aber nun an einer US-affinen Kommissionspräsidentin.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 30.01.2023 in: EU-Politik
Kandidat Fillon

Marktradikal und russlandfreundich

Die Wahl von François Fillon zum Präsidentschaftskandidaten der Konservativen in Frankreich dürfte sich für den Front National als Glücksfall erweisen – und auch für Moskau.

Von REDAKTION | Veröffentlicht am 22.11.2016 in: EU-Politik
Westliche Werte - internationale Reaktionen

Multikulti in Westeuropa – Apartheid in Israel

Die Widersprüche des Westens werden immer offenbarer. Während man Russland Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine vorwirft, heißt man das israelische Vorgehen in Gaza gut. Und unterstützt es obendrein – politisch, militärisch, finanziell und „moralisch“.

Von MARKKU SIIRA | Veröffentlicht am 01.11.2023 in: Weltpolitik