Innenpolitik

Schwarzhandel mit Bundeswehrwaffen:

Geheimniskrämerei und Widersprüche im Verteidigungsministerium - Von THOMAS WAGNER, 12. Oktober 2009 - Hunderte Pistolen aus ...

Von Hintergrund.de | Veröffentlicht am 12.10.2009 in: Innenpolitik
Innenpolitik

Die neue Führungsriege der SPD

Opportunisten, Lobbyisten, Karrieristen - Von ULRICH RIPPERT, 7. Oktober 2009 - Der Niedergang einer Partei drückt sich auch in der ...

Von Hintergrund.de | Veröffentlicht am 07.10.2009 in: Innenpolitik
Innenpolitik

Wohin geht die SPD?

Der Niedergang der Sozialdemokratie und die Arbeiterklasse - Von ULRICH RIPPERT, 2. Oktober 2009 - Der Absturz der SPD auf 23 Prozent ...

Von Hintergrund.de | Veröffentlicht am 02.10.2009 in: Innenpolitik
Weltpolitik

Honduras am Rande des Bürgerkrieges

Putschregime setzt weiter auf eine Eskalation der Gewalt. UNO, EU und Rio-Gruppe erhöhen Druck auf Machthaber - Von HARALD NEUBER, 25. ...

Von Hintergrund.de | Veröffentlicht am 25.09.2009 in: Weltpolitik
Innenpolitik

TV-Duell Merkel-Steinmeier

Werben für die große Koalition - Von PETER SCHWARZ, 15. September 2009 - Das so genannte Fernsehduell zwischen den Spitzenkandidaten ...

Von Hintergrund.de | Veröffentlicht am 15.09.2009 in: Innenpolitik
Mehr oder weniger Staat?

Bürokratieabbau – eine Blendgranate

Die Bundesregierung hat ein Bürokratieentlastungsgesetz vorgelegt. Federführend bei dem Vorhaben ist der Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP). Bürokratieabbau erlebt zur Zeit einen richtiggehenden Hype.

Von GEORG AUERNHEIMER | Veröffentlicht am 19.03.2024 in: Innenpolitik
Mehrwertsteuer wieder bei 19 Prozent

Erhöhte Preise und die Nöte der Gastronomie

Was bedeutet die wieder angehobene Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie? Betroffene aus Rheinland-Pfalz schildern die Lage. Ein Hintergrund-Ortstermin.

Von SYLVIE WEBER | Veröffentlicht am 15.02.2024 in: Innenpolitik
Ukrainekrieg

Die Europäische Union könnte ihre eigene politische Zukunft riskieren

Die sich für den Westen verschlechternde militärische Lage in der Ukraine und der zunehmende Rückzug der USA aus diesem Krieg haben eine Situation entstehen lassen, in der die Europäische Union nun aufgerufen ist, eine Führung bei der Lösung dieses Krieges zu übernehmen.

Von MICHAEL von der SCHULENBURG und HANS-JOACHIM FUNKE | Veröffentlicht am 19.03.2024 in: EU-Politik
Musterfall von Ruchlosigkeit

Die Tiefschattenseite der EU-Sonnenkönigin von der Leyen

Ukronazi-Freundin. Kriegstreiberin. An die Spitze gehievt, nicht gewählt. Eine westeuropäische Groteske. Könnte Westeuropas Bevölkerung direkt wählen, wäre das möglich. Die EU laboriert aber nun an einer US-affinen Kommissionspräsidentin.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 30.01.2023 in: EU-Politik
TAURUS-Leak

Deutschland und die NATO bei Kriegsplanung ertappt

Haben sich deutsche Luftwaffengeneräle strafbar gemacht, als sie am Telefon über einen Angriff auf russische Ziele sprachen? In Deutschland wird die Debatte bestimmt vom neuerlichen Vergehen Russlands, seine Feinde auszuspionieren. Dahinter stehen jedoch weitaus brisantere Fragen.

Von FINIAN CUNNINGHAM | Veröffentlicht am 15.03.2024 in: Weltpolitik
Regierungsprogramm: Armut und Privatisierung

Argentinien: Schocktherapie und die Hindernisse, die ihr im Wege stehen

Argentiniens neuer Präsident Javier Milei stößt bei der Umsetzung seines libertären Wirtschaftsschockprogramms auf Widerstand. Am 21. Dezember kam es an verschiedenen Orten in Buenos Aires und anderen argentinischen Städten zu Demonstrationen „mit Töpfen und Pfannen“.

Von RONALD LASECKI | Veröffentlicht am 10.01.2024 in: Weltpolitik
Staatsräson

Deutschlands blinde Unterstützung für Israel in Gaza

Deutschland unterstützt Israel angeblich, um für die Sünden seiner Nazi-Vergangenheit zu büßen, doch Berlins Unterstützung des ethnozentrischen, ausgrenzenden Zionismus ist die eigentliche Wurzel des Nazismus.

Von MOHAMAD HASAN SWEIDAN | Veröffentlicht am 15.12.2023 in: Weltpolitik