Innenpolitik

Das Berliner Kriegskabinett: auf Beutezug

Tagesschau & Co. fragen nicht, warum Deutschland den Krieg in der Ukraine verlängert. – Die Absichten hinter Merkels Friedensverrat gelten fort und sollen den Wähler nicht erschüttern.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 22.01.2024 in: Innenpolitik
Regierungsprogramm: Armut und Privatisierung

Argentinien: Schocktherapie und die Hindernisse, die ihr im Wege stehen

Argentiniens neuer Präsident Javier Milei stößt bei der Umsetzung seines libertären Wirtschaftsschockprogramms auf Widerstand. Am 21. Dezember kam es an verschiedenen Orten in Buenos Aires und anderen argentinischen Städten zu Demonstrationen „mit Töpfen und Pfannen“.

Von RONALD LASECKI | Veröffentlicht am 10.01.2024 in: Weltpolitik
Staatsräson

Deutschlands blinde Unterstützung für Israel in Gaza

Deutschland unterstützt Israel angeblich, um für die Sünden seiner Nazi-Vergangenheit zu büßen, doch Berlins Unterstützung des ethnozentrischen, ausgrenzenden Zionismus ist die eigentliche Wurzel des Nazismus.

Von MOHAMAD HASAN SWEIDAN | Veröffentlicht am 15.12.2023 in: Weltpolitik
Innenpolitik

„Neue Normalität“: Alter Kapitalismus in neuen Formen?

Was ist die „Neue Normalität“ und wie zeigt sie sich? Ist sie nur verbunden mit der „Corona-Krise“? Was hat sie zu tun mit dem sich digital wandelnden Kapitalismus? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigte sich ein dreitägiger Kongress kritischer Psychologen Ender November.

Von TILO GRÄSER | Veröffentlicht am 02.12.2023 in: Innenpolitik
Bündnis 90/Die Grünen

Die Grünen ahmen die Bundeswehr nach

Die Grünen sind längst nicht mehr das, als was sie einst begannen: eine Partei aus der Friedens- und Umweltbewegung. Es ist eigentlich Zeit, dass sie sich in „Die Olivgrünen“ umbenennen. Ein Kommentar in Rückblick auf den vergangenen Parteitag in Karlsruhe.

Von TILO GRÄSER | Veröffentlicht am 02.12.2023 in: Innenpolitik
Innenpolitik

Militärausgaben grenzenlos?

Ende November / Anfang Dezember 2023 soll der Bundeshaushaltsplan für das Jahr 2024 verabschiedet werden. Für viele ist das Thema Finanzen ein eher langweiliges. Spannend wird es spätestens dann, wenn Milliarden Steuergelder regelrecht versenkt werden.

Von ALEXANDER S. NEU | Veröffentlicht am 16.11.2023 in: Innenpolitik
Westliche Werte - internationale Reaktionen

Multikulti in Westeuropa – Apartheid in Israel

Die Widersprüche des Westens werden immer offenbarer. Während man Russland Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine vorwirft, heißt man das israelische Vorgehen in Gaza gut. Und unterstützt es obendrein – politisch, militärisch, finanziell und „moralisch“.

Von MARKKU SIIRA | Veröffentlicht am 01.11.2023 in: Weltpolitik
Synergie der Zivilisationen

Gerechte Vielfalt: Sicherheit und Entwicklung für alle

Der russische Waldai-Klub hatte sich Anfang Oktober in der Schwarzmeerküstenstadt Sotschi unter dem Thema „Gerechte Vielfalt: Wie können Sicherheit und Entwicklung für alle gewährleistet werden?“ getroffen.

Von MARKKU SIIRA | Veröffentlicht am 17.10.2023 in: Weltpolitik
Krieg in Europa

Wider die Kriegsertüchtigung und Hochrüstung

Die derzeit Regierenden wollen mit einer neuen »russischen Gefahr« die Gesellschaft »kriegstüchtig« machen. Damit wird eine massive Aufrüstung gerechtfertigt, die es seit Ende des Kalten Krieges so nicht mehr gab.

Von EKKEHARD LIEBERAM | Veröffentlicht am 21.02.2025 in: Innenpolitik
Die Vergangenheit von Karl Lauterbach

Der Quacksalber

Gesundheitsminister Karl Lauterbach war 1999 als Professor an der Universität Köln Leiter einer Medikamentenstudie. Als solcher hätte er aber eine Approbation als Arzt gebraucht. Diese holte er erst 2010 nach. Eine erneute Recherche des Autors unserer Reihe zum "Karlatan",

Von THOMAS KUBO | Veröffentlicht am 23.09.2024 in: Innenpolitik
Interview

„Europa ist in einem grauenhaften Zustand“

Michael von der Schulenburg sitzt für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im EU-Parlament. Was er dort erlebt, erschreckt ihn. Das begründet er im Interview ebenso wie seine Sicht auf den Ukraine-Krieg und dessen Lösung sowie die Rolle der EU in der Welt.

Von MICHAEL VON DER SCHULENBURG | Veröffentlicht am 27.03.2025 in: EU-Politik
EU-Politik

Ohne Russland kein Frieden in Europa

Laut dem Osteuropa-Experten Alexander Rahr spielt Deutschland in der Welt und in Europa nicht mehr die erste Geige. Im Interview erklärt er, wie er die Chancen auf Frieden in der Ukraine einschätzt und wie eine gesamteuropäische Sicherheitsordnung einschließlich Russlands möglich sein könnte.

Von ÉVA PÉLI | Veröffentlicht am 22.03.2025 in: EU-Politik