Grüne Krieger: Annalena Baerbock und Robert Habeck im Wahlkampf 2021 in Düsseldorf.
Ukraine-Krieg

Grüne Krieger

Unter dem Eindruck des Ukraine-Krieges verabschieden die Grünen sich vom Pazifismus, heißt es – dabei ist der in der Partei schon lange passé. Eine Erinnerung.

Von MATTHIAS RUDE | Veröffentlicht am 16.05.2022 in: Innenpolitik
Die Friedensfahne auf einer Kundgebung im Februar in Saarbrücken.
Ukraine-Krieg

Wer will welchen Frieden?

Frieden wollen alle. Sagen sie zumindest. Auch in der Ukraine und Russland. Wichtig für den Frieden ist, sich die Ziele der einzelnen Parteien vor Augen zu führen. Und dann ginge es daran, Brücken zu bauen. Dieser Text zeigt verschiedene Möglichkeiten dafür auf.

Von KAI EHLERS | Veröffentlicht am 11.05.2022 in: Weltpolitik
Ukraine-Krieg

Verblendet durch die Schwarze Sonne

Die Kiewer Regierung und ihre westlichen Partner leugnen beharrlich die Gefahr, die von militanten Rechtsradikalen ausgeht. Dabei ist der Ultranationalismus der Banderisten und anderer Faschisten längst zu einem festen Bestandteil der Staatsideologie der Ukraine geronnen.

Von SUSANN WITT-STAHL | Veröffentlicht am 09.05.2022 in: Weltpolitik
Aber was ist mit den Opfern: Wer nicht ohne sofort Putin zu verurteiln gegen den Krieg protestiert, wie viele Ostermarschierer 2022 (Foto: Augusburg) wird schnell mit dem Vorwurf des Whataboutism ("was ist mit...") konfrontiert.
Ukraine-Krieg

Das Whataboutism-Syndrom

Wer auf Widersprüche hinweist, gilt als Verräter. Aber es geht doch um die Opfer von Corona!, hieß es zwei Jahre lang. Jetzt geht es um die Opfer des Krieges. Wer auf dessen Ursachen hinweist, wird mit dem Vorwurf des Whataboutism konfrontiert. Darum geht es in diesem Text.

Von WOLF WETZEL | Veröffentlicht am 06.05.2022 in: Innenpolitik
Statue des ukrainische Nationaldichters Taras Schewtschenko in Charkiw
Ukraine-Krieg

Schwierigkeiten des Nation Building – der Fall Ukraine

Wer die Geschichte kennt, versteht die Gegenwart besser. Das ist auch im Fall der Ukraine so. Dieser Text zeichnet das Entstehen der ukrainische Nation nach und versucht Anknüpfungen für heute zu finden.

Von GEORG AUERNHEIMER | Veröffentlicht am 04.05.2022 in: Weltpolitik
Das Logo der OSZE an der Wiener Hofburg, dem ständigen Sitz der Konferenzen der Organisation, die die Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa fördern soll.
Ukraine-Krieg

Die Suche nach einer Friedensordnung

Angesichts der Situation im Stellvertreterkrieg zwischen Russland und den USA in der Ukraine braucht es dringend eine Perspektive für den Frieden. Eine neue Sicherheitsarchitektur für Europa. Deutschland könnte viel dafür tun.

Von KAI EHLERS | Veröffentlicht am 29.04.2022 in: Weltpolitik
Der Youtube-Kanal von #allesdichmachen
Corona

Störversuche gegen den Ausnahmezustand

Die Empörung war deutlich: Vor einem Jahr haben 52 Schauspieler satirische Videos mit dem Hashtag „#allesdichtmachen“ ins Netz gestellt. Ein Jahr nach der Aktion ist ein Sammelband erschienen, der die Aktion wissenschaftlich untersucht. Bei uns lesen Sie Auszüge aus dem Buch.

Von REDAKTION | Veröffentlicht am 28.04.2022 in: Innenpolitik, Medien
Der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar inmitten seiner Generäle zu Beginn des Angriffskriegs.
Kurdenkonflikt

Das Schweigen zum Angriffskrieg der Türkei

Die Türkei hat diese Woche Stellungen der Kurden im Nordirak angegriffen. Die Begründung für den Angriffskrieg erinnert an Russlands Erklärungen für ihren Angriff auf die Ukraine. Der Westen schweigt.

Von AMALIA VAN GENT | Veröffentlicht am 23.04.2022 in: Weltpolitik
Bundeskanzler Olaf Scholz bem Antrittsbesuch im NATO-Hauptquartier
Ukraine-Krieg

Irrungen und Wirrungen in Berlin

Um Russland zu ruinierenen, nimmt man den „Wohlstandsverlust“ in Kauf, mit dem der Bundesfinanzminister rechnet. Die Politiker übertreffen sich gegenseitig in Russland-Feme. Ein Kommentar.

Von GEORG AUERNHEIMER | Veröffentlicht am 22.04.2022 in: Politik, Innenpolitik, Weltpolitik
Ukraine-Krieg

Der Fall Mariupols und die Folgen

In den kommenden Tagen wird sich die militärische Lage in der Ostukraine wohl grundlegend ändern. Dies hängt mit dem Fall von Mariupol zusammen. Für die erwartete Offensive im Donbass stellt Russland derzeit die Truppen auf.

Von GUNNAR JESCHKE | Veröffentlicht am 18.04.2022 in: Weltpolitik
Die Begnadete und ihr Wachhund

Vom Albtraum der Faeser-Demokratie

Götzendienst-Polizei überwacht den Diskurs: Es geht nicht mehr um Wahrheit, sondern nur noch um Gefolgschaftstreue oder Verrat.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht vor 4 Tagen in: Innenpolitik
Mehr oder weniger Staat?

Bürokratieabbau – eine Blendgranate

Die Bundesregierung hat ein Bürokratieentlastungsgesetz vorgelegt. Federführend bei dem Vorhaben ist der Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP). Bürokratieabbau erlebt zur Zeit einen richtiggehenden Hype.

Von GEORG AUERNHEIMER | Veröffentlicht am 19.03.2024 in: Innenpolitik
Götzendienst statt pragmatischer Maxime

Die Feuer der Europäischen Union beginnen zu knistern

Der Zusammenbruch des Kiewer Regimes und all dessen, wofür es steht, hat sich mehr als angekündigt. Die EU steht vor der Herausforderung, zu überleben.

Von HUGO DIONÍSIO | Veröffentlicht am 09.04.2024 in: EU-Politik
Musterfall von Ruchlosigkeit

Die Tiefschattenseite der EU-Sonnenkönigin von der Leyen

Ukronazi-Freundin. Kriegstreiberin. An die Spitze gehievt, nicht gewählt. Eine westeuropäische Groteske. Könnte Westeuropas Bevölkerung direkt wählen, wäre das möglich. Die EU laboriert aber nun an einer US-affinen Kommissionspräsidentin.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 30.01.2023 in: EU-Politik
Ungelöste Konflikte - verstetigte Probleme

Warum die Welt vom Frieden weit entfernt ist

Heute brodelt es im Balkan, in der Ukraine, in Armenien, in Nahost und in Afrika – genau an den Verwerfungslinien, die 1914 in die Katastrophe geführt haben.

Von WOLFGANG EFFENBERGER | Veröffentlicht am 10.04.2024 in: Weltpolitik
TAURUS-Leak

Deutschland und die NATO bei Kriegsplanung ertappt

Haben sich deutsche Luftwaffengeneräle strafbar gemacht, als sie am Telefon über einen Angriff auf russische Ziele sprachen? In Deutschland wird die Debatte bestimmt vom neuerlichen Vergehen Russlands, seine Feinde auszuspionieren. Dahinter stehen jedoch weitaus brisantere Fragen.

Von FINIAN CUNNINGHAM | Veröffentlicht am 15.03.2024 in: Weltpolitik
Regierungsprogramm: Armut und Privatisierung

Argentinien: Schocktherapie und die Hindernisse, die ihr im Wege stehen

Argentiniens neuer Präsident Javier Milei stößt bei der Umsetzung seines libertären Wirtschaftsschockprogramms auf Widerstand. Am 21. Dezember kam es an verschiedenen Orten in Buenos Aires und anderen argentinischen Städten zu Demonstrationen „mit Töpfen und Pfannen“.

Von RONALD LASECKI | Veröffentlicht am 10.01.2024 in: Weltpolitik