EU-Beitritt

Ohne Rückfahrkarte und Alternative: Zug der Ukraine nach Westen

Eine Tagung in Berlin gab Einblicke in die Hintergründe der angestrebten und zugesagten EU-Mitgliedschaft der Ukraine. Dabei standen rechtliche und wirtschaftliche Fragen im Mittelpunkt.

Von TILO GRÄSER | Veröffentlicht am 15.05.2023 in: EU-Politik

Krieg in Syrien

Die Rückkehr Assads und das Scheitern des Westens

Die vielzitierte Zeitenwende begann nicht 2022 in der Ukraine. Sondern mit dem Scheitern des Regimewechsels in Syrien. Die Hintergründe der westlichen Intervention gegen Assad und die Folgen ihres Misserfolgs sind Thema der Analyse.

Von HELMUT SCHEBEN | Veröffentlicht am 11.05.2023 in: Weltpolitik

Gedenktag

9. Mai in Berlin: „Tag des Sieges“ und Tag der Schande

Für die einen war der 9. Mai in der deutschen Hauptstadt der „Tag des Sieges“, an dem sie den Sieg über den Faschismus feierten und ihrer Angehörigen gedachten. Für die anderen war es eher ein Tag der Schande, weil sie in Polizeiuniform Fahnen- und Symbolverbote durchsetzten.

Von TILO GRÄSER | Veröffentlicht am 10.05.2023 in: Innenpolitik

Multipolare Welt

Wird die Türkei ihren Platz in der neuen Weltordnung finden?

Die unipolare Ordnung ist mit dem Aufstieg neuer globaler und regionaler Mächte zu Ende gegangen. Kann die Türkei einen Platz in der neuen Weltordnung finden und wie würde der aussehen?

Von OGUL TUNA | Veröffentlicht am 13.04.2023 in: Weltpolitik

Großbritannien

Feiger Schachzug der britischen Labour-Führung

Keir Starmer und die neoliberale Labour-Rechte versuchen seit Jahren, das sozialistische Lager in der Partei komplett auszuschalten. Dabei ist ihnen jedes Mittel recht. Ihr neuester Coup ist ein Kandidaturverbot für Jeremy Corbyn bei der nächsten Parlamentswahl 2024.

Von SUSANN WITT-STAHL | Veröffentlicht am 05.04.2023 in: Weltpolitik

Bilanz einer Drangsal

Heraus aus dem Schock – Zur Aufarbeitung der Corona-Politik

Über zwei Jahre lang sollte die gesamte Bevölkerung durch Kontaktverbote vor Infektionen „geschützt“ werden. Es wurde auf millionenfaches Injizieren nicht erprobter Stoffe gesetzt. Jetzt ist die Zeit zum Bilanzieren gekommen.

Von RAINER ROTH | Veröffentlicht am 23.03.2023 in: Politik

Gesundheitspolitik

Der Karlatan: Sein größter Bewerbungs-Coup

Zauberte der heutige Gesundheitsminister gleich zu Beginn seiner Karriere ein Uni-Institut aus dem Hut, das es gar nicht gab? Thomas Kubo stieß kürzlich in seinen umfangreichen Unterlagen auf die vermutlich brisanteste Stelle in Karl Lauterbachs Vita.

Von THOMAS KUBO | Veröffentlicht am 20.03.2023 in: Innenpolitik

Meinungsfreiheit

Die Gerichte und die Redefreiheit

Seit Beginn des offenen Krieges in der Ukraine häufen sich in Deutschland juristische Ermittlungen. Der Vorwurf: Billigung eines Angriffskrieges. Nun hat der Berliner Friedensaktivist Heinrich Bücker einen Strafbefehl wegen einer Rede erhalten. Auch weitere Verfahren werden geführt.

Von HELGE BUTTKEREIT | Veröffentlicht am 01.03.2023 in: Innenpolitik

Volksvertreter contra Wahlvolk

Kriegskabinett Scholz gegen Volksentscheid

Ein Kanzler ohne Glaubwürdigkeit. Ein Vizekanzler ohne Sachverstand. Eine bildungsferne Außenministerin ohne Kontrolle über ihr Mundwerk: drei Repräsentanten einer grauenhaften Regierung, die den üblen Zustand unserer Republik zu verantworten hat.

Von FRIEDHELM KLINKHAMMER und VOLKER BRÄUTIGAM | Veröffentlicht am 27.02.2023 in: Politik

Linkspartei

Katastrophenpolitik

In der Partei Die Linke herrscht Bombenstimmung und Orientierungslosigkeit. Seit der Ukraine-Krieg tobt, wollen immer mehr Linke mit der NATO ziehen.

Von SUSANN WITT-STAHL | Veröffentlicht am 24.02.2023 in: Politik